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BFG RV/1100024/2018Inländische Steuerpflicht für Lehrertätigkeit an der Musikschule Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2018

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der im Inland ansässige Beschwerdeführer (Bf.) war in den Streitjahren nichtselbständig an einer Musikschule Liechtenstein tätig. Das Finanzamt erachtete die diesbezüglichen Einkünfte als in Österreich steuerpflichtig und erließ die angefochtenen Bescheide. In der Begründung der Einkommenssteuerbescheide 2015 und…

BFG RV/1100054/2018Tätigkeit eines Inländers an der Liechtensteiner Musikschule in Österreich steuerpflichtig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2018

…Bf.) war in den Streitjahren 2015, 2016, 2017 und 2018 nichtselbständig an einer Musikschule in Liechtenstein tätig. Das Finanzamt erachtete die diesbezüglichen Einkünfte als in Österreich steuerpflichtig und erließ für die Jahre 2015 und 2016 am 13. Dezember 2017 entsprechende Einkommensteuerbescheide sowie für die Jahre…

BFG RV/7100277/2019Vermietung einer Musikschule - liegt ein BgA vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2020

…Grundbuch 12345 A Stadt, EZ 2345), samt dem darauf befindlichen Gebäude erhielt. Dieses wurde als Musikschule mit einer Fläche von 781,50 m2 genutzt. Am xx.xx.xxxx schloss die Bf. in Bezug auf die bebaute Liegenschaft als Vermieterin mit dem Gvbd. einen Mietvertrag ab…

BFG RV/1100508/2018Besteuerungsrecht betreffend Einkünfte eines an der Liechtensteinischen Musikschule tätigen Lehrers?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2020

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz: Bf.) war im Streitjahr im Inland ansässig und bezog ua. aus seiner Tätigkeit als Lehrer bei der Liechtensteinischen Musikschule in GDE A, R-Gasse-aa, Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Nach…

BFG RV/1100202/2017Anwendung der Kassenstaatsregel auf die Liechtensteinische Musikschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2018

…unterzog die Einkünfte mit Einkommensteuerbescheid 2015 vom 14.2.2017 mit der Begründung der Einkommensteuer, Arbeitnehmer, die bei einer Stiftung öffentlichen Rechts wie der Musikschule Liechtenstein angestellt seien, erbrächten ihre Dienste nicht gegenüber dem Staat oder einer seiner Gebietskörperschaften, sondern gegenüber einer selbständigen juristischen Person…

BFG RV/7100739/2016Kinderbetreuungskosten: Musikunterricht (Winter- und Sommersemester) in örtlicher Musikschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2016

…September 2015 ersuchte das Finanzamt den Bf., alle geltend gemachten Ausgaben belegmäßig nachzuweisen. Hinsichtlich der geltend gemachten Positionen 'Ausgaben für Kinderbetreuung' wurde ein (1) Kontoauszug des Bf. mit folgender Abbuchung vorgelegt: 10.12.2014 Musikschulvorschreibung 2. Teilbetrag 12/2014 73... Einzug GV der MS XY…

BFG RV/1100580/2018Steuerliche Behandlung der Vergütungen für die Tätigkeit als Lehrerin bei der Musikschule Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.11.2020

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid unterzog das Finanzamt die Einkünfte der Beschwerdeführerin (in der Folge kurz: Bf.) aus ihrer Tätigkeit als Lehrerin bei der Musikschule Liechtenstein unter Anrechnung der liechtensteinischen Quellensteuer der Einkommensteuer. In der…

BFG RV/1100042/20181) Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines an der Liechtensteinischen Musikschule tätigen Lehrers 2) Berücksichtigung von Werbungskosten (Pendlerpauschale, AfA) 3) Begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge 4) Festsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen 5) Festsetzung von Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2020

…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Der im Inland ansässige Beschwerdeführer bezog in den Streitjahren aus der Tätigkeit als Lehrer an der Liechtensteinischen Musikschule resultierende Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. 2. Im Einkommensteuerbescheid 2015 vom 9. Juni 2017 wurden die liechtensteinischen Einkünfte erklärungsgemäß als in…

BFG RV/1100517/2017Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines an der Liechtensteinischen Musikschule tätigen Lehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2019

…musikalischen Lebens des Landes) diene und über eine eigene Wirtschafts- und Rechnungsführung verfüge. Die Lehrergehälter würden zum Großteil aus öffentlichen Geldern ("Staatsbeitrag") bestritten. Damit erfülle die Liechtensteinische Musikschule alle Voraussetzungen, welche verlangt würden, um (wie auch die Universität Liechtenstein) als ein vom Staat errichtetes Sondervermögen…

BFG RV/1100247/2018Keine Anwendbarkeit der Kassenstaatsregel auf Vergütungen für Dienste gegenüber der Musikschule Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2019

…ob die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, die die Beschwerdeführerin (Bf) in den Streitjahren 2015 und 2016 als Lehrerin an der Musikschule Liechtenstein bezog, nach dem Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen…

