…betreffend die Übermittlung der "Datenanforderung-GMSG" vorliege, seien zusätzlich auch keine konkreten Aufbewahrungsfristen, noch weitere technische und organisatorische Maßnahmen, die gem Art 32 DSGVO auch dem Stand der Technik entsprechen, mitgeteilt worden. Eine Verpflichtung zur Übermittlung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung von Kontrollmaßnahmen…

…Die beschriebenen Feldtests und die Auswertung der gesammelten Daten sind zwar systematisch erfolgt, entsprechen aber einer Engineering-Tätigkeit ohne Forschungs- und Entwicklungs-Charakter. Der allgemeine Stand der Technik beziehungsweise des Wissens ('Neuheit') wird nicht erweitert. Die Optimierung des ***1***-,Prototypen' bis zur Serienreife erfüllt somit…

…anderen technisch möglichen Weise vorgesehen werden, wobei zugelassen werden kann, dass sich die Behörde einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Übermittlungsstelle bedienen darf. In der Verordnung sind technische oder organisatorische Maßnahmen festzulegen, die gewährleisten, dass die Mitteilung in einer dem Stand der Technik entsprechenden…

…Umsetzung der ÖNORM durch die Amtssachverständigen vom Austrian Standards Institute im Rahmen einer Besprechung am 19.8.2014 allgemein als ÖNORM-konform zuerkannt. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass die Ermittlung der Nichteinleitungsmenge durch den Amtssachverständigen der Magistratsabteilung 42 dem Stand der Technik entsprach…

…dass der Abgabepflichtige für den Umfang der Nichteinleitungsmenge nachweispflichtig sei. Die Überprüfung und Berechnung aller in Wien beantragter und mittels Gutachten nachgewiesener Bewässerungsmengen erfolge ab dem Kalenderjahr 2012 neu unter Zugrundelegung der ÖNORM L 1112. Diese beinhalte den Stand der Technik und des Wissens für…

…Umsetzung der ÖNORM durch die Amtssachverständigen vom Austrian Standards Institute im Rahmen einer Besprechung am 19.8.2014 allgemein als ÖNORM-konform zuerkannt. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass die Ermittlung der Nichteinleitungsmenge durch den Amtssachverständigen der Magistratsabteilung 42 dem Stand der Technik entsprach…

…sind, die gewährleisten, dass die Mitteilung in einer dem Stand der Technik entsprechenden sicheren und nachprüfbaren Weise erfolgt und den Erfordernissen des Datenschutzes genügt. Der Empfänger trägt die Verantwortung für die Datensicherheit des mitgeteilten Inhalts der Erledigung. Die maßgeblichen Bestimmungen in der u.a. zu …

…leite die Behörde diese Änderung aus der am 01.09.2010 erlassenen ÖNORM L 1112 "Anforderungen an die Bewässerung von Grünflächen" ab. Diese Norm regle jedoch nur die Mindestanforderungen an eine Bewässerungsmenge. Nach nunmehr geändertem Stand der Technik werde das angepasste Gutachten vom 24.11…

…29.4.2016 übermittelte das Sachverständigenbüro per E-Mail ein auf den Stand der Technik angepasstes Gutachten und gab eine Nichteinleitungsmenge von 737 m³ bekannt. Das Gutachten wurde erstellt für: "Für das Objekt ***WEG_Objekt*** Kto.Nr. ***Kt.Nr.***/1 einer Wohnhausanlage der ***WEG_Bezeichnung*** …

…Mitarbeiter leicht anwendbar gemacht werden.' Mangels Darstellung konkreter Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten wurde die Förderungswürdigkeit seitens der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) verneint. Laut oben angeführtem Gutachten wurde die Methode allgemeinen Stand der Technik war nicht eindeutig erkennbar. Im Zuge des Beschwerdeverfahrens wurde seitens des Beschwerdeführers ins Treffen geführt…

