AlleRichtlinienErlässe & InformationenEAS-AuskünfteBFG-Entscheidungen2UFS-EntscheidungenAmtliche Veröffentlichungen
2 Treffer1523 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7300005/2011Finanzordnungswidrigkeit nach § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG - Unzurechnungsfähigkeit eingewendet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015
…26. November 2010, wobei im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Der Bf habe im Tatzeitraum infolge eines Überlastungssyndroms zunehmend an einer krankheitswertigen depressiven Störung unter anderem mit Prokrastination gelitten. Dies sei als pathologisches Aufschieben beschrieben und eines der oft auftretenden Symptome einer depressiven Störung. Auch…
BFG RV/2300012/2025Schuldbeschwerde der Amtsbeauftragten, Meldepflichtverletzung zu einer jährlichen Meldeverpflichtung nach dem WiEReG, keine ordnungsgemäße Zustellung der Erinnerungsschreiben, Strafbarkeitsschwelle nicht überschritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.12.2025
…dass man - wie der Beschuldigte deponierte - seinen Aufgaben nicht mehr ordnungsgemäß nachkommen kann, diese auf Grund der damit verbundenen Antriebslosigkeit und Prokrastination. Rechtlich erfolgt daraus, dass das Verfahren gegen den Beschuldigten auf Grund der fehlenden subjektiven Tatseite einzustellen ist. Das Verfahren gegen den belangten Verband…