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BFG RV/3100338/2022Satzungsmängel bei Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025Teil 1/2

…die 3 bis 4 Tage dauerten, seien - neben dem Verlust der steuerlichen Gemeinnützigkeit aufgrund der Statutenbeurteilung für die Jahre ab 2016 - diese auch aufgrund der Dauer als große Vereinsfeste und damit als begünstigungsschädliche Betriebe des Vereins bereits ab 2015 zu werten. Bei "begünstigungsschädlichen Hilfsbetrieben" würden…

BFG RV/1100400/20221) Absetzbarkeit von Aufwendungen für in einer Heiltherme in Ungarn absolvierte Thermalwasserbäder als außergewöhnliche Belastung 2) Absetzbarkeit einer Spende als Sonderausgabe oder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…aus, er leiste diese Spende an seine Heimatpfarre, weil er sich dazu aus sittlichen Gründen verpflichtet fühle. In den letzten Jahren seien dringende Reparaturen (Dach, Turm, Statuen, etc.) erforderlich gewesen, an denen er sich finanziell beteiligen habe wollen. Dass die Kirchenleitung, insbesondere der Kassier ***3***…

BFG RV/1100296/2024Besteuerung der Auszahlung der 2. Säule Schweiz Art 18 oder 19 DBA Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2026

…Stadt St. Gallen abhängig, sondern wird von diesen öffentlich-rechtlichen Stellen durch die Formulie-rungen in den Statuten und dem Gesetz über Beiträge an die Genossenschaft auch faktisch be-herrscht. Würde sich der Kanton und/oder die Stadt St. Gallen aus der Genossenschaft zurückziehen, so…

BFG RV/7101034/2023Kein Familienbeihilfeanspruch für Angestellte der IAEO / IAEA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2024Teil 1/2

…Penzing stationär aufgenommen - einmal mit der Polizei eingeliefert, zuletzt stationär vom 13.12.-16.12.2020 ... ... Außenanamnese: Lt. Vater hätte psychotische Symptomatik bereits im 14 LJ begonnen, Statuen zuhause hätten zu ihm gesprochen, fühlte sich von Gemälden beobachtet. Weitere Anamnese; Sozialanamnese: Eltern geschieden, seitdem Pat…

BFG RV/7200048/2022Einreihung eines Schalungssystems in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.10.2023

…Träger, Eisenbahnschwellen usw.). Formen zum Agglomerieren von Schleifmitteln zu Schleifscheiben usw. Formen zum Herstellen von Waren aus Gips, Stuck oder Gipsfaserstoffen (Statuen, Spielzeug, Dekorationsstücke usw." In der Beschwerdevorentscheidung führte das Zollamt als weiteres Argument für die Einreihung die Erläuterungen zu Position 7308 der KN ins…

BFG RV/7500719/2017Fahrlässige Verkürzung von Parkometerabgaben; Entrichtung der Parkometerabgabe verstößt nicht gegen Bundesrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2017

…mutmaßlich - Terror bewerben, Terroristen unterstützen oder diesen Räumlichkeiten zur Verfügung stellen. Fakt ist nun mal, dass im Donaupark eine Statue errichtet wurde für den Massenmörder und Terroristen Che Guevara. Geplant ist eine weitere Staue für den millionenfachen Massenmörder und Terroristen Ho Chi Minh, wie man…

BFG RV/1100113/2012Einordnung einer Tätigkeit als spirituelle Beraterin unter § 1 Abs. 2 Z 2 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.06.2015Teil 1/2

…machen bzw steuerlich relevante Einkünfte erzielen. Für Esoterik im weitesten Sinn (Beratung, Coaching, Öle, Salze, Essenzen, Bücher, Kurse, Buddha-Statuen, Engels-Figürchen, Heilsteine,) wird von Menschen, die persönliche Heilung, Liebe, Glück, Wohlbefinden und/oder Erfüllung suchen, viel Geld ausgegeben. Die Bewertung der auf dem Markt…

BFG RV/7101074/2013Kein Spendenbegünstigungsbescheid mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…Bf. fördert die Stärkung der Demokratie und der demokratischen Institutionen und vor allem das Verständnis für das politisch partizipative System von der Gemeinde/Bezirksebene über die Landes- und Bundesinstitutionen bis zur Europäischen Union. ... Weiters ist in den Statuten angeführt: Mittel zur Verwirklichung des Vereinszweckes Bf…