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BFG RV/7100602/2011Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2015

…Ehegattin): | Ausgaben | | Betrag | Bestattung Wien | Leistungen Bestattung Wien | 6.317,00 | MA 6-Rechnungsamt | Pflegegebühren AKH | 289,44 | Fa.X | Grabpflege | 156,50 | Fotograf | 12 Fotos | 199,00 | Fotograf…

BFG RV/7101146/2015Der Freibetrag gemäß § 5 Abs. 1 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 idgF, ist um das Pflegegeld zu kürzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Anna Radschek in der Beschwerdesache Bf., W, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 25.06.2014, St.Nr., betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2013 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise…

BFG RV/7100091/2021Teilweise Anrechnung des erhaltenen Pflegegeldes bei stationärem Aufenthalt in einer Pflegeeinrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Gertraud Hausherr in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 9. November 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 16. Oktober 2020 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2019 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt…

BFG RV/7100224/2021Mehraufwendungen für Privatspital - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2025

…gesetzlichen Sozialversicherung wurde nur ein Teil der daraus resultierenden Kosten getragen. Triftige medizinische Gründe, welche die höheren Aufwendungen rechtfertigen, liegen nicht vor. Die höheren Aufwendungen betreffen Pflegegebühren, Honorare Privatspital und Wahlarzthonorare, sowie Kilometergelder (€ 5.616,76 plus € 3.594,96 = € 9…

BFG RV/7100698/2020Außergewöhnliche Belastung Privatspital - keine triftigen medizinischen Gründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025

…fest: Die von der Beschwerdeführerin als außergewöhnliche Belastungen geltend gemachten Krankheitskosten von € 8.202,85 setzen sich wie folgt zusammen: | Pflegegebühren Privatspital | € 1.312,90 | Honorare Privatspital | € 1.754,54 | Wahlarzthonorare inklusive Operation | € 4.330…

BFG RV/7103745/2022Kein Eigenanspruch bei Unterbringung in einer teilweise spendenfinanzierten Wohngemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2023

…für die Betreuung des Minderjährigen tägliche Pflegegebühren in der Höhe von Euro 95,- (keine USt) und ein Entgelt für die Platzsicherung bei Abwesenheit des Minderjährigen in der Höhe von täglich Euro 95,- (keine USt) zu bezahlen. Grundsätzlich sind die Kosten für die jeweilige Vertragsdauer gültig…

BFG RV/7400159/2021Aufhebung und Zurückverweisung an die Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.01.2022

…Wien ein E-Mail an die Abteilung "Finanz- Patientenservice (KAV)" und ersuchte um die Beantwortung nachfolgender Fragen, wobei das Einsatzprotokoll als Anlage angehängt war: "Die gegenständlichen Ambulanzgebühren/Pflegegebühren wurden bezahlt, abgeschrieben oder befinden sich noch in Bearbeitung Name des Patienten: SVNR/Geburtsdatum: Heimatadresse (ausländische Patienten…

BFG RV/6100007/2018Unzulässige Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 4 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018Teil 1/2

…Sbg. KAG) 2000 § 61 Sbg. KAG regelt die "Sonderentgelte und Sondergebühren", und § 64 Sbg. KAG regelt die "Festsetzung der Pflegegebühren bzw. des Eurowertes je LKF-Punkt und der Sondergebühren". Zu den §§ 61 und 64 Sbg. KAG wird in der VO der Sbg. Landesregierung vom 16…

BFG RV/3100128/2017"Aufzahlungskosten Sonderklasse" als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…die steuerliche Anerkennung, da nicht nachvollziehbar sei, um welche Art der Kosten es sich handle. I.2.) In der hiergegen fristgerecht erhobenen Beschwerde vom 30. August 2016 führte die Abgabepflichtige unter Verweis auf die Leistungsbeschreibungen des Krankenhauses_A (Pflegegebühren, Arzthonorare, Leistungsaufstellung) vom 11. Juni 2015…

BFG RV/2100273/2012Unterbringung in Sonderklasse ohne triftigen medizinischen Grund keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014

…Privatklinik, wonach für den stationären Aufenthalt vom 22. bis zum 26. Juni 2010 folgende Leistungen verrechnet wurden: | 1. Pflegegebühren | 800 € | 2. Herz-Thorax-Röntgen | 114,55 € | 3. OP-Gruppe V, Hausanteil | 1.000 € | 4. Gerinnung…

BFG RV/1100078/2020Aufwendungen für einen stationären Klinikaufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2024

