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BFG RV/5100977/2013Land- und forstwirtschaftliche Vollpauschalierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2022

…Reallast gem. Vereinbarung zustande. 3) Was bedeutet der Ausdruck "Bewirtschaftung" in dieser Vereinbarung? Hiezu meint Hr. ST: Dies beinhaltet den Kauf der Setzlinge, die Setzung, Umzäunung, jährliche Ausmähen, Auslichten, folglich die gesamte Pflege durch Hr. ST. Sollte dann der Baumbestand zu fällen sein, obliegt die…

BFG RV/7105862/2017Gebührenbescheid: Keine "res iudicata"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2021

…Die Berufung wurde abgewiesen, wobei der Spruch des angefochtenen Bescheides aber insofern abgeändert wurde, als die Umzäunung für eine gewisse Extrafläche nicht entfernt werden musste. Weiters wurden für die Außendiensttätigkeiten des Amtssachverständigen Kommissionsgebühren nach der NÖ Landes-Kommissionsgebührenverordnung 1976 festgesetzt. Am Ende des Bescheides war…

BFG RV/7101945/2019Begrenzung der Gültigkeit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…festgestellten Umständen sei zu schließen, dass an dieser Adresse kein Unternehmen geführt werde. Entlang der Umzäunung und im Eingangsbereich der weitläufigen Liegenschaft fände sich keinerlei Hinweis auf einen Gewerbebetrieb. Auf dem Briefkasten neben der Eingangstür sei ein kleiner Zettel aufgeklebt, auf welchem der Name der…

BFG RV/5101092/2013Keine Pachteinnahmen eines Steuerberaters Wertpapieranschaffung bei Einnahmen- Ausgaben- Rechner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…dass der Betriebsprüfer es unterlassen habe, eine eigene Prognoserechnung zu erstellen: Es sei bei einem derart langen Pachtverhältnis kein wirtschaftlicher Gewinn gegeben, da allein die Wiederherstellung der Umzäunung, Aufforstung, Beseitigung des Wildwuchses samt Fremdkapitalzinsen einen wesentlich höheren Aufwand (künftige Betriebsausgaben) ergeben als die erhaltenen Pachteinnahmen…

BFG RV/7101469/2019Einzelfallprüfung notwendig, ob die Realisierung der vereinbarten Kündigungsgründe wahrscheinlich ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…Mietgegenstand, nämlich sämtliche Räume in dem ihr gehörigen Gebäude mit der Adresse XY (Hallenfläche "MG", Mopedraum) samt zugehörigen Außen- und Verkehrsflächen ("befestigte Betriebsvorrichtungen": Stellplätze, Verladeflächen, Straßen, Umzäunungen), an die M als Mieterin vermietet. Der Mietvertrag enthält die nachstehenden, entscheidungswesentlichen Regelungen: I. Mietgegenstand 1.6. Dieses…

BFG RV/5101139/2016Eine Trockenhalle für Betonfertigteile ist als Gebäude zu bewerten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2016

…einer Betriebsanlage gehören, auch wenn sie wesentliche Bestandteile sind, nicht einzubeziehen. Umzäunungen sowie Weg- und Platzbefestigungen sind bei gewerblich genutzten Grundstücken stets als Vorrichtungen anzusehen, die zu einer Betriebsanlage gehören. Jede wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens bildet ein selbständiges Grundstück im Sinne dieses Bundesgesetzes. Nach § 51…

BFG RV/5101700/2018Erstaufforstungskosten in der Forstwirtschaft und Rechnungsabgrenzungsposten bei Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2026Teil 1/2

…werden. Die ***Gesellschaft 1*** (Dienstleister) erbringt (durch ihren Subauftragnehmer ***Gesellschaft 2***) insbesondere folgende Leistungen an den Beschwerdeführer (Auftraggeber): Vorbereitung der Grundstücke für die Aufforstung, insbesondere durch Infrastrukturmaßnahmen (zB Anlegen von Wirtschaftswegen, Errichtung einer Umzäunung, Ausheben von Entwässerungsgräben, Anlegen von Löschteichen) und Bodenvorbereitung (Entfernung von Buschvegetation…

