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BFG RV/2101310/2016Werbungskosten einer Turnusärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2021

…ihre Eltern und ihren Bruder in ***1*** habe. Lediglich zur Turnusarztausbildung sei sie in ***2*** und fahre zwei Mal im Monat nach ***1***. Nachträglich teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie die Betriebsratsumlage (BRU) in Höhe von 146,96 € vergessen habe und um deren Berücksichtigung…

BFG RV/7102394/2011Doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten und Ausbildungskosten zur Berufsschilehrerin einer Turnusärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter Dr. Sebastian Pfeiffer LL.M. in der Beschwerdesache Bf., Adr., vertreten durch ECOVIS Austria Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., Schmalzhofgasse 4, 1060 Wien, über die Beschwerde vom 30.12.2010 gegen den Bescheid der…

BFG RV/7101305/2023Pflichtveranlagungstatbestand gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG - bei Rückzahlung von Pflichtbeiträgen der Ärztekammer NÖ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2024

…bezeichnet) mit ordentlichem Wohnsitz in ***1*** in Tschechien erzielte als Turnusärztin im LKH ***2*** Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus steuerpflichtigen Bezügen vom Amt der NÖ Landesregierung iHv EUR 33.385,13. Infolge der teilweisen Rückerstattung von Pflichtbeiträgen der Ärztekammer NÖ wurde der rückerstattete Betrag iHv…

BFG RV/7103601/2019Versteuerung von Bestattungsbeihilfe und Hinterbliebenenunterstützung durch die Ärztekammer Niederösterreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020Teil 4/6

…die den ärztlichen Beruf als Arzt für Allgemeinmedizin, Facharzt oder Turnusarzt auszuüben beabsichtigen, haben sich vor Aufnahme ihrer ärztlichen Tätigkeit bei der Österreichischen Ärztekammer im Wege der Ärztekammern in den Bundesländern zur Eintragung in die Ärzteliste anzumelden und im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht alle erforderlichen Unterlagen…

BFG RV/2100427/2012Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) war von November 2006 bis April 2009 im Krankenhaus F als Turnusarzt beschäftigt und machte im Zuge seiner Erklärungen zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2007 bis 2009 u.a. Familienheimfahrten…

BFG RV/5100634/2012Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2015

…im Folgenden kurz als Bfin. bezeichnet) war ab 1. Dezember 2006 als Turnusärztin im Krankenhaus J in B tätig. In den Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2007 und 2008 beantragte die Bfin. neben Aus- bzw. Fortbildungskosten auch die Berücksichtigung von Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung…

BFG RV/6100277/2025Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe der Einkommensteuererklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2025

…dass ich nicht verpflichtet bin, eine Einkommensteuererklärung abzugeben. Ich arbeite als Pflegerin im Turnus und erhalte pro Tag 70 € - davon muss ich auch noch Sozialversicherung bezahlen. Meine Eingaben liegen bei." Beiliegend wurde der Bescheid über die Festsetzung der Zwangsstrafe, das sonstige Anbringen mit Datum…

BFG RV/2100701/2019Werbungskosten aus doppelter Haushaltsführung einer ledigen und alleinstehenden Abgabepflichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2020

…will unsere Mandantin nicht aufgeben, da sie nach Abschluss des Turnus und entsprechenden freien Stellen beabsichtigt beruflich nach Graz zurückzukehren." In den in der Folge ergangenen Einkommensteuerbescheiden (Arbeitnehmerveranlagung) 2014 und 2015 wurden die Aufwendungen der Bf für die Familienheimfahrten nicht anerkannt, da bei alleinstehenden Steuerpflichtigen…

BFG RV/7101623/2018Mietwäsche als geringwertiges Wirtschaftsgut sofort absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2020

…Reinigung, den Transport zur und von der Reinigung, die korrekte Zuordnung bis hin zur Einschlichtung im Betrieb (Krankenhaus) anbietet. Das Service der Bf. besteht dabei im Bereitstellen der Mietwäsche, Reinigen im vereinbarten zeitlichen Turnus, zweckmäßigem Instandhalten, Lagerhalten, kostenlosen Austausch nach Verschleiß sowie Zustellen/Abholen. Gemäß…

BFG RV/7105172/2016Gewerbliche 24-Stunden-Betreuung, Betriebsausgaben des Pflegers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2019

…pflegenden Person oder deren Angehörigen rückerstattet. Die Höhe richte sich nach dem Wohnort der zu pflegenden Person. Das Fahrtgeld werde nach jedem Turnus ausbezahlt. Der Bf habe auch nicht nachgewiesen, dass er die Grundumlage der Wirtschaftskammer tatsächlich selbst bezahlt habe. Die Anmerkung „Sämtliche Zahlungen wurden…

BFG RV/5100745/2014Kein völlig untergeordneter Nebenzweck bei zur Verfügung Stellung von Krankenhaus- und Hotelwäsche, Berufskleidung, Saubermatten, deren Ersatz und dazu erforderlicher Logistik Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2018

