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BFG RV/7102024/2017Studenten aus der Mongolei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.02.2018

…2016 1020 C, und ist ab 08.04.2016 Adresse der Hauptwohnsitz. Heiratsurkunde Der Bf. und Gattin haben laut englischer Übersetzung der Heiratsurkunde am 05.01.2008 in der Mongolei geheiratet, wobei die Verehelichung am 13.08.2010 registriert wurde. Kindergartenbesuchsbestätigung Tochter M. war im…

BFG RV/7105055/2015Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Studenten aus der Mongolei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.01.2016

…Anspruches auf Familienbeihilfe, das von der Bf am 4.11.2013 ergänzt wurde und beim Finanzamt am selben Tag einlangte. Daraus geht hervor, dass die Bf, ihr Ehegatte und ihr Sohn mongolische Staatsbürger sind, die Bf mit F E zusammenlebt bzw. verheiratet ist, mit diesem…

BFG RV/2101354/2015Asylverfahren der anspruchsvermittelnden Kinder für Familienbeihilfe am 31.12.2005 nicht anhängig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2016

…Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Bf. und ihres Ehemannes in die Mongolei für zulässig erklärt und diese aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Gegen diese Bescheide brachten die Bf. und ihr Ehemann Rechtsmittel ein. Am 15.06.2007 reiste der damals noch minderjährige Sohn der Bf., B…

BFG RV/7102844/2016Familienbeihilfe bei Zweckänderung der Aufenthaltsbewilligung (Studierender/Schüler)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017Teil 2/2

…06/2010 bis 11/2010 stand der Bf. die FB nicht zu, weil sie und ihr Kind M. sich im Ausland (Mongolei/China) aufhielten; Von 12/2010 bis 01/2011 stand der Bf. die FB nicht zu, weil weder ein Aufenthaltstitel vorlag noch ein Anspruch…

BFG RS/7100023/2017Zurückgenommenerklärung einer mangelhaften Säumnisbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss14.03.2017

…Entscheidungspflicht durch das Finanzamt erhebe ich Säumnisbeschwerde an das Bundesfinanzgericht. Ich wurde in meinem Recht auf Entscheidung verletzt. 1. Sachverhalt a) Ich komme aus der Mongolei, am 23.5.2016 stellte ich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Antrag auf Erteilung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung…

BFG RV/7102797/2015Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Studenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.06.2015

…erlegt bei Vertragsabschluss eine Kaution in der Höhe von 1.350 € in bar oder in Form eines Sparbuches. Heiratsurkunde Tuul S***** und Tsogzolsuren D***** haben laut englischer Übersetzung der Heiratsurkunde am 10. 10. 2009 in der Mongolei geheiratet, wobei die Verehelichung am 30. 11…

BFG RV/7103133/2014Berufliche Veranlassung von Reisekosten bei der Geltendmachung von Werbungskosten gem. § 16 Abs. 1 Z 9 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2018

…vor, dass die "Polen Reise" dazu gedient habe, für Lieferungen nach Russland, Mongolei, Azerbaidjan einen günstigeren Umschlagplatz ex Lager von Polen aus zu finden, da dies um 30% kostengünstiger sei und somit sein Arbeitgeber durch die Möglichkeit des Anbietens niedrigerer Preise wieder konkurrenzfähig geworden wäre…

BFG RV/7102573/2018Keine Rückzahlung von auf Pensionseinkünfte der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft einbehaltene Lohnsteuer bei Wegzug nach Bulgarien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2018

…3.): „Algerien, Belgien, Belarus, Bulgarien, China, Dänemark, Deutschland, Finnland, Griechenland – 2007, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Luxemburg, Marokko, Mazedonien, Mongolei, Nepal, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Philippinen, Rumänien -2005, San Marino, Serbien, Schweden, Südafrika, Türkei, Ukraine, USA, Venezuela, Weißrussland“. Artikel 18 Nr. 2 des Musterkommentars zum OECD-Musterabkommen…

BFG RV/6100336/2014Begünstigungsschädlicher Betrieb eines Vereines: Reinigungsdienstleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2018

…Spenden, öffentliche Zuwendungen und Einkünfte aus den oben angeführten Vereinstätigkeiten aufgebracht werden. Dies ergibt sich aus den in den Verwaltungsakten erliegenden Vereinsstatuten. In der tatsächlichen Geschäftsführung erfolgt eine Unterstützung von Personen aus der Mongolei und dem ehemaligen Ostblock dahingehend, dass der Verein abklärt ob Studienmöglichkeiten…

BFG RV/7102844/2016Familienbeihilfe bei Zweckänderung der Aufenthaltsbewilligung (Studierender/Schüler)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017Teil 1/2

…eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Bf.), eine mongolische Staatsangehörige, stellte am 29. Mai 2013 einen Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 2008 bzw. der Geburt ihres Kindes M. (M.…

BFG RV/7100956/2015Beschränkte Steuerpflicht einer ASVG-Pension bei Wegzug nach Bulgarien.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2016

…3.): „Algerien, Belgien, , Belarus, Bulgarien, China, Dänemark, Deutschland, Finnland, Griechenland – 2007, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Luxemburg, Marokko, Mazedonien, Mongolei, Nepal, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Philippinen, Rumänien -2005, San Marino, Serbien, Schweden, Südafrika, Türkei, Ukraine, USA, Venezuela, Weißrussland“ Art. 18 Nr. 2 des Musterkommentars zum OECD-MA…