RIS AI
4 Treffer1571 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7400002/2024Messung eines erhöhten Wasserverbrauches durch einen mittlerweile zerlegten und neu geeichten Wasserzähler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2024Teil 1/2

…habe dieses Schreiben vom 4. September 2020 der Bf. die Wahrnehmung ihrer Rechte auf Überprüfung des Wasserzählers und - im Falle der Schadhaftigkeit des Wasserzählers - auf Bemessung der Wasserbezugsgebühr nach dem Verbrauch der beiden vorangegangenen Jahre, welcher im vorliegenden Fall jeweils Null gewesen sei, ermöglicht. Zur…

BFG RV/7200090/2021Nacherhebung der Zollschuld gem. Art. 105 Abs. 4 UZK wegen falscher Angabe des Zollwertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2021

…Bedingungen erfüllt sind: a) die Waren waren zum Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr schadhaft; b) der Verkäufer hat die Anpassung zum Ausgleich der Schadhaftigkeit vorgenommen, um entweder i) eine vor der Annahme der Zollanmeldung eingegangene vertragliche Verpflichtung zu erfüllen…

BFG RV/2100254/2015Teilwertberichtigung einer Anlage bei Verkauf des Unternehmens (Beteiligung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2017

…führte dazu aus: Die Wertminderung habe sich im Jahr 2010 aufgrund der technischen Mängel bzw. der Schadhaftigkeit der Anlage (vgl. Gerichtsverfahren) ergeben. Zum 31.12.2011 habe sich die Wertminderung aufgrund der beabsichtigten Veräußerung der Anlagen infolge fehlender (geringer) Ertragsaussichten und drohender Ersatzinvestitionen seitens der…

BFG RV/7300054/2015Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; behauptete Entfernung der Hinterlegungsanzeige durch Dritte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2015

…diesbezüglich aber keinerlei Beweise vorgebracht bzw. deren Schadhaftigkeit auch nicht glaubhaft gemacht, wie etwa durch über einen Schriftverkehr über durch die Hausverwaltung veranlasste Reparatur oder Beanstandungen durch Mieter gegenüber der Hausverwaltung. Der Spruchsenatsvorsitzende hat den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Ergebnis richtigerweise…