RIS AI
3 Treffer1566 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101074/2013Kein Spendenbegünstigungsbescheid mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…Jugendarbeit, Behindertenarbeit, Gemeinwesenarbeit, Sozialarbeit, Elternbildung, Erwachsenenbildung, Gesundheitswesen, Diversität und soziokultureller Dialog, Sozialforschung, Sozialpädagogik, Bildung, Anti-Rassismus, Anti-Diskriminierung, Anti-Faschismus, Demokratieförderung, Internationale Verständigung, Entwicklungszusammenarbeit, Sport, Kultur. Bf. bezweckt daher auch die Durchführung von Projekten mit und für benachteiligte gesellschaftliche Gruppen wie: sozialschwachen Menschen, Flüchtlingen, Behinderten…

BFG RV/7400036/2016Vergnügungssteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2023

…Mitte November 2015 auf den PC's die Software "***xxx***" installieren habe lassen, welche zur Abrechnung der Internetgebühren dienen sollte, gleichzeitig aber auch ab 2016 eine Registrierkassenfunktion gehabt hätte. Diese Software sollte auch zur Sperre von Seiten mit Inhalten wie Rassismus, Pornographie, Glücksspiele usw. dienen…

BFG RV/7500020/20171. In einem Internetlokal aufgestellte PC's mit Kartenlesegeräten zum Einlesen von M-Card-Guthaben, die über einen E-Kiosk erworben werden konnten - Eigenschaft als Glücksspielapparate bestritten 2. Keine feste Verlinkung zu einer Spieleplattform, auf der Glücksspiele mit Gewinnmöglichkeit in Geldeswert durchgeführt werden konnten 3. Installation einer Software, mit der die Durchführung von Glücksspielen im Internet verhindert werden sollte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2017

…Internetgebühren dienen sollte, gleichzeitig aber auch ab 2016 eine Registrierkassenfunktion gehabt hätte. Von einem zentralen Rechner hätten Terminals gesperrt bzw. freigegeben werden können. Im Fall der Freigabe habe diese Software zur Sperre von Seiten mit Inhalten wie Rassismus, Pornographie, Glücksspiele usw. gedient. Der Zeuge vermute…