…ihr genannte Wäscherei gereinigt und Instand gehalten werden. … Der Kunde verpflichtet sich seinen kompletten Mietwäschebedarf nur von der Bf zu beziehen (1). Der Service der Bf besteht im Bereitstellen der Mietwäsche, reinigen im vereinbarten Turnus, zweckmäßigem Instandhalten, Lagerhalten; kostenlosen Austausch nach Verschleiß sowie zustellen…

BFG RV/5100284/2013Doppelte Haushaltsführung bei befristetem Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2015

…Mutter. Weiters hat sie seit Juni 2009 in F und ab Juli 2010 in Linz/Urfahr eine Wohnung gemietet. Grund dafür war die Ausbildung als Turnusärztin im Rahmen eines befristeten Sondervertrages in Krankenhäusern in F und Linz. Laut Schreiben der Nervenklinik Linz (gespag) vom 13…

BFG RV/7101698/2015Behinderungsbedingte Ausgaben (Fahrtkostenersatz an die Tochter, Weihnachtsgeld an die Pflegerinnen) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2015

…über Vermittlung von " H-Hilfe " bei der Beschwerdeführerin die 24-Stunden-Betreuung als Diplompflegerinnen ausgeübt und dafür die jeweils gültigen Tagessätze (2010: 60,00 €), monatlichen Sozialabgaben (2010: 150,00 €) und das Fahrtkostenpauschale pro Turnus (2010: 100,00 € bzw. 110,00 €) erhalten…

BFG RV/7400029/2024Bemessungsgrundlage von Wasserbezugs- und Abwassergebühren bei Ermittlung durch funktionstüchtigen Zähler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…2023 einen Stand von 43.084 m3 aus. Der beschwerdegegenständliche Wasserzähler war seit dem 28.3.2018 eingebaut und wurde am 28.3.2023 - somit turnusmäßig nach fünf Jahren - ausgebaut. Der Wasserzähler ***17*** war funktionstüchtig und wies eine Messgenauigkeit innerhalb einer Fehlergrenze von deutlich weniger…

BFG RV/5100082/2023Keine Steuerbefreiung bei Mitarbeit in Impf- und Teststraße im Rahmen eines Dienstverhältnisses beim Roten Kreuz (COVID-19).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024

…Sie war vom 19.4.2021 bis 31.8.2021 in einem echten Dienstverhältnis im Turnusdienst mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 10 Stunden beim roten Kreuz Landesverband OÖ angestellt und angemeldet (Zeitaufzeichnungen liegen bei). Der Dienstort war das gesamte Einsatzgebiet der Rotkreuz-Bezirksstellen Freistadt und…

BFG RV/7105728/2018Pendlerpauschale und Frage der Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2019

…Darin wendet die Bf. ein, dass sich ihre Arbeit als Pflegeassistentin aus Turnusdiensten mit sehr flexiblen Arbeitszeiten zusammensetze, welche das tägliche (von Montag bis Sonntag) Pendeln von ihrem Wohnort in A zu ihrem Arbeitsplatz nach B mit öffentlichen Verkehrsmitteln unmöglich mache. Nach einem 12-stündigen…

BFG RV/2101373/2016Nicht gemeinnützige private Krankenanstalt - Umsatzsteuerliche Zurechnung der von angestellten Ärzten gegenüber Patienten der Sonderklasse erbrachten ärztlichen Leistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2017

…in Rechnung stelle. Nach der Rz 970 der LStR 2002 erhielten "Ärzte, die in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt stünden (zB Primarärzte, Assistenzärzte oder Turnusärzte) in der Regel für die Behandlung von Patienten, die in einer höheren als der allgemeinen Verpflegsklasse untergebracht seien, eine Sondergebühr…

BFG RV/2100916/2014Großes oder kleines Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2015

…94 Euro. Begründend führte er aus, dass seine Klientin im Jahr 1997 eine Turnusstelle am LKH X angenommen hätte. Seit Anfang 2010 sei sie dort Oberärztin. Ihre Arbeitszeiten würden wie folgt aussehen:1 x pro Woche Tag- und Nachtdienst von 28 Stunden durchgehend, 1 x…

BFG RV/5100819/2013Reisekosten eines Piloten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…mit bindender Wirkung auf unbestimmte Zeit geschlossen. Dem Dienstnehmer ist bekannt, daß der Diensteinsatz im Turnusdienst erfolgt und daß daher an Stelle der Wochenendruhe eine Wochenruhe einzuhalten ist. Hinsichtlich einer allfälligen Kündigung gelten die Fristen des Angestelltengesetzes mit der Maßgabe, daß das Dienstverhältnis zum 15…

BFG RV/3100856/2014Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2015

…habe. Seit 1. Juli 2014 sei A. als Turnusarzt tätig. Bis zu diesem Zeitpunkt sei er gegenüber seinem im gemeinsam Haushalt lebenden und betreuten Sohn unterhaltspflichtig gewesen. Es könne kein Zweifel daran bestehen, dass die Unterhaltspflicht noch bis zum 1. Juli 2014 gegeben gewesen sei…