…Namen der Tochter der Bf. ausgestellte und mit 29. Mai 2018 bzw. 30. Mai 2018 datierte Pflegegebührenrechnungen. In einer der beiden Rechnungen wurde für den Zeitraum 9. April bis 19. Mai 2018 ein Tagsatz in Höhe von 235,21 €, insgesamt somit für 41 Tage…

BFG RV/7101406/2012Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2018

…GKK (Leistungsauskunft), Rechnung einer gewerblichen Masseurin, Rechnung über Shiatsu (Shiatsu & Massage), Pflegegebührenrechnung eines KH, usw. übermittelt. Die Bf. erhob gegen den beschwerdegegenständlichen Einkommensteuerbescheid 2009 Beschwerde und begründete diese wie folgt: Bei dem angefochtenen Bescheid wurden für das Kalenderjahr 2009 außergewöhnliche Belastungen insbesondere Krankheitskosten mit der…

BFG RV/5101402/2017Krankheitskosten bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2018

…Kürbiskernöl, Spirituosen (Korn) und das Armband sind keine außergewöhnlichen Belastungen. Von den geltend gemachten Pflegegebührenrechnungen der Krankenhäuser wurde eine Haushaltsersparnis in Höhe von 5,23 € /Tag abgezogen. Mit dem Finanzamt am 6. Juli 2017 vorgelegtem Schreiben erhob der Bf Beschwerde gegen die Einkommensteuerbescheide 2015…

BFG RV/7100517/2014Wahlarztkosten als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2014

…2011) der Ehegattin als Wahlarztpatientin (für OP-Team, Anästhesie, physikalische Therapie). - Eine an die Ehegattin des Bf. adressierte "Pflegegebührenabrechnung" (Anstaltsgebühr) des X-Krankenhaus Wien vom 2. Jänner 2012 über einen Rechnungsbetrag von 1.495,00 €, betreffend den oa. fünftägigen Spitalsaufenthalt der Ehegattin als Wahlarzt­patientin. …

BFG RV/7101645/2015Pflegeaufwendungen und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Helga Preyer in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch fair-steuern WP und Stb OG, Porzellang 48/7A, 1090 Wien vom 19.02.2014 gegen den Bescheid des Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf vom…

BFG RV/5101254/201524-Stunden-Pflege als agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Susanne Haim in der Beschwerdesache Bf., Adr. , über die Beschwerde vom 24.01.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt ABC vom 09.01.2014, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2012 zu Recht erkannt: Die…

BFG RV/7104149/2018Hüftoperation in einem Privatspital ist nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…werden wie die anhand von Rechnungen und Honorarnote belegte Privatbehandlung betreffend Implantierung einer TEP (Totalendoprothese) der Hüfte. Ein Kostenersatz der GKK ist für die Pflegegebühren in der Rechnung des Privatspitals ausgewiesen. Triftige medizinische Gründe, welche die höheren Aufwendungen als die von der Sozialversicherung finanzierten rechtfertigen…

BFG RV/7104140/2023Keine Zuständigkeit Österreichs ab Ruhendmeldung des Gewerbes und Einstellung von Versicherungsleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.01.2025Teil 3/3

…aus der Krankenversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz haben, auch wenn dieser Anspruch ruht, oder auf Rechnung eines Versicherungsträgers Anstaltspflege erhalten oder in einem Kurheim oder in einer Sonderkrankenanstalt untergebracht sind oder Anspruch auf Ersatz der Pflegegebühren gemäß § 131 oder § 150 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes einem Versicherungsträger…

BFG RV/6100459/2022Operation in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2024

…worden. Aus der aktenkundigen Abrechnung ergebe sich, dass keine Einzelzimmer- oder Kosten der Sonderklasse verrechnet worden seien, sondern die reinen OP-Kosten sowie die Gebühren des Krankenhauses und Pflegegebühren. Der steuerliche Vertreter gab an, er habe ausdrücklich noch einmal nachgefragt, sowohl bei dem Patienten selbst…

BFG RV/2100126/2023Krankenhauskosten der Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2024

…ReNr. 90300932, € 4.280,50) datiert. Mit diesen Rechnungen wurde der Mutter des Bf. die amtliche Pflegegebühr für sechs (ReNr. 90292491) bzw. fünf (ReNr. 90300932) stationäre Aufenthaltstage vorgeschrieben. Der steuerlich geltend gemachte Betrag von € 4.660,- setzt sich aus zwölf Teilzahlungen des Bf…