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BFG RV/7200088/2018Einreihung von Insektenmehl in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2019

…3.2018 begründet. Laut dem genannten Untersuchungsbefund, der laut Zollamt analog gelte, hat die Untersuchung von Insektenmehl seinerzeit Folgendes ergeben: "Rohfett: 5,9 GHT Eiweiß (Stickstoff x 6,25): 71, 4 GHT Stärke (modifiziertes polarimetrisches Ewers-Verfahren): 2,9 GHT Mikroskopie: verschiedene tierische Fasern, Schuppen…

BFG RV/7101781/2013Keine Energieabgabenvergütung ab Februar 2011 für einen Dienstleistungsbetrieb (Entlackung von Metallgegenständen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2014

…Verfahren zur Anwendung. In Verwendung seien thermische und chemische Entlackung, verschiedene Sandstrahlverfahren, hydromechanische Entlackung (Wasserhochdruck) und kyrogene Entlackung (unter Verwendung von flüssigem Stickstoff). Da die Anforderungen an die Beständigkeit der Lackierungen immer höher werden, sei auch der Energieeinsatz im Ansteigen. Die Bw. sei der Auffassung…

BFG RV/7200013/2013Nachforderung einer Zollschuld wegen Fehltarifierung von Kunststoffbeuteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2019

…dass die „xxx bags“ sicherstellen, dass keine biologisch gefährlichen Materialien während dem Gefrier- und Abtauprozess in den darin enthaltenen flüssigen Stickstoff eindringen.“ In den von der Bf. im Zuge der Berufung vorgelegten Unterlagen heißte es im Dokument mit der Bezeichnung „Dok1“ u.a.: Tab1 Tab2…

BFG RV/7100233/2016Zeitpunkt des Übergangs der Verfügungsbefähigung, Landwirt, Kauf ab Abruf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2019

…Juni 2019 an die R.Gen.mbH, sowie dessen Beantwortung vom 17. Juni 2019. Nach Ansicht des Finanzamtes sei nicht davon auszugehen, dass seitens der Lagerhausmitarbeiter drei Tonnen Kalkammonsalpeter und eine Tonne NPK-Dünger (Stickstoff, Phosphat, Kalium) in Granulatform, lose und unverpackt aus einer vorhandenen…

BFG RV/2100588/2023Flugkosten einer Ärztin betreffend einen Tauchmedizin-Workshop auf den Malediven: kein Werbungskostenabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2024

…erfolgt danach kein weiterer Tauchgang an diesem Tag, um die Stickstoffbelastung im Körper nicht weiter zu erhöhen. Nach dem Ende des Nachmittagsprogramms um 17:00 Uhr wird die Tauchausrüstung überprüft und es können Fragen für die kommenden Vorträge bzw. Fallbesprechungen vorbereitet werden. Im Rahmen des…

BFG RV/7200037/2019Erstattung der Mineralölsteuer für Luftfahrtbetriebsstoffe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2022

…anderem in seiner Vorabentscheidung über die Auslegung von Artikel 8 Absatz 1 der StrukturRL zu urteilen: Die schwedische Steuerbehörde verlangte von der Braathens Sverige AB aufgrund verschiedener Steuerbescheide die Zahlung einer nach Maßgabe des Kraftstoffverbrauchs und der Kohlenwasserstoff- und Stickstoffmonoxidemissionen berechneten Umweltschutzabgabe auf den Inlandsflugverkehr…

BFG RV/2101349/2017Vorbereitende Behandlung des Siedlungsabfalls zur anschließenden Deponierung bzw. thermischen Verwertung - keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…automatisch über ein Förderbandsystem. Danach erfolgt die Intensivrotte in 13 geschlossenen, zwangsbelüfteten Tunneln, die Rotte wird überwacht und anhand der Parameter Temperatur und Stickstoffgehalt der Abluft gesteuert. Nach einer zweiwöchigen Intensivrotte werden die Abfälle ausgetragen und in einem Dekompaktiergerät aufgelockert, aufgeschlossen und gegebenenfalls Wasser zugegeben…

BFG RV/2100410/2011Normverbrauchsabgabe für ein Gebrauchtfahrzeug mit Erstzulassung in den USA vor Juli 2008
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2015Teil 1/2

…Demgegenüber stellt sich § 6a NoVAG als emissionsabhängige Abgabe zur Förderung umweltfreundlicher Fahrzeuge dar und knüpft an den Schadstoffausstoß in Form von CO 2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an. Auf Grund dieser Bestimmung kann sich die nach dem Grundtatbestand errechnete Steuer je nach Umweltverträglichkeit des Fahrzeuges…

BFG RV/7102039/2011NoVA - europarechtliche und verfassungsrechtliche Einwendungen iZm § 6a NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2015

…Die emissionsabhängige Abgabe nach § 6a NoVAG 1991 knüpft dagegen an den Schadstoffausstoß in Form von CO 2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an: Umweltfreundliche Fahrzeuge werden durch eine Minderung der verbrauchsabhängigen NoVA gefördert: Liegt der CO 2-Ausstoß unter 120 g/km, wird ein Bonus von…