RIS AI
10 Treffer1768 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100044/2020hinterzogene Abgabe - Verjährungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.07.2023Teil 1/2

…ARM L. L C. hatten jeweils den Ort ihrer Geschäftsleitung in den USA, sie waren in den USA ansässige (Art 4 Abs 1 DBA USA), US-amerikanische Limited Liability Companies , an welchen die Bf jedenfalls im Streitjahr 2011 beteiligt war (SA, S. 7, 9,14…

BFG RV/7102065/2017Antragslegitimation einer irischen Investmentgesellschaft (plc) zur KESt-Rückerstattung gemäß § 21 Abs. 1 Z. 1a KStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2018Teil 1/2

…Dieter Fröhlich, den Richter Mag. Christian Seywald und die Beisitzer, Ing. Dr. Martin Jilch und Mag. Ulrike Richter, über die Bescheidbeschwerde vom 24.05.2016 der Bf. Public Limited Company, Investmentfondsgesellschaft, Registrierungsnummer: XX., Irland, Stadt , Str. situiert, vertreten durch Rechtsanwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Zweigniederlassung…

BFG RV/7103044/2008Lizenzzahlungen - keine verdeckte Ausschüttung - als Betriebsausgabe anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2020

…fest: Patentinhaberin eines Verfahrens für die Renovierung keramischer Oberflächen war ein US-amerikanisches Unternehmen (Y***), welches bis 1999 eine Europaniederlassung in der Schweiz unterhielt. Im Jahr 1999 wurde die Europaniederlassung von der Schweiz nach Zypern verlegt und der zypriotischen Limited Zypern1*** übertragen (Entwurf "Master Franchise…

BFG RV/7106377/2016Rückerstattung von Kapitalertragsteuer an eine in Luxemburg ansässige Muttergesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2017

…vorgelegten Organigramm wie folgt dar: Verschiedene US, UK und australische Pensionsfonds und andere Investoren 100 % F Fund (Treuhänder: T Limited) 100 % O S.à.r.l. 100 % G S.à.r.l. Von der L AG wurde im Rahmen der Gewinnausschüttung im Mai 2015 an…

BFG RV/7100419/2025KESt-Rückerstattung an einen ausländischen Investmentfonds in körperschaftlicher Rechtsform (SICAV)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…beim Antragsteller um einen "Investmentfonds" und nicht um eine Kapitalgesellschaft oder sonstiger Körperschaft handle. Beim Antragssteller handelt es sich um eine in Luxembourg ansässige public limited Company mit variablem Grundkapital ("SICAV" (societe d'investissement ä Capital variable)). Nach luxemburgischen Recht ist eine SICAV eine Körperschaft…

BFG RV/7100015/2025Keine KESt-Rückerstattung an ausländische Investmentfondsgesellschaft in körperschaftlicher Rechtsform gemäß § 21 Abs. 1 Z 1a KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2026

…Antragstellerin um einen "Investmentfonds" und nicht um eine Kapitalgesellschaft oder sonstiger Körperschaft handle. Bei der Antragsstellerin handelt es sich um eine in Luxemburg ansässige "public limited Company" mit variablem Grundkapital "SICAV" (societe d'investissement ä Capital variable). Nach luxemburgischen Recht ist eine SICAV eine Körperschaft…

BFG RV/7101732/2014Schätzung, Verjährung, freisprechendes Urteil eines Strafgerichtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 1/3

…haben. Die Angeklagten sollten hiebei in arbeitsteiligem Vorgehen die Produktion, insbesondere von Eigenprodukten, den Einkauf von Produkten anderer US-Hersteller und den Vertrieb der Arzneimittel via Internet mit anschließendem Postversand an überwiegend deutsche, aber auch schweizerische und österreichische Endkunden organisiert haben, wobei der Bf. den…

BFG RV/7101734/2014Verjährung, Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2020

…sollten hiebei in arbeitsteiligem Vorgehen die Produktion, insbesondere von Eigenprodukten, den Einkauf von Produkten anderer US-Hersteller und den Vertrieb der Arzneimittel via Internet mit anschließendem Postversand an überwiegend deutsche, aber auch schweizerische und österreichische Endkunden organisiert haben, wobei der Erstangeklagte den Herstellungsprozess und den…

BFG RV/5101531/2017Option zur Steuerpflicht bei internationalen Schachtelbeteiligungen (ab 2006)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020Teil 1/2

…Jahresabschluss 2006 geht die Zusammensetzung der Beteiligungen (darunter BetA und BetB), der Abgang der Beteiligung BetC und die jeweils 100%ige Beteiligung der Bf an BF BetA USA und BF UK Limited hervor. I.4. Veranlagungsjahr 2007: Am 30.04.2009 wurde von der Bf1…

BFG RV/1300002/2012Tschechische Rechtsanwältin im Verdacht, als Bargeldkurier die Meldepflicht im Bargeldverkehr über die Schweizer Grenze zu verletzen; Recht auf Beschlagnahme von teilweise sichergestellten Bankunterlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2015

…Hauptstadt: Road Town, ein britisches Überseegebiet in der Karibik. Die Wirtschaft ist eng verknüpft mit den bevölkerungsstärkeren Amerikanischen Jungferninseln, die offizielle Währung ist daher der US-Dollar. Dominierend ist der Dienstleitungssektor, darin insbesondere die Tourismus- und die Offshore-Finanzbranche. Seit Mitte der 1980er Jahre wird…