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BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 1/2

…entsprechende Kürzung laut den Unterlagen des A. vorgenommen. - Die Bf habe in den Anträgen jeweils die Abgabe für die Fernwärme bekannt gegeben, ohne eine Aufteilung auf die jeweiligen Primärenergieträger (Strom, Gas) vorzunehmen und ohne den Selbstbehalt II zu ermitteln. Für den Vergütungsanspruch sei eine Mitteilung…

BFG RV/2100516/2015Abfallwirtschaftsverband ist kein Produktionsbetrieb iSd. § 2 EAVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2020Teil 1/2

…beispielsweise für die Zementindustrie zur Beheizung von Drehrohröfen und für thermische Wirbelschichtanlagen zur Energieerzeugung. In beiden Fällen werden mit diesen Ersatzbrennstoffen Primärenergieträger wie Kohle oder Gas substituiert. Zweitens wird gemäß Anlagenkonzept die Massereduktion und Stabilisierung von biologisch abbaubaren Feinanteilen in Siedlungsabfällen zum Zwecke der sicheren…

BFG RV/4100152/2021Kein Hälftesteuersatz nach Durchführung von Revitalisierungsmaßnahmen an einer Kleinwasserkraftanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.07.2025

…Anlagen zu orientieren. Zwischen Neu- und Altanlagen ist dann zu unterscheiden, wenn unterschiedliche Kosten vorliegen oder öffentliche Förderungen gewährt wurden. Die Preise sind in Abhängigkeit von den verschiedenen Primärenergieträgern festzulegen, wobei die technische und wirtschaftliche Effizienz zu berücksichtigen ist. Sie können weitere Differenzierungen, etwa nach…

BFG RV/7100374/2017Vergütung der Elektrizitätsabgabe für eine Biogasanlage zur Stromerzeugung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…Art der Verwendung der bezogenen elektrischen Energie im gesamten Produktionsprozess vorgenommen worden. Laut Beschwerdebegründung werde die bezogene elektrische Energie in verschiedenen Prozessstadien verwendet - überwiegend zur Aufbereitung des Primärenergieträgers und zur Erzeugung von Biogas. Dieser Prozess diene nicht unmittelbar im technischen Sinn zur Erzeugung elektrischer Energie…