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5 Treffer1545 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101275/2023Keine Familienbeihilfe, wenn sich das Kind im Maßnahmenvollzug befindet und die Kosten des Unterhalts von der öffentlichen Hand getragen werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2024

…wenn wegen Zurechnungsfähigkeit auch eine Freiheitsstrafe verhängt worden ist. Die Zeit der Unterbringung wird auf die Strafe angerechnet. • Unterbringung in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher Süchtige, die wegen Begehung einer Straftat im Zustand voller Berauschung oder wegen Begehung einer sonstigen Straftat in Zusammenhang mit ihrer…

BFG RV/7102961/2017Erwerbsfähigkeit ist nicht vor dem 21. Lebensjahr oder während der Berufsausbildung eingetreten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2018

…vom Facharzt festgehalten, dass aus gutachterlicher Sicht die seelisch-geistige Beeinträchtigung der Bf. mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit seit 2011 anzunehmen sei, jedoch süchtiges Verhalten mit entsprechenden Einschränkungen der Handlungsfähigkeit bereits ab etwa 2004/2005 anzunehmen sei. Es sei davon auszugehen, dass die Bf. zu diesem…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/3

…in der Rz 85 der Vereinsrichtlinien (VereinsR) werde die Betreuung und Unterstützung von Kranken, Behinderten, Flüchtlingen, Süchtigen usw. als mildtätiger Zweck iSd § 37 Bundesabgabenordnung (BAO) genannt. Beim Anbieten von Arbeitstherapie sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, um die Eingliederung von schwer Vermittelbaren und Langzeitarbeitslosen selbstlos zu fördern…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 1/2

…41). Ebenso stellt die Wiedereingliederung von entlassenen Strafgefangenen, ehemals Süchtigen usw. in die Gesellschaft und in das Erwerbsleben eine gemeinnützige Tätigkeit vor (VereinsRl Rz 67). [Seite 7 der Beschwerdeergänzung vom 15.09.2016] Die [Beschwerdeführerin] fördert am Arbeitsmarkt benachteiligte Personen durch sozialpädagogische Betreuung. Die Tätigkeit…

BFG RV/7101074/2013Kein Spendenbegünstigungsbescheid mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…wahrscheinlich sei. Gemäß § 37 BAO werden unter mildtätigen Zwecken auch aufgeführt Arbeitslosigkeit, Beratungsstellen für Drogensüchtige, Betreuung von Flüchtlingen und Süchtigen, Schaffung von Erholungsmöglichkeiten für schutzbedürftige Personen (Freizeitgestaltung und Erholung) Unterbringung von Obdachlosen etc. Die Zielgruppe des Bf. seien also Jugendliche, die entweder aufgrund wirtschaftlicher oder…