RIS AI
45 856 Treffer851 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101126/2015Ausländische Pensionen - Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2019

…Pensionseinkünfte in nachfolgender Höhe: | Jahr | Deutschland | Finnland | gesamt | 2010 | Betrag1 Euro | Betrag2 Euro | Summe1 Euro | 2011 | Betrag3 Euro | Betrag4 Euro | Summe2 Euro | 2012 | Betrag Euro | Betrag6 Euro | Summe3 Euro…

BFG RV/5100632/2022Einkommensteuer bei mehreren Pensionen (inländische und ausländische (deutsche) Pensionen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2022

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (Bf.) erzielte im Beschwerdezeitraum als Pensionist im Inland steuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (bezugsauszahlende Stelle: PVA) sowie steuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ohne inländischen Lohnsteuerabzug (Firmenpension vom ehem. Arbeitgeber ***5***, …

BFG RV/7105256/2019Pensionist erhält zwei Pensionen, Pflichtveranlagungstatbestand gemäß § 41 Abs. 1 EStG 1988; Gehaltspfändungen stellen Einkommensverwendung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…Abweisung der Beschwerden beantragt, begehrt der Bf. die Stattgabe seiner Beschwerden. Über die Beschwerden wurde erwogen: Der Bf. bezog in den Jahren 2014 und 2016 von der Pensionsversicherungsanstalt für seine Berufsunfähigkeitspension Ausgleichszulagen bis zum Ausmaß des Existenzminimums, die gemäß § 3 Abs. 1 Z 4 lit…

BFG RV/6100488/2017Besteuerung von Pensionen aus einer deutschen gesetzlichen Sozialversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2018

…FA am 6.5.2015 einen Einkommensteuerbescheid für 2014 erlassen, wobei das FA von der Erklärung abgewichen ist. Das FA begründet dies im Wesentlichen damit, dass eine Pension aus einer ausländischen Sozialversicherung, die auf Pflichtbeiträgen beruhe, in Österreich zur Berechnung des Progressionsvorbehaltes ungekürzt heranzuziehen sei…

BFG RV/4100377/2021Werbungskosten im Zusammenhang mit ausländischen Pensionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2022

…036,38 €…………………27,03% von 29.731,32 € 0 €……………………………..Pensionistenabsetzbetrag -0,38 €………………………..Rundung gem…

BFG RV/5100452/20181. Versteuerung ausländischer Pensionen (DBA-Deutschland) 2. Pensionistenabsetzbetrag - Einschleifregelung 3. außergewöhnliche Belastung - Kanalanschlussgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…nbsp; Entscheidungsgründe Verfahrensgang Mit Vorhalt vom 6.10.2017 wurde der Beschwerdeführer (Bf) ersucht hinsichtlich der Jahre 2012 - 2016 Pensionsbescheide ausländischer Behörden sowie Belege für die Krankenversicherungsbeiträge vorzulegen. Mit Vorhaltsbeantwortung vom 20.10.2017 übermittelte der Bf die Einkommensteuererklärungen (Arbeitnehmerveranlagungen) für die Jahre 2012 - 2016…

BFG RV/7103028/2019Berechnung der Höhe der zum Progressionsvorbehalt heranzuziehenden ausländischen Pensionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2019

…Die Bf. begehrt somit in ihrer Beschwerde, dass die ausländischen Pensionszahlungen mit dem Betrag angesetzt werden, der nach Abzug des steuerfreien Teils und des Werbungskosten-Pauschalbetrags von der Jahresrente übrigbleibt, nämlich mit € 1.890,00. Am 04.12.2018 wies das Finanzamt mit Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/5101557/2017Keine analoge Anwendung des § 6 Abs 1 lit b FLAG 1967 auf Witwen(Witwer)pensionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für den Zeitraum ab 12/2006 ein. Aus dem Antrag geht hervor, dass - die Beschwerdeführerin seit 2002 verwitwet ist und seitdem von der Pensionsversicherungsanstalt eine Witwenpension erhält, und dass - die Beschwerdeführerin iSd § 6 Abs 5 FLAG 1967 einer Vollwaise gleichgestellt sei…

BFG RV/7101537/2024Pflichtveranlagungstatbestand gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 bei gleichzeitigem Bezug von zwei Pensionen und daraus resultierende Nachforderung von Einkommensteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2026

…unbeantwortet blieb, erließ die Abgabenbehörde den Einkommensteuerbescheid für 2022 und legte diesem bei der Berechnung des Einkommens die seitens der Pensionsversicherungsanstalt und der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen für den Bf. in den betreffenden Lohnzetteln gemeldeten steuerpflichtigen Bezüge zu Grunde. In der Begründung führte die belangte Behörde…

BFG RV/7102655/2022Nachforderung von Einkommensteuer aufgrund einer Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG bei gleichzeitigem Bezug von zwei Pensionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2022

…veranlagt. Als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit wurden Einkünfte von der X-Pensionskasse AG und von der Y angesetzt. Aufgrund der in den Bescheiden festgesetzten Abgabe und der bisher vorgeschriebenen Beträge ergab sich für jedes veranlagte Jahr eine Nachforderung (für das Jahr 2019: 974,00 €…

BFG RV/4100493/2020Nachforderung von Lohnsteuer auf Sachbezüge für Naturalwohnungen pensionierter Beamter des Bundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2022