BFG RV/1100442/20201) Wiederaufnahme des Verfahrens infolge neu hervorgekommener Tatsachen 2) Besteuerungsrecht hinsichtlich der aus der Tätigkeit als Lehrer an der Liechtensteinischen Musikschule resultierenden Pensionsbezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2022Teil 1/2

…einer seiner Gebietskörperschaften errichteten Sondervermögen für die den in Art. 19 DBA-Liechtenstein genannten Institutionen erbrachten (ehemaligen) Dienste erhielten. Die als Lehrer an der als Stiftung errichteten Liechtensteinischen Musikschule (=BgA) bezogenen Einkünfte fielen nicht unter Art. 19 DBA-Liechtenstein. Die Ruhegehälter seien daher nach Art…

BFG RV/1100442/20201) Wiederaufnahme des Verfahrens infolge neu hervorgekommener Tatsachen 2) Besteuerungsrecht hinsichtlich der aus der Tätigkeit als Lehrer an der Liechtensteinischen Musikschule resultierenden Pensionsbezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2022Teil 2/2

…der im Erkenntnis angeführten höchstgerichtlichen Rechtsprechung sowie von nicht über den Einzelfall hinaus bedeutsamen Sachverhaltsfeststellungen beurteilt. Hinsichtlich des strittigen Besteuerungsrechtes der Pensionsbezüge aufgrund der Tätigkeit als Lehrer an der Liechtensteinischen Musikschule steht das Erkenntnis im Einklang mit dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 16. Dezember 2015…

BFG RV/7101441/2013Steuerbefreiung als Privatschule oder Privatlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014

…Kommentar“, würden Kenntnisse allgemeinbildender Art etwa in Maturaschulen, Sprachschulen und Musikschulen vermittelt. Der Verwaltungsgerichtshof werte höchst unterschiedlich nach Inhalt des Lehrstoffes bis hin zur Unterrichtsmethode und zu organisatorischen Voraussetzungen bzw. der Technik der Wissensvermittlung, ob die Tätigkeit einer Privatschule oder anderer allgemeinbildender Einrichtungen mit der…

BFG RV/7104763/2019Keine Entlastung gemäß § 48 Abs. 5 BAO bei Nichtvorliegen eines Besteuerungskonfliktes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…erforderlich. In einem Schreiben der Steuerverwaltung des Fürstentums Liechtenstein vom 29.3.2016 werde bestätigt, dass auch im umgekehrten Fall, nämlich eines in Liechtenstein steuerpflichtigen Lehrers einer österreichischen Musikschule, Art. 19 DBA Liechtenstein anzuwenden sei und daher Liechtenstein kein Besteuerungsrecht an diesen Einkünften habe. Der…

BFG RV/2100572/2023Werbungskosten eines Musikschullehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…Pendlerpauschale wie auch der Pendlereuro sind seit ca. 10 Jahren mit dem Finanzamt (…) festgelegt und auch anerkannt worden, da ich an 2 Musikschulen tätig bin. Ich ersuche dazu in den Steuerakt beim FA (…) Einsicht zu nehmen. Für die übrigen Sonderausgaben hefte ich die…

BFG RV/2100406/2021Werbungskosten (Arbeitsmittel) eines Musikschuldirektors: Nutzungsdauer und Privatanteil eines Clavinovas, eines Altsaxophons, eines Sopransaxophons sowie einer Klarinette
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2023

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden Bf) ist Leiter einer Musikschule mit (im Streitjahr 2019) ***6*** Lehrkräften und ***7*** Schülerinnen und Schülern, die von der Stadtgemeinde ***1*** betrieben wird. Er unterrichtet 20 Schüler. Er verfügt…

BFG RV/1100392/2019Tatsächliche Fahrtkosten eines Musiklehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2021

…Reise-KM (Entfernung x 2) vor. Für die Tätigkeit an der Sing- und Musikschule ***2*** enthielt die Tabelle auszugsweise folgende Eintragungen: | Wochentag | Datum | Veranstaltung/reiseanlas | Ort | Beginn | Bemerkung | KM-Entfernung von Bregenz x 2 | Reise -Km x…

BFG RV/2100738/2020Werbungskosten (Arbeitsmittel) einer Musiklehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2020

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin unterrichtet an zwei Musikschulen und beantragte in ihrer Einkommensteuererklärung die Anerkennung von Werbungskosten für das Streitjahr 2018. Mit Bescheid vom 6. November 2019 wurden die Aufwendungen für Arbeitsmittel und Reisekosten mit der…

BFG RV/7100615/2014Seminare für Kinesiologie als Werbungskosten einer Musiklehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2019

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "Bf.") ist Musiklehrerin an einer Musikschule der Stadt Wien. Im Rahmen ihrer Berufung (nunmehr Beschwerde) gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2012 vom 12. Juli 2013 machte die Bf…

BFG RV/1100366/2018keine Anwendbarkeit der Kassenstaatsregel auf Vergütungen für Dienstleistungen (hier: eines Musikschullehrers) gegenüber einer liechtensteinischen Stiftung des öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2018

…ob die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, die der Beschwerdeführer (kurz: Bf.) im Streitjahr 2016 als Lehrer an der Musikschule Liechtenstein bezog, nach dem Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom…