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BFG RV/4100118/2022Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei ständiger Vertragsverlängerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.05.2022

…der Verlegung des Familienwohnsitzes insbesondere damit, dass mit ihr lediglich befristete Dienstverträge für die Dauer von fünf Jahren abgeschlossen werden; es läge auch eine gewisse Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit der am Familienwohnsitz in Ort1 im 1. OG lebenden Schwiegermutter vor. An diesem Ort fänden sowohl Besuche…

BFG RV/7103158/2012Familienheimfahrten bei Pflege eines nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2017

…Bf. nicht zutrifft bzw. nicht glaubwürdig ist, sind aus den Unterlagen nicht zu erkennen. Die Pflege naher Angehöriger stellt aber einen gewichtigen Grund dar, der für die Beibehaltung des Familienwohnsitzes des Bf. in Polen spricht. Dieser Sachverhalt lässt eine Verlegung des Familienwohnsitzes des Bf. nach…

BFG RV/5100085/2024Keine Familienbeihilfe bloß aufgrund einer Selbstversicherung nach § 18b ASVG als pflegender Angehöriger mangels Erwerbstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2024Teil 1/2

…gem. § 18b ASVG ANG bei der Pensionsversicherungsanstalt vor. Zeiten der Pflege naher Angehöriger stellen keine gleichgestellte Situation dar. Von 10.06.2022 bis 30.06.2022 waren Sie bei ***4*** beschäftigt und ab 21.07.2022 bis 18.08.2023 erhielten Sie einen Arbeitslosengeldbezug/Krankengeldbezug…

BFG RV/2100620/2023§ 35 EStG: Abzug diverser Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastung (Fahrtkosten an Angehörige; Medikamente; Freibetrag für Behinderten-Kfz; Zuckerdiät)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2023Teil 1/2

…Familienangehörige unterstützend bei der Pflege naher Angehöriger mitwirken, entspricht den Erfahrungen des täglichen Lebens und ist keineswegs atypisch, sondern einer sittlichen Verpflichtung entsprechend (VwGH v. 26.2.2015, 2013/15/0154). Da nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung Fahrtkosten anlässlich der Pflege naher Angehöriger keine außergewöhnliche Belastung…

BFG RV/7300038/2014Gnadenbescheid: Pflegebedürftigkeit der kranken Eltern ist berücksichtigungswürdig, Entscheidung liegt im Ermessen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2014

…stattfanden. Aufgrund der offensichtlich fortdauernden längeren Auslandsaufenthalte sei die Gnadenwerberin nicht in der Lage, die Pflege der Angehörigen wahrzunehmen und sei der vorgebrachte Gnadengrund nicht glaubwürdig. Einer Gnadenmaßnahme könne somit nicht nähergetreten werden. Selbst wenn man den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe als unbillig anerkennen würde, wäre…

BFG RV/2100649/2022§ 35 EStG: Abzug diverser Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastung (Fahrtkosten an Angehörige; Medikamente; Freibetrag für Behinderten-Kfz; Zuckerdiät)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2023Teil 1/2

…eines halben Tages. Die im vorangegangenen abgabenbehördlichen Verfahren dargestellte Einkommenslage und sonstige Situation seiner nahen Angehörigen habe eine Pflege ohne den Ersatz der ihnen daraus zwangsläufig entstehenden Kosten unmöglich gemacht. Seine - im Vergleich zur sonst notwendigen Pflege durch Dritte erheblich günstigere - Vorgangsweise, entspreche den für…

BFG RV/2100541/2023§ 35 EStG: Abzug diverser Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastung (Fahrtkosten an Angehörige; Medikamente; Freibetrag für Behinderten-Kfz; Zuckerdiät)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2023Teil 1/2

…Familienangehörige unterstützend bei der Pflege naher Angehöriger mitwirken, entspricht den Erfahrungen des täglichen Lebens und ist keineswegs atypisch, sondern einer sittlichen Verpflichtung entsprechend (VwGH v. 26.2.2015, 2013/15/0154). Da nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung Fahrtkosten anlässlich der Pflege naher Angehöriger keine außergewöhnliche Belastung…