BFG RV/4200079/2013Amtswegige Festsetzung von Altlastenbeitrag gegenüber dem Inhaber einer Anlage, in der Abfälle zur Beseitigung gelagert wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2023Teil 1/2

…so ist dem vorab zu entgegnen, dass zu dieser bloßen Behauptung keinerlei Nachweise beigebracht wurden. Die von der ***GmbH3*** angeführten vorgenommenen Absicherungen des Grundstückes lassen jedenfalls - mag die Umzäunung nun abschließend sein oder auch nicht - den Schluss zu, dass weitere Ablagerungen von Abfällen im Zeitraum…

BFG RV/7105515/2014Abgrenzung Grundvermögen - landwirtschaftliches Vermögen- tatsächliche landwirtschaftliche Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2021Teil 1/2

…und südöstlichen Grundstücksgrenze bezeichnet die Einfriedung des Grundstückes mit einer massiven Gartenmauer (Höhe ca. 50 cm) und einer innerhalb dieser liegenden Thujenhecke mit einer durchschnittlichen Höhe von ca. 4 m. Teilweise besteht eine Umzäunung, an der südwestlichen Grenze gibt es ein ca. 1m breites Tor…

BFG RV/7105514/2014Abgrenzung Grundvermögen - landwirtschaftliches Vermögen - tatsächliche landwirtschaftliche Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2021Teil 1/2

…und südöstlichen Grundstücksgrenze bezeichnet die Einfriedung des Grundstückes mit einer massiven Gartenmauer (Höhe ca. 50 cm) und einer innerhalb dieser liegenden Thujenhecke mit einer durchschnittlichen Höhe von ca. 4 m. Teilweise besteht eine Umzäunung, an der südwestlichen Grenze gibt es ein ca. 1m breites Tor…

BFG RV/5101160/2017Wirtschaftliche Einheit, Realteilung, ImmoESt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2021Teil 1/2

…etc.). Die beiden Grundstücke waren als Einheit nie durch einen Zaun getrennt, vielmehr ist die wirtschaftliche Einheit durch eine gemeinsame Umzäunung rund um die beiden Liegenschaften gegeben. Als Beilage wurde die wirtschaftliche Einheit mittels Fotografien dokumentiert. Die beiden Fotos sind jeweils von der Mitte der…

BFG RV/7100218/2014Kein landwirtschaftlicher Hauptzweck von Obstbäumen in einer Gartenanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019

…welche im gegenständlichen Einheitswertakt erfasst sind, bestehen offensichtlich unverändert und sind laut Auskunft der Eigentümerin vermietet. Die Restfläche umschließt die Baulichkeiten und ist durchgehend von einer Umzäunung umgeben. Es gibt je eine Zufahrts- und eine Zugangsmöglichkeit von der Straße ausgehend. Von den in der Berufung…

BFG RV/7102506/2010Überlassung von Trainingsplatz und Kabinenzubau gegen ein als Anerkennungszins zu beurteilendes Mietentgelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015Teil 1/2

…Idee gekommen, den Platz zu nutzen. Durch diese Vorfälle seien die bestehenden Öffnungen in der Umzäunung geschlossen und der Trainingsplatz ab 2001 ausschließlich dem ASK-L zur Verfügung gestanden. In den Jahren 2001, 2002 und 2003 sei die Miete durch Gegenverrechnung bezahlt worden. Der ASK…

BFG RV/7102581/2012Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2014Teil 1/2

