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BFG RV/7102009/2016Der Schulbesuch alleine reicht nicht eine ernsthafte und zielstrebige Ausbildung anzunehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2016

…Bestimmungen des § 2 Abs. 1 lit. b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) mit der Begründung ab, dass der Besuch der Bundeshandelsakademie für Berufstätige alleine nicht ausreichend sei, um das Vorliegen einer Berufsausbildung anzunehmen. Hiezu müsse das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen treten, Prüfungen abzulegen…

BFG RV/7100557/2019Mangelnde Selbsterhaltungsfähigkeit mangels Nachweis nicht erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2021

…der Bf am 24.04.2018 persönlich übernommen. Mit Schriftsatz vom 21.06.2018 erhob die Bf im eigenen Namen Vorlageantrag gegen die Beschwerdevorentscheidung und bezog darin insbesondere zum Vorwurf, Unterstützungsangebote nicht ausreichend angenommen zu haben, Stellung und stellte die Vorlage weiterer Unterlagen in Aussicht…

BFG RV/7101650/2017Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid betreffend Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017Teil 1/2

…der Diagnose Burkitt - Leukämie ist seit 05.11.2014 im St.Anna Kinderspital in medizinischer Behandlung. Wegen der erhöhten Infektanfälligkeit des (der) Patienten(in) ist ein Schulbesuch nicht gestattet. Ebenso wird in Anbetracht der malignen Erkrankung zur Gänze eine Pflegeperson zur Betreuung des Kindes beansprucht…

BFG RV/7100403/2014Rückforderung Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2014

…1 lit. b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) haben Personen für Kinder, die sich in Berufsausbildung befinden, Anspruch auf Familienbeihilfe. Der Besuch einer Schule alleine ist nicht ausreichend, um das Vorliegen einer Berufsausbildung anzunehmen. Hierzu muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen treten, die…

BFG RV/7101169/2023Handelsakademie für Berufstätige: Voraussetzungen für ernsthaft und zielstrebig betriebene Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024

…Kind hat im Sommersemester 2021 den Unterricht an der Abendschule nur im Ausmaß von 10 Wochenstunden besucht. Im Wintersemester 2021/22 war nur ein Schulbesuch von nur 7 Wochenstunden zur Nachholung der, im Wintersemester 2019/20 negativ beurteilten Fächer gegeben. Es kann nicht erkannt werden…

BFG RV/7104254/2018Berufsschulbesuch allein i.d.R. keine Berufsausbildung i.S.d. FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2020

…des 25. Lebensjahres, sofern sie nach Ableistung des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes oder Zivildienstes für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist; für Kinder, die eine in § 3…

BFG RV/1100397/20141) Steuerliche Berücksichtigung von Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten sowie von Kosten der Familienzusammenführung 2) Unterhaltszahlungen für in einem Drittstaat lebende Kinder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2016

…Computer, etc. habe er 1.000,00 € bezahlt. Er wäre kein guter Vater, wenn er den Kindern den Schulbesuch nicht ermöglichen würde. Er habe bereits alle Unterlagen und Rechnungen als Beweismittel vorgelegt. Er arbeite, um den Kindern helfen zu können. Die Nachforderung von 4…

BFG RV/7100337/2015Keine Rückforderung der Familienbeihilfe bei überwiegendem Aufenthalt im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2015

…Bestätigungen war B. A. in der verfahrensgegenständlichen Zeit ständig in Ägypten aufhältig, da ein voraussichtlich auf mehrere Jahre angelegter Schulbesuch nicht mehr als bloß vorübergehender Aufenthalt im Ausland zu beurteilen ist (vgl zum Beispiel VwGH v. 20.6.2000, Zl 98/15/0016, VwGH vom…

BFG RV/7102622/2014Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2015Teil 1/2

…über die Beschwerde durch das Bundesfinanzgericht gestellt.“ Die Beschwerdevorentscheidung trägt ebenso wie der Bescheid über den Ablauf der Aussetzung der Einhebung das Datum 03.03.2014. Da angenommen wurde, die Bf sei nicht ausreichend rechtskundig, wurde das Schreiben vom 13.03.2014 als Vorlageantrag gedeutet…

BFG RV/7103878/2024Rückforderung der Familienbeihilfe: HAK für Berufstätige - nicht ernsthaft und zielstrebig betriebene Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2024Teil 1/2

…erst dann zu Prüfungen antritt, wenn er ausreichend vorbereitet ist, kann ihm nicht zum Nachteil ausgelegt werden. Bei der Prüfung der Ernsthaftigkeit und der Zielstrebigkeit des Schulbesuchs sind mehrere Aspekte zu berücksichtigen, insbesondere nicht ausschließlich die durch positive Prüfungen erzielten Einheiten. Zu dieser Thematik liegt…

BFG RV/7102742/2025§ 5 Abs 3 FLAG: Glaubhaftmachung des zeitlichen Überwiegens der Aufenthalte in Österreich bei Drittlandsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2026