BFG RV/2101041/2020Übernahme von Pflegekosten und Pflegetätigkeit durch nahe Angehörige - Berechnung der von der zu pflegenden Person und der unterhaltsverpflichteten Personen zu tragenden Anteile
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2022

…werden (vgl UFS Linz 10. 5. 2005, RV/1162-L/04). Arbeitsleistungen des StPfl selbst, wie bspw Pflege naher Angehöriger oder bei der Beseitigung von Katastrophenschäden, können zwar durchwegs eine Belastung darstellen, mangels Geldabflusses liegt jedoch kein Anwendungsfall des § 34 vor (VwGH 15. 9. 1999…

BFG RV/7103242/2019Doppelte Haushaltsführung wegen pflegebedürftiger Eltern?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2019

…13/0121). Die Pflege naher Angehöriger kann nach ständiger Rechtsprechung ein Grund sein, Kosten der doppelten Haushaltsführung und Familienheimfahrten steuerlich anzuerkennen, etwa im Fall einer zu 100 % behinderten depressiven Pflegegeldbezieherin (VwGH 28.9.2011, 2006/13/0087) oder der Pflege der krebskranken Mutter (VwGH 9…

BFG RV/2100814/2012Fahrtkosten anlässlich der Betreuung der Mutter keine ag Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2016

…Entlastung der zu pflegenden Eltern mitwirken, entspricht den Erfahrungen des täglichen Lebens und ist keineswegs atypisch, sondern einer sittlichen Verpflichtung entsprechend. Da nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung Fahrtkosten anlässlich der Pflege naher Angehöriger keine außergewöhnliche Belastung iSd § 34 EStG 1988 darstellen, erfolgte auch die Bescheidaufhebung gem…

BFG RV/7104688/2020Familienheimfahrten bei am Familienwohnsitz lebenden volljährigen Kindern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…des Ehegatten (vgl. etwa das hg. Erkenntnis vom 22. November 2006, 2005/15/0011). Weiters kommen etwa die erforderliche Pflege naher Angehöriger (VwGH vom 27. Mai 2003, Zl. 2001/14/0121) oder fremdenrechtliche Bestimmungen in Betracht (VwGH 19.10.2006, 2005/14/0127; VwGH 24…

BFG RV/7100560/2020Steuerliche Berücksichtigung von Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2022

…2006, RV/0890-W/06 und UFS 26.1.2007, RV/0937-L/04). Grundsätzlich kann auch die Pflege naher Angehöriger nach ständiger Rechtsprechung ein Grund sein, die Kosten der doppelten Haushaltsführung samt Familienheimfahrten anzuerkennen, etwa dann, wenn nachweislich besondere Pflege erforderlich ist (vgl. ua…

BFG RV/2100390/2021Geltend gemachte Kosten für Familienheimfahrten: Keine Werbungskosten, keine außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…seien und somit beruflich veranlasste Kosten darstellen würden. Das Wesen der Familienheimfahrten erschöpfe sich in der Rückkehr zum Ort des Familienwohnsitzes. Die Pflege naher Angehöriger weise keinen Konnex zu Werbungskosten auf und sei daher unbeachtlich. Es werde daher beantragt, die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Das…

BFG RV/2100401/2018Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes bei Familienheimfahrten und doppelter Haushaltsführung wegen - steuerlich relevanter nichtselbständiger Erwerbseinkünfte der Ehegattin des Bf., - Einkünfte der Ehegattin des Bf. aus Vermietung und Verpachtung, - ehrenamtlicher Tätigkeiten der Ehegattin des Bf., - drohendem Wechsel der Arbeitsstätte des Bf., - besonders gelagerter Pflegenotwendigkeit der Schwiegermutter des Bf. - Pendlerpauschale neu - Steuerberatungskosten als Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2019

