RIS AI
4 Treffer1599 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100552/2020Liegen nachvollziehbare wirtschaftliche Gründe vor - keine verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2025Teil 1/2

…die Einkaufspreise der Bf. bei der MT um 20% reduziert. Im Jahr 2005 schloss die MT mit einem indonesischen Investor eine Vereinbarung im Zusammenhang mit einem etwaigen Erlös der MT aus einem künftigen Patentverkauf ab. Diese Geschäftsverbindung führte im Jahr 2008 überraschend (ein Verkauf des…

BFG RV/7102542/2013Entgelt für Erfindung Einkünfte aus Gewerbebetrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.02.2015

…diesem Grund sind daher sowohl der Umsatz- als auch der Einkommensteuerbescheid 2001 ersatzlos aufzuheben. Wir werden aber im folgenden darlegen, dass uE dieser Patentverkauf auch im Jahr 2003 nicht steuerpflichtig ist, da es sich bei dem Venenstripper auf Seiten unseres Mandanten um eine Zufallserfindung handelt…

BFG RV/1100045/2016Unzulässigkeit einer neuerlichen Verfahrenswiederaufnahme wegen entschiedener Sache (res iudicata)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2016

…14/2013, wieder aufgenommen und gleichzeitig einen neuen Körperschaftsteuerbescheid für das Jahr 2004 erlassen. In der gesonderten Begründung wurden ua. die hinsichtlich der getroffenen Prüfungsfeststellungen (Patentverkäufe, Wandlungsrecht [H] bzw. Mezzanin-Finanzierung, Bürgschaft) neu hervorgekommenen Tatsachen im Einzelnen angeführt. Gegen den Wiederaufnahmebescheid hinsichtlich Körperschaftsteuer 2004 sowie…

BFG RV/7100758/2013Fiktive Anschaffungskosten eines -in Bestand gegebenen - Patents
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Steuerberaterin, über die Beschwerden vom 18.01.2013, vom 13.04.2015 sowie vom 04.08.2016 gegen die Bescheide der belangten Behörde FA Wien 12/13/14…