…7. Brandmeldeanlagen 6.8. sonstige Schutzeinrichtungen 6.9. Werkschutz 6.9.1. Wachdienst 6.9.2. Einbruchmeldeanlage 6.9.3. Umzäunung 7. Managementprogramme 7.1. Sauberkeit und Ordnung 7.2. Rauchen/Rauchverbot 7.3. Eigenüberwachung/Eigenkontrolle 7.4. Erlaubnis für Arbeiten/Heißarbeiten 7.5. Mitarbeiterschulungen…

BFG RV/2100299/2020Vermietung einer Immobilie durch eine GmbH an ihren Alleingesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2024Teil 1/3

…Heizungs-, Elektro- und Wasserinstallationen etc, sanitären Anlagen, Bodenbefestigungen und Umzäunungen, bei Beendigung des Bestandverhältnisses entschädigungslos und unter ausdrücklichem Verzicht auf allfällige Ablöse- oder Ersatzansprüche in das Eigentum von Herrn ***DI X*** übertragen werden. Allfällige aufgrund dieses Eigentumsüberganges anfallende Abgaben trägt Herr ***DI X***. 6. Vorzeitige…

BFG RV/7200048/2022Einreihung eines Schalungssystems in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.10.2023

…Gangways, Relings, Luken usw. von Schiffen; Rolltüren, Funkmaste, Umrandungen für Gräber, Umzäunungen für Anlagen, Spielplätze und dergleichen, Rahmen für Gewächs- und Blumenhäuser; Regale von besonderer Größe, die dazu bestimmt sind, in Läden, Werkstätten, Lagerhäusern oder sonstigen Räumen zur Lagerung von Waren fest montiert zu werden…

BFG RV/1100440/2019Vorsteuerberichtigung für Großreparaturen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2021

…sind demgegenüber alle jene sonstigen Vorrichtungen zu verstehen, die von Menschenhand geschaffen wurden und, ohne Gebäude zu sein, dem Betrieb eines Unternehmens dienen. Darunter fallen auch Umzäunungen, Straßen- oder Platzbefestigungen (VwGH 21.2.1996, 94/16/0269; UStR 2000 Rz. 894a). Die beiden Produktionshallen stellen…

BFG RV/7106279/2019Mit dem Infrastrukturbeitrag, der dem Grund nach Teil der Gegenleistung ist, werden Nutzungsrechte iSd § 2 Abs. 1 Z 1 GrEStG 1987 erworben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…Slg. Nr. 4454 (F), hat der Gerichtshof unter ausdrücklichem Hinweis auf die gleichartige Regelung im GrEStG 1955 ausgesprochen, dass zu den sonstigen Vorrichtungen jedenfalls auch Umzäunungen, Wege und Platzbefestigungen zählen. Als Vorrichtungen ALLER ART, die zu einer Betriebsanlage gehören, sollten grundsätzlich wohl alle Gegenstände angesehen…

BFG RV/7100380/2020Bewertung von LuF Grundstücken nach dem gemeinen Wert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2021

…die zu einer Betriebsanlage gehören, auch wenn sie wesentliche Bestandteile sind. Umzäunungen sowie Weg- und Platzbefestigungen sind bei gewerblich genutzten Grundstücken stets als Vorrichtungen anzusehen, die zu einer Betriebsanlage gehören. Jede wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens bildet ein selbständiges Grundstück im Sinne dieses Bundesgesetzes. (2) Als…

BFG RV/4100451/2013Veräußerung einer vermieteten Parkplatzbefestigung als Veräußerung einer Betriebsvorrichtung umsatzsteuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2019

…94/16/0269 und Umsatzsteuerprotokoll 2005, Zweiter Teil Punkt c ausgeführt ist, dass „ Umzäunungen, Weg- und Platzbefestigungen bei gewerblich genutzten Grundstücken“ als Betriebsvorrichtungen gelten. In dem von beiden Verfahrensparteien zitierten zur Grunderwerbsteuer ergangenen Erkenntnis des VwGH Zl. 94/16/0269 führte das Höchstgericht Folgendes aus…