…Nach Wiedergabe der Ausführungen des Beschwerdeführers wurde zunächst festgehalten, dass die im Auftrag der Magistratsabteilung 31 - Wiener Wasser an der Adresse ***1***, durchgeführten Arbeiten bereits am 27.05.2021 abgeschlossen worden seien. Dabei sei die Wasserzähleranlage erneuert, dem Stand der Technik angepasst und die Verbindung…

…oder in jeder anderen technisch möglichen Weise erfolgt, wobei zugelassen werden kann, dass sich die Behörde einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen/privatrechtlichen Übermittlungsstelle bedienen darf und die Verordnung technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung von Mitteilungen in einer dem Stand der Technik entsprechenden sicheren und…

…Wien beantragter und mittels Gutachten nachgewiesener Bewässerungsmengen ab dem Kalenderjahr 2012 neu unter Zugrundelegung der ÖNORM L 1112 (Anforderungen an die Bewässerung von Grünflächen; Ausgabe: 01.09.2010). Diese beinhaltet den Stand der Technik und des Wissens für erforderliche Bewässerungsmengen und gewährleiste daher eine fundierte…

…anderen technisch möglichen Weise vorgesehen werden, wobei zugelassen werden kann, daß sich die Behörde einer bestimmten geeigneten öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Übermittlungsstelle bedienen darf. In der Verordnung sind technische oder organisatorische Maßnahmen festzulegen, die gewährleisten, daß die Mitteilung in einer dem Stand der Technik entsprechenden…

…Juli 2005 dem Deponietyp einer Baurestmassendeponie gemäß der Deponieverordnung 1996 entsprechen, welche deponietechnische Einrichtungen zur kompletten Erfassung und Sammlung der Sickerwässer an der Deponiebasis entsprechend dem Stand der Technik aufzuweisen hätte. Diese Einrichtungen fehlten und der Stand der Technik wurde nicht eingehalten. Das Zollamt hat…

…dem Stand der Technik entsprechenden Komfort und Sicherheitsstandard bietet. Die Sitzmöglichkeiten müssten dafür geeignet sein, Erwachsene über einen längeren Zeitraum und damit über eine längere Distanz befördern zu können. Dies erfordere auch, dass im Fahrzeug die räumlichen Voraussetzungen dafür bestehen, in einem Mindestausmaß Gepäckstücke der…

…neu unter Zugrundelegung der ÖNORM L 1112 (Anforderungen an die Bewässerung von Grünflächen; Ausgabe: 01.09.2010)- im Sinne des Gleichheitsgrundsatzes - für alle WasserabnehmerInnen. Diese ÖNORM beinhaltet den Stand der Technik und des Wissens für erforderliche Bewässerungsmengen und gewährleistet daher eine fundierte neutrale und allgemein…

…etwa für die Beurteilung des Standes der Technik herangezogen werden kann (vgl dazu VwGH 26.06.2013, 2012/05/0187). Es kann davon ausgegangen werden, dass die Ermittlungen der Nichteinleitungsmenge durch den Amtssachverständigen der Magistratsabteilung 42 dem Stand der Technik entsprach und die Gegebenheiten realistisch…

…etwa für die Beurteilung des Standes der Technik herangezogen werden kann (vgl dazu VwGH 26.06.2013, 2012/05/0187). Es kann davon ausgegangen werden, dass die Ermittlungen der Nichteinleitungsmenge durch den Amtssachverständigen der Magistratsabteilung 42 dem Stand der Technik entsprachen und die Gegebenheiten realistisch…

…dass die Ermittlung der Nichteinleitungsmenge durch den Amtssachverständigen der Magistratsabteilung 42 dem Stand der Technik entsprach und die Gegebenheiten realistisch abbildete. Das ÖNORM-konforme Ermittlungsergebnis des Amtssachverständigen wurde der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 21.6.2016 nachweislich zugestellt und liegt den angefochtenen Bescheiden zugrunde. Dem…