…der Unzumutbarkeit der Familienwohnsitzverlegung auf Grund der Pflege naher Angehöriger das Bestehen einer besonders gelagerten Pflegebedürftigkeit voraus (vgl. das bereits zitierte Erkenntnis des VwGH vom 27.5.2003, 2001/14/0121). Der nicht bestehende Pflegegeldbezug spricht gegen einen ständigen Betreuungs- oder Hilfsbedarf durch Angehörige (vgl…

BFG RV/2100313/2017Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes bei Familienheimfahrten und doppelter Haushaltsführung wegen - steuerlich relevanter nichtselbständiger Erwerbseinkünfte der Ehegattin des Bf., - Einkünfte der Ehegattin des Bf. aus Vermietung und Verpachtung, - drohendem Wechsel der Arbeitsstätte des Bf., - besonders gelagerter Pflegenotwendigkeit der Schwiegermutter des Bf. - Pendlerpauschale neu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2019

…der Unzumutbarkeit der Familienwohnsitzverlegung auf Grund der Pflege naher Angehöriger das Bestehen einer besonders gelagerten Pflegebedürftigkeit voraus (vgl. das bereits zitierte Erkenntnis des VwGH vom 27.5.2003, 2001/14/0121). Der nicht bestehende Pflegegeldbezug spricht gegen einen ständigen Betreuungs- oder Hilfsbedarf durch Angehörige (vgl…

BFG RV/7103293/2016Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2018

…dem Steuerpflichtigen die Verlegung des Familienwohnsitzes an den Ort seiner Beschäftigung nicht zuzumuten ist, wobei die Unzumutbarkeit ihre Ursachen sowohl in der privaten Lebensführung, als auch etwa in der Erwerbstätigkeit der Ehegattin sowie in der erforderlichen Pflege naher Angehöriger (VwGH vom 27. Mai 2003, ZI…

BFG RV/7100303/2018Mittelpunkt der Lebensinteressen - Entsendung für 4 Jahre (nach China)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2018

…Investitionen, das Vorhandensein einer Dauererwerbsmöglichkeit, ein länger dauernder Dienstvertrag, das Eingehen einer Lebensgemeinschaft mit einer Person, von der die Aufgabe ihres bisherigen Wohnsitzes allgemein nicht erwartet werden kann, die Übernahme der Pflege dauernd pflegebedürftiger Angehöriger (vgl. das hg. Erkenntnis vom 4. Juli 1995, Zl. 93…

BFG RV/7101382/2025Abweisung Familienheimfahrten - keine Pflegebedürftigkeit naher Angehöriger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2025

…Für die Anerkennung der Familienheimfahrten/doppelten Haushaltsführung sei der notwendige objektive Zusammenhang zwischen dem zweiten Hausstand und der Berufstätigkeit nicht gegeben. Eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung bestehe nur im Einzelfall bei "besonders gelagerter Pflegenotwendigkeit" naher Angehöriger, nicht aber bei Unterstützung bei Haus- und Gartenarbeiten. Ad c…

BFG RV/3100775/2019Doppelte Haushaltsführung: Pflegebedürftiger Angehöriger; befristetes Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2021

…in welchen die geltend gemachten Werbungskosten für Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung nicht anerkannt wurden. Begründend wurde ausgeführt, die Demenzerkrankung des Vaters bedürfe täglicher Pflege, welche nachweislich nicht vom Bf getragen worden sei. Die wöchentlichen Heimfahrten seien daher als Besuche bei den Eltern und somit als…

BFG RV/3100226/2019Aufwendungen für die Pflege der Ehegattin nur im Ausmaß einer bestehenden Unterhaltsverpflichtung als agBel abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2020

…ein rückwirkendes Ereignis gemäß § 295a BAO vor, das die rückwirkende Anerkennung der außergewöhnlichen Belastung ermöglicht (siehe LStR 823). Erfolgt die Unterbringung in einem Alters-(Pflege-)Heim wegen Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit, können die Kosten, die ein naher Angehöriger als Unterhaltsverpflichteter trägt, nach § 34 EStG 1988…