… die bisher dazu vorgelegten Unterlagen (lediglich Screenshots am Handy) erachtet das Gericht als (noch) nicht ausreichend." Am 30.01.2026 übermittelte die Tochter der BF folgende Unterlagen: Kopie Reisepass Auszug Studentenregister Flugverkehr Inhaltsverzeichnis Flugverkehr seit September 2024 Inhaltsverzeichnis Lehrveranstaltungen Kontoauszug Apr25-Jul25 Kontoauszug Jul25-Okt25…

BFG RV/5100747/2025Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Autismus-Spektrum-Störung / 3 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2025

…***9***. Z.n. Suizidalität bei Anpassungsstörung, Verdacht auf Autismus-Spektrum-Störung F84.8 Dr. med. ***10***, 19.04.2023. Affektive Störung, ein Schulbesuch derzeit nicht möglich. Mag. S. ***11***, klin. Psychologin, 29.11.2023. Bestätigungen seit 22.05.23 über das Projekt ***12*** in Behandlung…

BFG RV/7103275/2021Familienbeihilfe - überwiegende Tragung der Unterhaltskosten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2022

…2021) bis laufend ersucht und nochmals darauf hingewiesen, dass ein Auszug aus dem Zentralen Melderegister dafür nicht ausreichend ist. Ebenso wenig stellt eine Anmeldebescheinigung für EU-/EWR-Bürger einen Nachweis über den Aufenthalt dar. - Geben Sie bitte bekannt, wie groß Ihre Wohnung in Österreich und…

BFG RV/7101987/2024Teilnahme an Unterricht und Prüfungen wegen Corona-Lockdown nicht möglich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025

…Kinder, die sich in Berufsausbildung befinden, Anspruch auf Familienbeihilfe. Laut Erkenntnis des VwGH vom 17.09.1990, 89/14/0070 ist der Besuch einer Maturaschule alleine nicht ausreichend, um das Vorliegen einer Berufsausbildung anzunehmen. Hierzu muss das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen treten…

BFG RV/5101148/2014Keine ernsthaft und zielstrebig betriebene Berufsausbildung, wenn das ein Bundesrealgymnasium für Berufstätige besuchende volljährige Kind in allen Modulen nicht beurteilt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2018

…der sieben Module abgeschlossen habe (beendet mit „Nicht beurteilt“). Die vorgelegten Unterlagen über die geschriebenen Schularbeiten aus Deutsch und Englisch seien nicht ausreichend, um eine ernsthafte Schulausbildung zu begründen. Hinsichtlich der in der Beschwerde angeführten krankheitsbedingten Erschwerung des Schulbesuchs seien keine ärztlichen Bestätigungen vorgelegt worden. …

BFG RV/7103718/2016Keine zielstrebige Berufsausbildung, wenn die Hälfte der Fächer wegen Abwesenheit nicht beurteilt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2016

…Im Zeugnis findet sich der Vermerk, dass Florian nur bis 25.02.2014 zum Schulbesuch gemeldet war. Im Wintersemester 2013/2014 wurden von 10 Unterrichtsgegenständen 5 Fächer angerechnet und die restlichen Fächer mangels ausreichender Anwesenheit nicht beurteilt. Die Beschwerde wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 25.02…

BFG RV/2101236/2018Maturaschule - Berufsausbildung zwischenzeitig abgebrochen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2019

…mit den Prüfungen vor der Externistenprüfungskommission eine Schulausbildung begonnen und diese nicht abgeschlossen. Die Abmeldung durch die Externistenprüfungskommission erfolgte mit 26.April 2017. Der Besuch einer Maturaschule allein führt zu keinem Anspruch auf Familienbeihilfe. Daher war der Schulbesuch bis Juli nicht ausreichend für einen Familienbeihilfenbezug…

BFG RV/7104673/2016Behinderungsbedingte Fehlstunden können die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, begründen (hier: Colitis ulcerosa)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 1/2

…Haus zu verlassen. An einen Schulbesuch sei dann nicht zu denken. Und da dieser Krankheitsschub im Oktober 2016 begann und eigentlich fast das ganze Schuljahr angedauert habe, habe er wieder ein Jahr verloren. Da diese Fakten im zweiten BSA-Gutachten nicht berücksichtigt wurden, erachte die…

BFG RV/7106018/2015Keine Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Abbruch der Schulausbildung und Beginn des Grundwehrdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2016

…Bezug von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag zu Recht. Begründung Bezugnehmend auf Informationen der Arbeiterkammer: https://arbeiterkammer.at/beratung/berufundfamilie/beihilfenundfoerderung/Familienbeihilfe.html möchte ich zusätzlich zu den bereits in der ersten Beschwerde geltend gemachten und meiner Auffassung nach nicht ausreichend berücksichtigten Argumenten weiters in Treffen führen…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 1/2

…wird allseits als intakt angegeben. Status psychicus / Entwicklungsstand: - schlecht affizierbar, Stimmung depressiv, ängstlich , Ein und Durchschlafstörung, nicht ausreichend orientiert. Relevante vorgelegte Befunde: 2008—02—21 DR. O Depressio seit Jahrzehnten 2009-10-08 DR. P chron. Depressio, anamest seit 1970 Diagnose(n): Depressio mit soziophob…