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BFG RV/2100726/2019Unterrichtspraktikum nach dem UPG ist keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2022

…einer höheren Schule tätig zu sein. 2. Dass es sich um eine entsprechende fachspezifische Hochschulausbildung handelt, wird auch in anderen Punkten im UPG eindeutig ersichtlich: a. So gebührt den Unterrichtspraktikanten kein Gehalt, sondern ein Ausbildungsbeitrag (§ 14 UPG) b. Die vermittelten Lehrinhalte des Hochschullehrgangs beinhalten Themen…

BFG RV/7103411/2019Unterrichtspraktikum eines Lehrers keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2019

…Jahr. Zudem sei es sowohl in einer Berufsausbildung als auch am Arbeitsplatz notwendig, sich ständig weiterzubilden. Das Unterrichtspraktikum ende nicht mit Ablauf eines Jahres nach Kursbeginn. Ihre Tochter sei erst im Oktober 2018 24 Jahre alt geworden. Daher stehe ihr bis Oktober 2018 Familienbeihilfe zu…

BFG RV/7102998/2019Unterrichtspraktikum eines Lehrers keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2019

…tituliert und geführt. Weiters dauere eine Einschulung am Arbeitsplatz nicht ein Jahr. Zudem sei es sowohl in einer Berufsausbildung als auch am Arbeitsplatz notwendig, sich ständig weiterzubilden. Das Unterrichtspraktikum ende, entgegen dem in der Beschwerdevorentscheidung ausgeführten, nicht mit Ablauf eines Jahres nach Kursbeginn, sondern mit…

BFG RV/5100257/2020Verlängerungstatbestand bei einem Masterstudium (Unterrichtsfächer Englisch und Latein)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2020

…was jedoch in diesem Fall nicht der Wahrheit entspricht. Denn die Berufsausbildung meiner Tochter gliedert sich in ein Bachelor- und Masterstudium um die Befähigung zu erhalten die Fächer Latein und Englisch in der Sekundarstufe unterrichten zu können. Folglich beträgt die gesetzliche Studiendauer bis zum ehestmöglichen…

BFG RV/7101316/2015Unterrichtspraktikum keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2015

…das Finanzamt die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 16. Jänner 2015 unter Wiedergabe des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes vom 27. August 2008, 2006/15/0080, in welchem ein Unterrichtspraktikum nicht als Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 beurteilt wurde, als unbegründet ab…

BFG RV/5100787/2019Ein Unterrichtspraktikum iSd UPG qualifiziert nicht als Berufsausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2019

…werden (siehe zur Beweiswürdigung die unter Punkt 2. erfolgten Ausführungen). Somit stellt auch das von der Tochter des Beschwerdeführers betriebene Erweiterungsstudium Bachelor Lehramt Unterrichtsfach Bewegung und Sport im beschwerdegegenständlichen Zeitraum August 2018 bis Oktober 2018 keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967…

BFG RV/1100195/2012"Häuslicher Unterricht" ist keine begünstigte Kinderbetreuung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2014

…Berufung auf § 299 BAO. Begründend führte es aus, der Betrag in Höhe von 1.940 Euro sei für die Unterrichtung des Sohnes B in der "Einrichtung" aufgewendet worden. Nur die Kosten der reinen Kinderbetreuung, nicht aber Schulgeld und damit vergleichbare Aufwendungen seien nach § 34 Abs…

BFG RV/7101987/2024Teilnahme an Unterricht und Prüfungen wegen Corona-Lockdown nicht möglich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025

…von der belangten Behörde nunmehr für das WS 2020/21 eine Stattgabe beantragt, da ,die Tochter des Bf den Unterricht in einem Ausmaß von 22 Wochenstunden' besucht hätte und für diesen Zeitraum ein Beihilfenanspruch zu bejahen sei. Wie aus dem vorgelegten Zeugnis jedoch hervor geht…

BFG RV/1100732/2015Keine umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistung einer selbständigen Legasthenie- und Dyskalkulietrainerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2018

…der Bf. empfehlen. Die Schulen würden die Förderung durch die Bf. empfehlen, wenn die Schulen keine ausreichenden Kapazitäten für den Unterricht durch die eigenen Lehrer bereitstellen könnten. Die Erziehungsberechtigten würden den Auftrag an die Bf. erteilen. Die Rechnung würde an die Erziehungsberechtigten gestellt. Der Förderunterricht…

BFG RV/7102974/2010Fluglehrer als Dienstnehmer - hier Unterricht unentgeltlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2017

…übermittelt worden, in welchen der Verein berichte, dass die dort namentlich genannten Personen im Rahmen der genehmigten Lehrpläne der Austro Control den theoretischen und praktischen Unterricht erteit hätten. In der Folge wird wörtlich ausgeführt: Gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988 liegt ein Dienstverhaltnis vor, wenn…

BFG RV/1100442/2010Erteilung häuslichen Unterrichts ist keine Kinderbetreuung iSv § 34 Abs. 9 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2014

