…Reallast gem. Vereinbarung zustande. 3) Was bedeutet der Ausdruck "Bewirtschaftung" in dieser Vereinbarung? Hiezu meint Hr. ST: Dies beinhaltet den Kauf der Setzlinge, die Setzung, Umzäunung, jährliche Ausmähen, Auslichten, folglich die gesamte Pflege durch Hr. ST. Sollte dann der Baumbestand zu fällen sein, obliegt die…
…Die Berufung wurde abgewiesen, wobei der Spruch des angefochtenen Bescheides aber insofern abgeändert wurde, als die Umzäunung für eine gewisse Extrafläche nicht entfernt werden musste. Weiters wurden für die Außendiensttätigkeiten des Amtssachverständigen Kommissionsgebühren nach der NÖ Landes-Kommissionsgebührenverordnung 1976 festgesetzt. Am Ende des Bescheides war…
…festgestellten Umständen sei zu schließen, dass an dieser Adresse kein Unternehmen geführt werde. Entlang der Umzäunung und im Eingangsbereich der weitläufigen Liegenschaft fände sich keinerlei Hinweis auf einen Gewerbebetrieb. Auf dem Briefkasten neben der Eingangstür sei ein kleiner Zettel aufgeklebt, auf welchem der Name der…
…dass der Betriebsprüfer es unterlassen habe, eine eigene Prognoserechnung zu erstellen: Es sei bei einem derart langen Pachtverhältnis kein wirtschaftlicher Gewinn gegeben, da allein die Wiederherstellung der Umzäunung, Aufforstung, Beseitigung des Wildwuchses samt Fremdkapitalzinsen einen wesentlich höheren Aufwand (künftige Betriebsausgaben) ergeben als die erhaltenen Pachteinnahmen…
…Mietgegenstand, nämlich sämtliche Räume in dem ihr gehörigen Gebäude mit der Adresse XY (Hallenfläche "MG", Mopedraum) samt zugehörigen Außen- und Verkehrsflächen ("befestigte Betriebsvorrichtungen": Stellplätze, Verladeflächen, Straßen, Umzäunungen), an die M als Mieterin vermietet. Der Mietvertrag enthält die nachstehenden, entscheidungswesentlichen Regelungen: I. Mietgegenstand 1.6. Dieses…
…einer Betriebsanlage gehören, auch wenn sie wesentliche Bestandteile sind, nicht einzubeziehen. Umzäunungen sowie Weg- und Platzbefestigungen sind bei gewerblich genutzten Grundstücken stets als Vorrichtungen anzusehen, die zu einer Betriebsanlage gehören. Jede wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens bildet ein selbständiges Grundstück im Sinne dieses Bundesgesetzes. Nach § 51…
…werden. Die ***Gesellschaft 1*** (Dienstleister) erbringt (durch ihren Subauftragnehmer ***Gesellschaft 2***) insbesondere folgende Leistungen an den Beschwerdeführer (Auftraggeber): Vorbereitung der Grundstücke für die Aufforstung, insbesondere durch Infrastrukturmaßnahmen (zB Anlegen von Wirtschaftswegen, Errichtung einer Umzäunung, Ausheben von Entwässerungsgräben, Anlegen von Löschteichen) und Bodenvorbereitung (Entfernung von Buschvegetation…
…so ist dem vorab zu entgegnen, dass zu dieser bloßen Behauptung keinerlei Nachweise beigebracht wurden. Die von der ***GmbH3*** angeführten vorgenommenen Absicherungen des Grundstückes lassen jedenfalls - mag die Umzäunung nun abschließend sein oder auch nicht - den Schluss zu, dass weitere Ablagerungen von Abfällen im Zeitraum…
…und südöstlichen Grundstücksgrenze bezeichnet die Einfriedung des Grundstückes mit einer massiven Gartenmauer (Höhe ca. 50 cm) und einer innerhalb dieser liegenden Thujenhecke mit einer durchschnittlichen Höhe von ca. 4 m. Teilweise besteht eine Umzäunung, an der südwestlichen Grenze gibt es ein ca. 1m breites Tor…
…und südöstlichen Grundstücksgrenze bezeichnet die Einfriedung des Grundstückes mit einer massiven Gartenmauer (Höhe ca. 50 cm) und einer innerhalb dieser liegenden Thujenhecke mit einer durchschnittlichen Höhe von ca. 4 m. Teilweise besteht eine Umzäunung, an der südwestlichen Grenze gibt es ein ca. 1m breites Tor…
