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5 Treffer1599 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7500139/2014Kein Notstand im Sinn des Verwaltungsstrafgesetzes bei einer in der Planung und Organisation eines Tiertransports vorgesehenen Kfz-Abstellung in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone, ohne einen Parkschein für den Beanstandungszeitraum entwertet zu haben!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2014

…dadurch nicht ordnungsgemäß entrichtet wurde, sondern vielmehr in der Tatsache, dass der Beschwerdeführer den Tiertransport und seine mit der Operation verbundenen Fürsorgehandlungen in einer Form organisiert hatte, die die Entwertung eines Parkscheins für eine Parkdauer über eine halbe Stunde hinaus, also für den Beanstandungszeitraum nicht…

BFG RV/2100633/2023Schätzung von Versandhandelslieferungen nach Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2025

…wurden. U.a. führen die Prüfer aus, grenzüberschreitende Tiertransporte seien EU-rechtlich meldepflichtig und werden in der Datenbank TRACES erfasst. Eine Meldung in diese Datenbank habe allerdings erst ab einem Transport mit mindestens fünf Tieren zu erfolgen. In der österreichischen Datenbank beim Bundesministerium für Soziales…

BFG RV/6100199/2020Werbungskosten Berufsfeuerwehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2023

…seien. Bezüglich Fortbildungs- und Fahrtkosten werde eine neue Aufstellung beigefügt. Die Jagdausbildung sei beruflich bedingt, da er als Feuerwehrmann viel mit Tieren zu tun habe, wie z.B. Tiertransporte, Tierrettung, Insekten einfangen, Bergen von Tieren und dergleichen. Die Ausbildung bei der Jägerschaft diene auch dazu…

BFG RV/3100469/2016NoVA-rechtliche Einstufung eines Kraftfahrzeuges; Treu und Glauben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2018

…zweiten bzw. dritten Sitzreihe geeignet sind. Auf diesen Schienen ist im Bereich der hintersten (dritten) Seitenfenster eine Box mit versperrbarem Gitter zwecks Tiertransport ersichtlich, welche aber vom Käufer des Fahrzeuges nachträglich eingebaut wurde. Laut Angaben des Käufers B wird das Fahrzeug für private Fahrten, z…

BFG RV/7105971/2017Abschluss eines Versicherungsvertrages durch Bezahlung von Mitgliedsbeiträgen an einen Verein, dessen Leistung im Gegenzug im "Versichert halten des Erkrankungsrisikos von Kleintieren" besteht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2021

…wurden aufgezählt: Übernahme von Tierarztkosten von Mitgliedern als auch von Nichtmitgliedern im Speziellen bei Bedürftigkeit, Futtereinkauf und Lieferung für bedürftige Mitglieder und Nichtmitglieder, Übernahme von Tiertransporten für bedürftige Mitglieder sowie Nichtmitglieder, Futterlieferung für Tierheime und bedürftige Personen in Österreich und in der angrenzenden Slowakei, Hilfestellung…