…criystal, light brown coloured“) mit folgender Zusammensetzung handelte: 2,5% Maltodextrin („ maltodextrin C*DryMD01915 “) 0,025% Ascorbinsäure („ asorbic acid BP 2002 “) 0,2% Tee-Extrakt („ extract green tea from different tea sorts “) 97,275% weißer Kristallzucker („ whyte crystal sugar“) Mit der gegenständlichen Warenanmeldung wurde „andere…

…Feinkristalle mit leichter Braunfärbung mit der Zusammensetzung 2,5 % Maltodextrin C*DryMD 01915, 0,025 % Ascorbinsäure BP 2002, 0,2 % Tee-Extrakt (extract black tea from different tea sorts) und 97,275 % weißer Kristallzucker. Für die in indirekter Vertretung fungierende Anmelderin trat Frau M. auf…

…in der neben dem Prozentanteil von Zucker bzw. Tee-Extrakt als Warenbeschreibung (commodity specification) angeführt war: Halbfabrikat für Verarbeitung in der Lebensmittelindustrie (semi-product toward processing in food industry). Als Gesamtwert der Ware war angegeben 31,50 Euro und als Warennummer im Feld 33 des…

…Feinkristalle mit leichter Grünfärbung mit der Zusammensetzung 2,5 % Maltodextrin C*DryMD 01915, 0,025 % Ascorbinsäure BP 2002, 0,2 % Tee-Extrakt (extract green tea from different tea sorts) und 97,275 % weißer Kristallzucker. Für die in indirekter Vertretung fungierende Anmelderin trat Frau M. auf…

…Gemische, …" aus mehreren Stoffen. Auch die Meinung des Unabhängigen Finanzsenates, ein Anteil des Tee-Extraktes von lediglich 0,2% stelle keinen wesentlichen Anteil am Gesamtprodukt dar, widerspreche der Judikatur des Gerichtshofs der Europäischen Union. Ein Mindestgehalt sei nicht vorgeschrieben. Die Zitierung zahlreicher Befunde durch…

…Outward: fine criystal, light green coloured“) mit folgender Zusammensetzung handelte: 2,5% Maltodextrin ("maltodextroze") 0,025% Vitamin C ("C-Vitamin") 0,2% Tee-Extrakt („ extract green tea from different tea sorts “) 97,275% Zucker („ sugar EEC 2“) Mit der gegenständlichen Warenanmeldung wurde „andere, Instant Green…

…Outward: fine criystal, light green coloured“) mit folgender Zusammensetzung handelte: 2,5% Maltodextrin ("maltodextroze") 0,025% Vitamin C ("C-Vitamin") 0,2% Tee-Extrakt („ extract green tea from different tea sorts “) 97,275% Zucker („ sugar EEC 2“) Mit der gegenständlichen Warenanmeldung wurde „andere, Instant Green…

…Eigenschaften von Tee erfüllt, handle. Der im Produkt enthaltene Grünteeextrakt diene ausschließlich aromatischen Zwecken. Zudem entspreche das fertige Getränk nicht den lebensmittelrechtlichen Definitionen von Teegetränken laut dem Codexkapitel B13 des Österreichischen Lebensmittelbuches, da es nicht den Mindestgehalt von 1,2 g/L Teeextrakt im Fertiggetränk…

…bezeichnet, stammte ebenfalls aus Kroatien und bestand zu 97,25 % aus Kristallzucker. Selbst wenn es zuträfe, dass sich die Teeextrakte im Rahmen des Transportvorganges teilweise nach unten abgesetzt haben und dass das vom Zollamt gezogene Muster daher nicht repräsentativ sei, wäre für den Bf. nichts…

…2,5 % Maltodextrin, 0,025 % Ascorbinsäure, 0,2 % Tee-Extrakt und 97,275 % Zucker beschrieben worden waren. Anlässlich der Einfuhren entnahm das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien jeweils zwei Warenmuster und übermittelte jeweils eines davon mit ETOS-Anträgen vom 6. und 13. Februar 2008 sowie 4…

…***1*** | ebenso | 6,85 (10% USt) |   | 6,85 (79,27) | 5.)11.1.***1*** | Mate Tee | 28,64 | 28,64 (115,49) siehe unten |   | 5.)11.1 ***1*** | ebenso | 2,86…

…vor: "1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin führt im Rahmen und nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben einen landwirtschaftlichen Betrieb zur Aufzucht von Hanfblüten, welche von der Beschwerdeführerin ua zu Tee und Aromastoffen weiterverarbeitet werden. Im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der (….), einem Großhändler für Tabakerzeugnisse gemäß §…

…mmHg; 6) Aorta ascendens im eingesehenen Bereich unauffällig: 7) Vens cava inferior normal weit mit erhaltener respiralorischer Kaiiberschwankung; 8) Kein Pericarderguss: 9) Kein Hinweis für Vegetationen Im TEE bei guter Qualität (schließt eine Endokarditis nicht aus): Diverse weitere Befunde Weitere Befunde betreffen EKG, SK, US…

…in Kärnten keine Warenprobe übermittelte. Diese Zollstelle konnte daher weder erkennen, dass keine „Zubereitung“ im Sinne des Zolltarifs vorlag noch dass das Erzeugnis bloß über einen kaum wahrnehmbaren Geruch und Geschmack nach Tee verfügte. Angesichts dieser Umstände ist es nicht verwunderlich, dass die Einreihung des…

…ihm erst zu gründenden Firma sollten Lieferungen von Waren seitens der Firmen Firma1 und Firma2 aus Kroatien nach Österreich importiert werden. Die zollrechtliche Abwicklung sollte die Firma Spedition1 übernehmen. Nach einer ersten Überprüfung sei die Ware bisher als Teeextrakt tarifiert worden. Herr Gf. gab bekannt…