…etc.). Die beiden Grundstücke waren als Einheit nie durch einen Zaun getrennt, vielmehr ist die wirtschaftliche Einheit durch eine gemeinsame Umzäunung rund um die beiden Liegenschaften gegeben. Als Beilage wurde die wirtschaftliche Einheit mittels Fotografien dokumentiert. Die beiden Fotos sind jeweils von der Mitte der…
…welche im gegenständlichen Einheitswertakt erfasst sind, bestehen offensichtlich unverändert und sind laut Auskunft der Eigentümerin vermietet. Die Restfläche umschließt die Baulichkeiten und ist durchgehend von einer Umzäunung umgeben. Es gibt je eine Zufahrts- und eine Zugangsmöglichkeit von der Straße ausgehend. Von den in der Berufung…
…Idee gekommen, den Platz zu nutzen. Durch diese Vorfälle seien die bestehenden Öffnungen in der Umzäunung geschlossen und der Trainingsplatz ab 2001 ausschließlich dem ASK-L zur Verfügung gestanden. In den Jahren 2001, 2002 und 2003 sei die Miete durch Gegenverrechnung bezahlt worden. Der ASK…
…7. Brandmeldeanlagen 6.8. sonstige Schutzeinrichtungen 6.9. Werkschutz 6.9.1. Wachdienst 6.9.2. Einbruchmeldeanlage 6.9.3. Umzäunung 7. Managementprogramme 7.1. Sauberkeit und Ordnung 7.2. Rauchen/Rauchverbot 7.3. Eigenüberwachung/Eigenkontrolle 7.4. Erlaubnis für Arbeiten/Heißarbeiten 7.5. Mitarbeiterschulungen…
…Heizungs-, Elektro- und Wasserinstallationen etc, sanitären Anlagen, Bodenbefestigungen und Umzäunungen, bei Beendigung des Bestandverhältnisses entschädigungslos und unter ausdrücklichem Verzicht auf allfällige Ablöse- oder Ersatzansprüche in das Eigentum von Herrn ***DI X*** übertragen werden. Allfällige aufgrund dieses Eigentumsüberganges anfallende Abgaben trägt Herr ***DI X***. 6. Vorzeitige…
…Gangways, Relings, Luken usw. von Schiffen; Rolltüren, Funkmaste, Umrandungen für Gräber, Umzäunungen für Anlagen, Spielplätze und dergleichen, Rahmen für Gewächs- und Blumenhäuser; Regale von besonderer Größe, die dazu bestimmt sind, in Läden, Werkstätten, Lagerhäusern oder sonstigen Räumen zur Lagerung von Waren fest montiert zu werden…
…sind demgegenüber alle jene sonstigen Vorrichtungen zu verstehen, die von Menschenhand geschaffen wurden und, ohne Gebäude zu sein, dem Betrieb eines Unternehmens dienen. Darunter fallen auch Umzäunungen, Straßen- oder Platzbefestigungen (VwGH 21.2.1996, 94/16/0269; UStR 2000 Rz. 894a). Die beiden Produktionshallen stellen…
…Slg. Nr. 4454 (F), hat der Gerichtshof unter ausdrücklichem Hinweis auf die gleichartige Regelung im GrEStG 1955 ausgesprochen, dass zu den sonstigen Vorrichtungen jedenfalls auch Umzäunungen, Wege und Platzbefestigungen zählen. Als Vorrichtungen ALLER ART, die zu einer Betriebsanlage gehören, sollten grundsätzlich wohl alle Gegenstände angesehen…
…die zu einer Betriebsanlage gehören, auch wenn sie wesentliche Bestandteile sind. Umzäunungen sowie Weg- und Platzbefestigungen sind bei gewerblich genutzten Grundstücken stets als Vorrichtungen anzusehen, die zu einer Betriebsanlage gehören. Jede wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens bildet ein selbständiges Grundstück im Sinne dieses Bundesgesetzes. (2) Als…
…94/16/0269 und Umsatzsteuerprotokoll 2005, Zweiter Teil Punkt c ausgeführt ist, dass „ Umzäunungen, Weg- und Platzbefestigungen bei gewerblich genutzten Grundstücken“ als Betriebsvorrichtungen gelten. In dem von beiden Verfahrensparteien zitierten zur Grunderwerbsteuer ergangenen Erkenntnis des VwGH Zl. 94/16/0269 führte das Höchstgericht Folgendes aus…