…dort verfolgten Lehrziele am österreichischen Rahmenlehrplan. Es werde dort Unterricht erteilt, der jenem an öffentlichen Schulen gleichwertig sei. Und auch die Öffnungszeiten seien an die üblichen Schul- und Ferienzeiten angelehnt. Letztlich werde in der "Schulstube A" faktisch "häuslicher Unterricht" erteilt. Dies aber stelle keine "Kinderbetreuung…

BFG RV/2100313/2024Diverse Werbungskosten einer unterrichtenden Musikerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2024

…habe, für ihre stilistische Orientierung gekauft. Position 3 (Amazon.de: DVD El sistema): Die Bf. habe über diesen Dokumentarfilm im Rahmen ihres Unterrichtes gesprochen und wollte ihren Schülerinnen den Film zeigen. Position 4 (Amazon video: Liedersammlung "Himmelblau & Dunkelgrau"). Auf Wunsch einer Schülerin habe die Bf…

BFG RV/3100105/2023Die Änderung nur eines Unterrichtsfaches im Rahmen des Lehramtsstudiums stellt keinen "Studienwechsel" mehr dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2024

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob eine Änderung der Kombination bei einem unverändert gebliebenen Unterrichtsfach einem Wechsel der Studienrichtung, welche nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes einen sogenannten "Studienwechsel" kennzeichnet, der nach dem dritten Semester schädlich wäre, insofern…

BFG RV/7100585/2022Wechsel des Unterrichtsfaches ist ein Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2022

…kombinationspflichtigen Studien zB Lehramt auch die Änderung einer der beiden Studienrichtungen. Ihr Sohn ***1*** hat im Wintersemester 2018 mit dem Bachelorstudium Lehramt und den Unterrichtsfächern Englisch sowie Geografie und Wirtschaftskunde (A198 407 410) begonnen. Dieses Studium hat er bis zum 29.2.2020 aktiv betrieben…

BFG RV/2100579/2017Erweiterungsstudium: Austausch der Unterrichtsfächer ist kein Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2018

…die Beschwerdeführerin fristgerecht die Beschwerde mit der Begründung, dass ihre Tochter im Rahmen ihres Lehramtsstudiums lediglich einen Fächerwechsel und keinen Studienwechsel vorgenommen habe. Da unmittelbar nach dem Wechsel des Unterrichtsfaches seitens des Finanzamtes kein „Einspruch“ bzw. „Bescheid“ gekommen sei, hätte sie keinen Zweifel daran gehabt…

BFG RV/2100204/2015Wechsel eines Unterrichtsfaches bei kombinationspflichtigem Lehramtsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2016

…zurückgelegt haben. Anerkannte Prüfungen aus dem Vorstudium verkürzen diese Wartezeiten; dabei ist auf ganze Semester aufzurunden. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kann nach einem Wechsel auch nur eines von zwei Unterrichtsfächern von einer Fortführung desselben (Lehramts)Studiums nicht mehr gesprochen werden (vgl. z.B. VwGH…

BFG RV/4100129/2013Schädlicher Studienwechsel bei Unterrichtsfächern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2014

…gab bekannt, dass sie sich diesbezüglich bei den Experten des Sozialreferates der Österreichischen Hochschülerschaft der Universität Wien erkundigt und diese bestätigt hätten, dass sogar der Wechsel beider Unterrichtsfächer laut § 21.12 des FLAG ebenfalls keinen Studienwechsel darstellen würde, wobei jedoch im gegenständlichen Fall das Lehramtsstudium…

BFG RV/7102141/2012Wechsel des Unterrichtsfaches bei Lehramtsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2014

…auf die Durchführungsrichtlinien zum FLAG 1967, worin folgendes geregelt sei: „Lehramts-Diplomstudien sind jeweils in Kombination mit zwei Unterrichtsfächern zu betreiben. Ein Wechsel der Unterrichtsfächer stellt keinen Studienwechsel dar, weil dadurch keine Änderung in der spezifischen Ausbildung für das Lehramt erfolgt.“ Über die Beschwerde wurde…

BFG RV/5101634/2019Steuerbefreiung von auf elektronischem Weg erbrachten Unterrichtsleistungen (Fernunterricht)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2020

…dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt. Seitens der belangten Behörde wurde beantragt, die Beschwerde als unbegründet abzuweisen, da die Unterrichtserteilung bei Fernlehrgängen nicht in gemeinschaftsbezogener Weise stattfinden würde. Mit Eingabe vom 21. April 2020 wurde der Antrag auf Durchführung einer mündlichen Senatsverhandlung zurückgezogen.   ENTSCHEIDUNG &nbsp…

BFG RV/7102968/2013Krankheitsbedingte Hinderung an der Teilnahme am Unterricht als ordentlicher Schüler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…das Sommersemester als ordentlicher Schüler wiederholt und die Familienbeihilfe wurde für den Zeitraum Februar 2013 bis Juni 2013 gewährt. Am 09.07.2013 wurde uns mitgeteilt, dass das Sommersemester aufgrund einer Verletzung im Unterricht (Sportunfall, Verletzung Kreuzband am 03.05.2013) nicht beendet wurde. Lt…