…EuGH 26.05.2016, C-262/15). Die von der Kommission ausgearbeiteten Erläuterungen zur KN sind ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der Tragweite der einzelnen Tarifpositionen. Der Verwendungszweck der Ware kann ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er der Ware innewohnt…

…die Warennummer 9613 80 00 00 und die Positionen 5 und 6 in die Warennummer 7114 11 00 00. Ein Einfuhrumsatzsteuersatz von 13 % komme nur bei einer Einreihung in die Tarifposition 9705 in Betracht, es handle sich bei den gegenständlichen Waren jedoch nicht um Sammlungsstücke…

…279 BAO teilweise Folge gegeben. Die Zollabgabe wird neu mit € 16.018,57 festgesetzt. Die Tarifposition für das Einfuhrdatum 10.5.2017 der Zollanmeldung Bolletten-Nr. lautet neu: 3926 9092 90. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

…Zollamt Wien die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine näher bezeichnete Ware unter Einreihung in eine genau bezeichnete Tarifposition. Mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 30. Juni 2016, Zl. 10/100858/2016, wurde die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft unter Einreihung in die begehrte Tarifposition abgelehnt…

…Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Mit Anmeldung vom 5.3.2015 wurden diverse Waren für die Bf. in den freien Verkehr überführt; ua ein Pulver mit der Tarifposition 38249096 99 U999 V 999 (Zollsatz 6,5%). Dazu wurde eingewendet, dass die "Zolltarifklasse" 3006700000" zutreffend wäre…

…des ZA Linz Wels vom 17.06.2011, betreffend Einreihung einer Pulsuhr, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Die Pulsuhren (Bez) werden in die Tarifposition 9031803890 eingereiht. Die Abgaben bzw. die Abgabenerhöhung werden neu festgesetzt: Zoll: € 9678,62; Abgabenerhöhung: € 520,35.…

…x Body Classic". Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die weiterhin eine Einreihung in die Tarifposition 8543 9095 90 begehrte, wies das Zollamt Wien der Ware in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 08.11.2011 die Position 9404 9090 00 zu. Dagegen erhob die Bf…

…x Body Pro". Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die weiterhin eine Einreihung in die Tarifposition 8543 9095 90 begehrte, wies das Zollamt Wien der Ware in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 08.11.2011 die Position 9404 9090 00 zu. Dagegen erhob die Bf…

…die Ware "Pad". Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die eine Einreihung in die Tarifposition 8543 9000 90 begehrte, wies das Zollamt Wien der Ware in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 08.11.2011 die Position 4016 1000 90 zu. Dagegen erhob die Bf mit…

…unter Nummer AT2014 registriert. Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die eine Einreihung in die Tarifposition 9405 9900 90 begehrte, wies das Zollamt Wien den Waren in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 10.02.2015 die Position 7604 1090 90 zu. Dagegen erhob die Bf…

…freien Verkehr der Europäischen Union (EU) überführt. Der Anmelder hat im Feld 33 der Zollanmeldung für die betroffene Ware die Tarifposition 2008 5092 20 (Präferenzzollsatz 10,1 %) erklärt. Aufgrund des in der Zollanmeldung CRN c. vom 11. Mai 2012 gestellten Antrages auf die Entnahme und…

…mit Aprikosenpüreekonzentrat in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr der EU überführt. Der Anmelder hat im Feld 33 der Zollanmeldung für die betroffene Ware die Tarifposition 2008 5092 20 (Präferenzzollsatz 10,1 %) erklärt, in der Zollanmeldung aber auch den Antrag auf die Entnahme von Proben…

…Sie betragen für das gegenständliche historische Kraftfahrzeug des Typs Ford Ranchero GT 500 Pickup der Tarifposition 9705 wie folgt: | Pos. Nr | Waren- nummer | Abgaben- art | Bemessungs- grundlage | Abgaben- satz | Betrag in Euro | 1 | 9705000090 | A00 |…

…schon vor Prüfungsbeginn durch das Finanzamt, mit der Frage herangetreten, welche der vorgestellten Umbauvarianten der betreffenden Kfz als LKW iSd Tarifposition 8704 - insbesondere der Umbau, dh. Verlängerung der Ladefläche - vom Finanzamt akzeptiert werde. Mit Schreiben vom 04.06.2012 beantwortete das Finanzamt ***2*** die Anfrage…

…K*** hätten die Rohre die Eigenschaften, die für die Weiterverwendung durch die Beschwerdeführerin in der EU unbedingt notwendig wären. Das Kriterium des Wechsels der Tarifposition beruhe weder auf einer objektiven bzw tatsächlich feststellbaren Unterscheidung zwischen dem Ausgangserzeugnis, noch auf den spezifischen Beschaffenheitsmerkmalen jedes dieser Erzeugnisse…

…diesen gewährt worden. Dieser sei nach Auskunft des Zollamtes lediglich für den internen Gebrauch vorgesehen, daher könne eine Einsicht in diesen nicht erfolgen. Die Entscheidung des Zollamtes sei nicht nachvollziehbar. Das Zollamt verkenne, dass in die Tarifposition 4008 lediglich "Platten, Blätter, Streifen, Stäbe, Stangen und…

…In diesem Sinne werde auch die Bewilligung beantragt, die von der Beschwerdeführerin umgebauten Fahrzeuge im Zuge der aktiven Veredelung folgend nach der Tarifposition 8704 in den zollrechtlich freien Verkehr überführen zu dürfen. Mit der Beschwerdevorentscheidung vom 10. August 2018 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen…

…kann nur relevant sein, wenn sämtliche Zollanmeldungen des Zollschuldners insofern vollständig waren, als sie nicht nur die unrichtige, angemeldete Tarifposition, sondern auch die Warenbezeichnung und alle notwendigen und zutreffenden Angaben enthalten. Ein entsprechender Irrtum scheidet folglich aus, soweit sich Widersprüche und Zweifel erst ergeben können…

…kann nur relevant sein, wenn sämtliche Zollanmeldungen des Zollschuldners insofern vollständig waren, als sie nicht nur die unrichtige, angemeldete Tarifposition, sondern auch die Warenbezeichnung und alle notwendigen und zutreffenden Angaben enthalten. Ein entsprechender Irrtum scheidet folglich aus, soweit sich Widersprüche und Zweifel erst ergeben können…

…3 UZK mit, dass ein Einfuhrabgabenbetrag in der Höhe von 60,83 Euro nachträglich buchmäßig erfasst und nacherhoben werde. Die Warenuntersuchung bei der Technischen Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung habe für das Produkt "***WL*** ***Art001***" die Einreihung in die Tarifposition 3926 9092 90 ergeben, was einen Zollsatz…