…2014 wurde dem Bf. ein Ruhebezug in Höhe von gesamt Euro xxxxx, im Jahr 2015 ein solcher im Ausmaß von Euro xxxxx ausbezahlt. Die dementsprechenden Lohnzettel wurden von der pensionsauszahlenden Stelle, der vormaligen Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (nunmehr Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau; in der…

BFG RV/7104766/2015"Andere Einkünfte" und Veranlagungsfreibetrag gemäß § 41 Abs. 3 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2015

…Nr. 125/1985 (im Folgenden kurz: DBA Österreich-Italien), das Besteuerungsrecht für die oa. italienischen Pensionseinkünfte Österreich zusteht, wurden letztere in Italien von der Besteuerung freigestellt; in Österreich wurden sie als steuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ohne Lohnsteuerabzug im Veranlagungsweg erfasst. Am 9. Juli 2015…

BFG RV/3100514/2015Höhe des Sonderausgabenabzugs bei freiwilliger Weiterversicherung in der Bayerischen Ärzteversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2023

…wird (§ 19 Abs. 2 Satzung). Sowohl die Pflichtmitgliedschaft als auch die freiwillige Mitgliedschaft vermitteln dem Mitglied oder seinen Hinterbliebenen einen Anspruch auf bestimmte Versorgungsleistungen. Der Bf. hätte konkret ab dem Erreichen eines Alters von ***Pensionsantrittsalter*** Anspruch auf ein lebenslanges Altersruhegeld gehabt (§§ 35, 42 Abs. 6…

BFG RV/7102078/2016Abflusszeitpunkt von Pensionsrückzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

…bezogen. 2. In dem Kalenderjahr, für das der Anspruch besteht bzw. für das sie getätigt werden, gelten als zugeflossen: - Nachzahlungen von Pensionen, über deren Bezug bescheidmäßig abgesprochen wird, [...] (2) Ausgaben sind für das Kalenderjahr abzusetzen, in dem sie geleistet worden sind. Für regelmäßig wiederkehrende Ausgaben…

BFG RN/7100003/2020Vorübergehender Entzug des Rehabilitationsgeldes und dessen Nachzahlung infolge eines Vergleiches vor dem Arbeits- und Sozialgericht: verfassungsrechtliche Bedenken zur Versteuerung in demjenigen Veranlagungsjahr, in welchem zusammengeballt das Rehabilitationsgeld aufgrund der Ansprüche für zwei Jahre zugeflossen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss30.04.2020Teil 1/2

…Bf. am 16. August 2019 folgende Unterlagen bei der belangten Behörde ein (OZ 04): Seite 1 von OZ 04: Ergänzungsvorhalt Seite 2 f. von OZ 04: Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) vom 14. November 2016 an die Bf. über den Entzug des Rehabilitationsgeldes mit 31. Dezember…

BFG RV/4100594/2013Steuerpflicht einer Witwenpension gemäß § 257 ff Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2017

…Jahr 2012 mit einer Gutschrift in Höhe von € 173,00 fest. Begründend führte das Finanzamt noch aus, dass hinsichtlich der gemeinsamen Besteuerung der eigenen Pension und der Witwenpension auf die Ausführungen der Berufungsentscheidung des unabhängigen Finanzsenates für das Jahr 2008 vom 30. Juni 2010…

BFG RV/2100873/2019Besteuerung einer Kapitalabfindung aus einer freiwilligen betrieblichen Altersvorsorge durch Entgeltumwandlung nach dem DBA Österreich-Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2025

…Art 23 Abs 2 lit a iVm lit d DBA lediglich bei der Festsetzung der Steuer für das übrige Einkommen zu berücksichtigen. Einer Besteuerung in Österreich unterliegt somit nur die von einer österreichischen gesetzlichen Sozialversicherung ausbezahlte Pension. C. Anträge Die Antragstellerin stellt die ANTRÄGE, 1…

BFG RV/7101078/20221. Zufluss von Rehabilitationsgeld, das rechtswidrig nicht an die Erwachsenenvertreterin ausbezahlt wurde. 2. Zeitpunkt des Zuflusses von Rehabilitationsgeld.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023

…welches mittels Vergleich vom 09.10.2019 festgelegt worden sei. Der Anspruch auf das Rehabilitationsgeld sei von der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) im Schreiben vom 14.01.2020 bestätigt worden, wobei sich die Höhe der Nachzahlung aus einem Schreiben der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) vom 09.07.2020…

BFG RN/7100006/2019Verfassungsrechtliche Bedenken betreffend die Abzinsung von Rückstellungen gemäß §§ 9, 14 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss23.07.2020Teil 1/2

…des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl I Nr. 24/2007 • sowie die Wortfolge ", wenn die Rückstellungen nicht Abfertigungen, Pensionen oder Jubiläumsgelder betreffen" in § 9 Abs. 1 Z 3 des Bundesgesetzes vom 7. Juli 1988 über die Besteuerung des Einkommens natürlicher Personen (Einkommensteuergesetz 1988 - EStG 1988, BGBl Nr…

BFG RN/7100002/2020Abzinsungsfaktor bei der Bewertung von Jubiläumsgeld- und Pensionsrückstellungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss25.03.2020

…des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl I Nr 24/2007 sowie die Wortfolge ", wenn die Rückstellungen nicht Abfertigungen, Pensionen oder Jubiläumsgelder betreffen" in § 9 Abs 1 Z 3 des Bundesgesetzes vom 7. Juli 1988 über die Besteuerung des Einkommens natürlicher Personen (Einkommensteuergesetz 1988 - EStG 1988, BGBl Nr…