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BFG RV/2100359/2018Umsatzsteuerliche Behandlung des Entgeltes für die Einräumung einer Dienstbarkeit (Errichtung einer Seilbahnanlage, Schiabfahrt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2018

…18.7.1996, verpachteten sie gleichzeitig Flächen von rund 20 ha an präparierten Pisten und erteilten ihre Zustimmung, dass die Pächterin die vertragsgegenständlichen Grundstücke zur Anlage der Schiabfahrten verwende. Unter Punkt 8. des Pachtvertrages wurde vereinbart: „Die Pächterin ist verpflichtet bis längstens 30. April eines…

BFG RV/2100675/2016Agrargemeinschaft als Körperschaftsteuersubjekt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2017

…nach Maßgabe des § 5 Z 5 KStG 1988 von der unbeschränkten Steuerpflicht befreit. Eine Teilsteuerpflicht bestehe jedoch hinsichtlich der Einkünfte aus der entgeltlichen Nutzungsüberlassung von Grundstücken zu anderen als land- und forstwirtschaftlichen Zwecken wie etwa Schiabfahrten. Hinsichtlich der Nutzungsüberlassung liege bei einer öffentlich-rechtlich organisierten…

BFG RV/7101385/2019Anzahlungsbesteuerung bei ausreichender Konkretisierung der Leistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2021

…Lifte). Im Winter stellt die Bf. den Benutzern für Abfahrten präparierte und bei Bedarf beschneite Schiabfahrten zur Nutzung zur Verfügung. Im Sommer werden auf vergleichbaren Abschnitten Fahrradtrails in unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden zur Nutzung angeboten. Sowohl im Winter als auch im Sommer transportiert die Bf. die nutzenden…

BFG RV/4100211/2011Nicht-landwirtschaftliche Grundstücksüberlassung durch Agrargemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2016Teil 1/2

…S. 6). Aus den o.a. Gründen würden der Gemeinde seit Juni 2006 die Einkünfte , welche die Bf aus der Überlassung der Grundstücke an die Dienstbarkeitsberechtigte u.a. als Schiabfahrt erziele, zugerechnet. Es sei die Gemeinde, die nicht landwirtschaftliche Nutzungsrechte an Grundstücken eingeräumt habe (S…

BFG RV/7101881/2011Nach dem Inhalt des "Superädifikatsvertrages" liegt ein Bestandvertrag vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2015

…Vorschriften über die Exekution auf ein mit einer Dienstbarkeit belastetes Grundstück sinngemäß anzuwenden sind. Baurechtsverträge sind daher schon aus diesem Grund gebührenfrei. Weiters sprechen auch die Beispiele von Dienstbarkeiten im ABGB Kommentar von Rummel gegen das Vorliegen einer Dienstbarkeit. Hier sind angeführt - zB Schiabfahrten, Bringungsrechte…