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BFG RV/2100765/2012Einbettzimmerzuschlag im Sanatorium als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf., Adr. gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 14. Juni 2012, betreffend Einkommensteuer 2011 (Arbeitnehmerveranlagung) zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung teilweise Folge gegeben…

BFG RV/2100491/2013Nachtärzte in einem Sanatorium: Dienstverhältnis?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2017

…die dann einen Ersatz organisierte, selbst den Dienst verrichtete. Während eines Dienstes durfte das Sanatorium nicht verlassen werden. Nach Ansicht der Berufungsbehörde geht daraus klar hervor, dass der Dienstplan Verbindlichkeit hatte, kurzfristige Verhinderungen mit der zuständigen Stationsärztin besprochen werden mussten und nur im Ausnahmefall akzeptiert…

BFG RV/2100250/2009Nachtärzte in einem Sanatorium: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2017

…angestellten Ärzte, wie auch für jene die auf Werkvertrag beschäftigt wurden. Eine Vertretung ist laut den durchgeführten Niederschriften nur innerhalb des Pools der beschäftigten Ärzte möglich. Währen des Dienstes war es den Ärzten untersagt das Sanatorium zu verlassen. Zu Dienstbeginn fand eine Dienstübergabe statt. Bei…

BFG RV/3100354/2018Kosten einer Operation in einer Privatklinik (Sanatorium) als außergewöhnliche Belastung eines Behinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2018

…über die angefallenen und mittels Rechnungen und Zahlungsbelegen nachgewiesenen Krankheitskosten vor. Danach handelt es sich bei den Krankheitskosten um die Kosten eine Bandscheibenoperation im Sanatorium C über 7.122,82 € (Ärztehonorare und Sonderklassezuschlag), um den Selbstbehalt samt Nebenkosten von 1.073,20 € für…

BFG RV/2100275/2010Selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit von Nachtdienstärzten in einem Sanatorium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2018

…den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin betreibt ein Sanatorium. Im Zuge einer die Jahre 2004 bis 2008 umfassenden Prüfung der lohnabhängigen Abgaben wurde laut Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung unter anderem festgestellt, dass „Nachtdienstärzte…

BFG RV/2100333/2011Hausärzte als Arbeitnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2018

…1999 bis 2004 wurde festgestellt, dass Ärzte, die im Wesentlichen am Sanatorium der Beschwerdeführerin für Nacht- und Wochenenddienste herangezogen wurden, mit „Werkverträgen“ beschäftigt worden waren. Der Prüfer und in der Folge das Finanzamt beurteilten das Beschäftigungsverhältnis dieser Ärzte als Dienstverhältnis. Dem entsprechend wurden DB und…

BFG RV/2100137/2013Unmittelbare Inanspruchnahme des Dienstnehmers beim Lohnsteuerabzug nach § 83 Abs.2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2016

…1.2013 betreffend die Einkommensbescheide von 2005 – 2009 (…) Ich erhebe gegen die Einkommensbescheide von 2005 – 2009 das Rechtsmittel der Berufung. Gewünschte Änderungen: Einforderung der Lohnsteuer von 2005 – 2009 vom damaligen Arbeitgeber (Sanatorium X). Begründung: Trotz Feststellung des Vorliegens eines ordentlichen Dienstverhältnisses durch die Stmk…

BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/2

…wenn sie ausführte, dass die Abschläge im Umstand begründet waren, dass sich die Wohnungen in einem Sanatorium befinden und diese nur über dieses zugänglich seien. Eine darüber hinausgehende Berücksichtigung von möglichen, aber nicht erwiesenen Nachteilen ist daher aus Sicht des Senates nicht gerechtfertigt. Bezüglich der…

BFG RV/3100218/2025Kein Aufteilen des Gesamtbetrages der Behinderung in kleinere Einheiten bei Vorliegen von Mehrfacherkrankungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2025

…die nicht auf ärztlichen Verordnungen bzw. Behandlungsplänen beruhen würden. Die Unterbringung in einem Einbettzimmer im Sanatorium sei aufgrund der Multimorbidität des Bf unbedingt erforderlich gewesen. 5. Mit Vorhalt vom 29.10.2024 wurde dem Bf mitgeteilt, dass eine (mindestens) 25 %-ige Erwerbsminderung nur im Falle…

BFG RV/2100104/2024Kosten einer Schulteroperation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025

…Vorlage von Unterlagen (Honorarnoten von Arztbesuchen bzw Heilbehelfen, Nachweis der Kosten einer Operation sowie eines damit zusammenhängenden Aufenthaltes in einem Sanatorium und Ausdruck aus dem Pendlerrechner) nach. Am 19.06.2023 verfügte das Finanzamt eine Bescheidaufhebung nach § 299 BAO und erließ einen neuen Einkommensteuerbescheid und…

BFG RV/7100792/20241) Topf-Sonderausgaben-Höchstbetrag bei eigenen Einkünften des Ehepartners über EUR 6.000 2) Keine außergewöhnliche Belastung ohne Zahlungsnachweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025

