RIS AI
6 Treffer1555 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100512/2024Widerruf einer Löschung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.08.2025

…der fälligen Abgaben seit Jahren in Rückstand, laufende Zahlungsvereinbarungen führten zu keiner wesentlichen Rückstandsminderung. Im Zuge einer Vorsprache beim Finanzamt am 14.4.2014 wurde eine von dritter Seite finanzierte Abschlagszahlung in Höhe von 25.000 € angeboten. Der Abgabenrückstand betrug zu diesem Zeitpunkt 81…

BFG RV/1100263/2023Nachsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2026

…Arbeitnehmerveranlagungen absehbar (bspw. aus der Veranlagung 2021), die zu einer dementsprechenden Rückstandsminderung heranzuziehen sind. Weiters ist aufgrund der beigebrachten Aufstellung ableitbar, dass eine ratenweise Abstattung möglich ist. Eine persönliche Unbilligkeit in der Einhebung des nachsichtsbeworbenen Betrags wurde nicht im erforderlichen Maße dargetan, weshalb der Antrag…

BFG RV/7103899/2016Haftung gemäß § 9 Abs. 1 BAO - Nichtvorliegen einer schuldhaften Pflichtverletzung mit dem Vorbringen der Unzuständigkeit für die Abgabenentrichtung und der Gläubigergleichbehandlung eingewendet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.11.2016

…Die der Beschwerde beigelegten Aufstellungen dahingehend, dass mit den laufend in den Jahren 2009 bis 2011 abgegebenen Umsatzsteuervoranmeldungen (mit ausgewiesenen Gutschriften) die Entrichtung der gleichzeitig fällig werdenden lohnabhängigen Abgaben möglich gewesen wäre und dass es sogar zu einer Rückstandsminderung im Geschäftsführerzeitraum des Bf. gekommen ist…

BFG RV/7101275/2014Haftung gemäß § 9 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

…14.699,02) nur mehr in einem Betrag von € 1.625,24 sowie der Dienstgeberbeitrag 11/2007 (€ 6.532,13) mit einem Betrag von € 5.690,13 aus. Grund für diese Rückstandsminderung sind laut Abgabenkonto vom Bf. auf die Haftungsschuld geleistete Zahlungen…

BFG RV/2100120/2014Geschäftsführerhaftung (§ 9 BAO): Verletzung des Parteiengehörs durch Erlassung des Haftungsbescheides ohne vorangegangenes Vorhalteverfahren und andere Einwendungen von Seiten des Beschwerdeführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2014

…verwalteten Mitteln zu bezahlen; aus der Aktenlage ist ersichtlich, dass - bis auf vereinzelte Ausnahmen - eine Rückstandsminderung lediglich nach Geltendmachung von (eher geringen) Umsatzsteuergutschriften erfolgt ist und somit eine Gläubigerbenachteiligung der Abgabenbehörde angenommen werden muss. Des weiteren gilt nach § 78(3) EStG, dass wenn die dem…

BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/4

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf.***, vertreten durch ***V.***, über die Beschwerden vom 7. Dezember 2012 gegen die Bescheide des damaligen Zollamtes ***ZA**** (nunmehr Zollamt Österreich) vom 29. Oktober 2012, Zahl: ***001***, und vom 30. Oktober…