RIS AI
4 Treffer1570 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 1/2

…dass das von der Beschwerdeführerin gemeinsam mit der belangten Behörde erstellte Betriebskonzept in Anbetracht der Anforderungen, die an die Produktsicherheit der Hanfpflanzen zu stellen sind, insbesondere was die Frage der Sicherstellung des Nichtüberschreitens des THC-Grenzwertes von 0,3 % sowohl während als auch nach dem…

BFG RV/6200003/20181. Einbeziehung von Prüfkosten als Bedingung des Kaufgeschäftes in den Zollwert 2. Einreihung von Windlichtern und Teelichtern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.06.2019

…dem Umfang und/oder seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der verfahrensgegenständlichen Artikel den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. In der Verhandlung weist das Zollamt diesbezüglich auch auf die Produktsicherheit hin und meint, ohne Glas dürften die Lichter gar nicht in Verkehr gebracht werden…

BFG RV/1200006/2025Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2025

…so haben sie ihre Wahrnehmungen unverzüglich dem Landeshauptmann mitzuteilen. Dabei ist nach der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 vom 8. Februar 1993 über die Kontrolle der Übereinstimmung von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen mit den geltenden Produktsicherheitsvorschriften (ABl. Nr. L 40 vom 17. Februar 1993) vorzugehen…

BFG RV/1200009/2025Einfuhr von Nassfutter - Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2025

…so haben sie ihre Wahrnehmungen unverzüglich dem Landeshauptmann mitzuteilen. Dabei ist nach der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 vom 8. Februar 1993 über die Kontrolle der Übereinstimmung von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen mit den geltenden Produktsicherheitsvorschriften (ABl. Nr. L 40 vom 17. Februar 1993) vorzugehen…