…und brachte vor, wie bereits mehrmals mitgeteilt habe das gesamte Pflegegeld und die gesamte Pension ihres Gatten nicht gereicht, um die Kosten für ein Sanatorium von EUR 59 006,73 zu bezahlen. Daher sei sie als Ehefrau und Sachwalterin dazu verpflichtet gewesen, die restlichen Kosten…

BFG RV/1100287/2019Prüfung der Zwangsläufigkeit der Aufwendungen einer in einer Privatklinik durchgeführten Operation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2024

…gesundheitlichen Nachteilen bestehen, welche ohne die mit höheren Kosten verbundene medizinische Betreuung eintreten würden. Betreffend der Rechnung des Sanatoriums in ***1*** sei anhand einer geeigneten Arztbestätigung das Vorliegen solcher triftigen medizinischen Gründe zu bestätigen. Mit Schriftsatz vom 26. April 2019 übermittelte die Bf. dem Finanzamt…

BFG RV/3100342/2024Knie-TEP-Operation in privater Krankenanstalt als außergewöhnliche Belastung: Zwangsläufigkeit nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2024

…erbracht wurde, konnten die Kosten in Höhe von € 20.888,00 nicht anerkannt werden." Mit Schreiben vom 11.1.2023 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde und begehrte die Anerkennung der Kosten einer Knie-Totalendoprothesen-Operation im Sanatorium K sowie weitere Arzt- und Medikamentenkosten. Mit der…

BFG RV/2100464/2021Kein Abzug von Kosten für Operation der Achillessehne in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2024

…Im Bemühen um den möglichst langen Erhalt seiner Gesundheit zur Vermeidung einer Pflegebedürftigkeit sei er zu einer Behandlung durch einen Wahlarzt bzw. im Sanatorium gezwungen gewesen, um durch eine rasche Behandlung eine noch schlimmere Verletzung zu vermeiden. Das FA sieht die lange Wartezeit auf einen…

BFG RV/3100295/2016Operationen in Privatklinik: Mehrkosten mangels Nachweises der medizinischen Notwendigkeit keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2023

…triftigen medizinischen Gründen erfolgen. Darauf erwiderte der Bf., die durchgeführten chirurgischen Eingriffe seien im Bezirkskrankenhaus ***Bezirkshauptort*** nicht möglich gewesen und er habe von vornherein größeres Vertrauen zu den Ärzten in ***Sanatorium-Ort*** gehabt, bei denen es sich um zwei bestqualifizierte Chirurgen handle. Für den Fall…

BFG RV/3100035/2023Kosten für Operation in privater Krankenanstalt mangels nachgewiesener medizinischer Notwendigkeit keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2023

…und Heilbehelfe bzw. Hilfsmittel samt Rechnungskopien. Mit Schreiben vom 24.8.2021 ersuchte das Finanzamt den Beschwerdeführer um Ergänzung wie folgt: "Bitte schicken Sie uns hinsichtlich der beantragten Kosten in Zusammenhang mit dem "Sanatorium X" noch folgende Unterlagen: - Nachweis durch ein medizinisches Attest, dass die…

BFG RV/7101614/2021ESt-Veranlagung eines beschränkt Steuerpflichtigen Pensionsbeziehers ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.12.2021

…wurde im Jahr 2003 Brustkrebs diagnostiziert und die rechte Brust wurde als kurative Therapie amputiert. Seit diesem Zeitpunkt ist meine Frau immer wieder in Rehabilitation gewesen unter anderem auch im Sanatorium. Seit 2008 ist meiner Frau eine Behinderung 2 Grades festgestellt worden aufgrund des Brustkrebses…

BFG RV/1100297/2020Operation in einer Privatklinik - außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020

…sei im Krankenhaus ***KH*** nicht möglich gewesen. Daher habe sich der Bf. an die Privatklinik "Sanatorium Y GmbH" gewendet, diese habe schließlich auch die Operation am Sprunggelenk durchgeführt. Mit Einkommensteuerbescheid 2017 vom 22. April 2020 erkannte die Abgabenbehörde die geltend gemachten Krankheitskosten betreffend der in…

BFG RV/1100276/2020Operationskosten in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2021

…der die Operation im Sanatorium ***3*** nach sich zog, gezeigt. Im Anschluss sei die Patientin beschwerdefrei gewesen. Eine Bestätigung des Dr. ***4*** vom 25.3.2020, wonach die stationäre Aufnahme der Beschwerdeführerin am 8.10.2019 im Sanatorium ***3*** mit anschließender Operation am 9.10…

BFG RV/2100138/2013Unmittelbare Inanspruchnahme des Dienstnehmers beim Lohnsteuerabzug nach § 83 Abs.2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2016

…2009 und erließ neue Sachbescheide. In diesen wurden einerseits die Vermietungseinkünfte (in den Jahren 2005 bis 2008 erstmals) – wie oben dargestellt - erfasst und andererseits die vom X-Sanatorium geleisteten Zahlungen in den Jahren 2004 bis 2009 erstmalig angesetzt. Dagegen berief der Bf. – auszugsweise wörtlich wieder…