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BFG RV/7106514/2016Schädlicher Studienwechsel, Mitbelegung von Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2018

…zurück und begründete dies damit, dass ein schädlicher Studienwechsel i.S. des Studienförderungsgesetze nach vier Semestern vorläge. Da der Tochter 15 ECTS-Punkte (Studium an der Angewandten) angerechnet wurden, verkürzen sich die Stehsemester von 4 auf 3. Die Bf. erhob gegen diesen Bescheid fristgerecht Beschwerde…

BFG RV/7104616/2014Liegt ein Studienwechsel vor, wenn ja, welche Vorstudienzeiten sind anzurechnen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2015Teil 2/2

…des Vorliegens eines schädlichen Studienwechsels im Lehramtsstudium zu berücksichtigen. C wurden aus den drei vorangegangen Semestern in den Bachelorstudien Deutsche Philologie und Philosophie von der zuständigen Studienpräses insgesamt Prüfungen im Umfang von 61 ECTS-Punkten als Vorstudienzeiten für das Lehramtsstudium UF Deutsch UF Psychologie und…

BFG RV/2100762/2024Verlängerung des Familienbeihilfenanspruchs aufgrund der COVID-19-Krise um ein Semester über die Altersgrenze hinaus bei einem Bachelorstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2026

…Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres hemmen den Ablauf der Studienzeit. Bei einem Studienwechsel gelten die in § 17 Studienförderungsgesetz 1992, BGBl…

BFG RV/7101914/2016Haushaltszugehörigkeit: Die von der Tochter zum Zwecke der Berufsausbildung (Studium) in Wien benützte Wohnung führt nicht dazu, dass die Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft zwischen Mutter und Tochter als aufgelöst zu betrachten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2022Teil 2/3

…Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres hemmen den Ablauf der Studienzeit. Bei einem Studienwechsel gelten die in § 17 Studienförderungsgesetz 1992, BGBl…

BFG RV/7104225/2014Wartezeit bei Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2015

…betrifft den Zeitraum März 2013 bis September 2014. Beschwerde Mit Schreiben vom 30.6.2014 brachte die Bf als Einspruch bezeichnete Beschwerde gegen den Rückforderungsbescheid ein. Ihre Tochter C habe "keinen Studienwechsel durchgeführt", da sie sich alle Prüfungen des vorigen Studiums anrechnen lassen habe können…

BFG RV/7105323/2016beihilfenschädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2017

…sei gezwungen gewesen, PPP an der Universität auch abzubrechen. Der potenzielle Wechsel zu einem anderen Hauptfach an der Universität hätte womöglich als Studienwechsel interpretiert werden können. Die Tochter habe in Folge auch das sechste Semester an der Universität ungenützt verstreichen lassen müssen, da ein Einstieg…

BFG RV/7104176/2017Sprachausbildung ("Sprachkurs") Berufsausbildung i. S. d. FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017Teil 1/2

…besteht. Im § 2 Abs. 1 lit. b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) wird hinsichtlich eines Studienwechsels auf die Bestimmungen des S 17 Studienförderungsgesetz (StudFG) verwiesen. Gemäß § 17 Abs. 1 Z 2 StudFG liegt ein günstiger Studienerfolg nicht vor, wenn der Studierende das Studium nach dem jeweils…

BFG RV/2101288/2017Studienwechsel - kein unabwendbares Ereignis - Verkürzung der Wartezeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2018

…xx.xx.xxxx, mit Beginn des neuen Studienjahres 2017/18 einen Studienwechsel von der Universität zur FH anstrebe. Das BWL-Studium an der Universität habe er bereits vier Semester besucht. Bereits seit drei Jahren habe er sich für ein Studium auf der Fachhochschule beworben und…

BFG RV/7102269/2012Wechsel vom Lehramtsstudium A 190 344 299 (Englisch, Psychologie und Philosophie) zum Lehramtsstudium A 190 333 299 (Deutsch, Psychologie und Philosophie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2014

…Sammelzeugnis! Danke für Ihr Engagement! b) Ich war heute im Sozialreferat der ÖH Uni Wien. Dort wurde mir versichert,dass ein Wechsel der Unterrichtsfächer kein Studienwechsel (Studium Lehramtsstudium bleibt gleich) darstellt, sondern ein Fächerwechsel ist, das heißt dass ich die Kinderbeihilfe nicht zurück zahlen müsste…

BFG RV/1100220/2025Kein schädlicher Studienwechsel i.S.d. § 17 StudFG, wenn im neuen Studium sämtliche Prüfungen aus dem Vorstudium anerkannt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…10.2028 möglich - somit wäre der Abschluss des Studiums problemlos innerhalb der vorgesehenen Studienzeit möglich gewesen (Fettdrucke an dieser Stelle und in der Folge in diesem Erkenntnis erfolgten durch das Bundesfinanzgericht). Mit 19.1.2024 erfolgte ein (somit freiwilliger) Studienwechsel auf das Bachelorstudium ***Studienrichtung-neu***…

BFG RV/5100835/2014Studienwechsel zählen nicht, wenn ein Studium im Ausland betrieben wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2014

…Bescheid, der besagte, dass mir für meine Tochter K1a keine Familienbeihilfe zustehen würde. Begründet wurde dies mit der Vollziehung des dritten Studienwechsels meiner Tochter. Ich möchte Sie jedoch hier auf die besonderen Umstände in diesem Fall aufmerksam machen. Im Sommer 2012 erkundigte sich K1, da…

BFG RV/2100213/2025Studienwechsel nach dem 3. Semester - lag beim Vorstudium tatsächlich gar kein Studium vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2025

…betrieben (wie oben ausgeführt, habe ich innerhalb von zwei Studienjahren insgesamt nur zwei - negative - Prüfungsantritte gemacht). Semester, in denen ein Studium nicht als Berufsausbildung betrieben wird, sind für einen Studienwechsel nicht zu beachten. Für die Frage, ob ein verspäteter Wechsel vorliegt, sind ausschließlich jene Semester…

BFG RV/7101737/2024Schädlicher Studienwechsel; dem Studierenden stand aufgrund kommissionell negativ beurteilten Prüfungen das 3. Semester nicht vollständig zur Verfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2026Teil 2/2

Entgegen der Ansicht der beschwerdeführenden Partei kommt es somit nicht darauf an, ob der Studierenden im geänderten (neuen) Studienplan im 1. Semester oder im 4. Semester begonnen hätte. Vielmehr kommt es ausschließlich darauf an, wie viele Semester der Studierende in seinem gemäß § 17 Abs 1…

BFG RV/2100212/2021Studienwechsel nach dem dritten inskribierten Semester - keine Anrechnung der gesamten Vorstudienzeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2022

…von 40,5 ECTS). Positiv kann man folgende Judikatur von 2001 heranziehen, in der der Verwaltungsgerichtshof in einem anderen Kontext über die Frage abspricht, wann ein Studienwechsel vorliegt, und konstatiert, dass der bei der Gesetzesauslegung heranzuziehende Regelungszweck des StudFG die Förderung ernsthafter und zügig betriebener…

BFG RV/7104529/2016Wechsel des Studiums oder bloß des Studienortes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2016Teil 1/2

…Studienjahr. Gemäß § 2 Abs. 1 lit. b des Familienlastenausgleichgesetzes 1967 (FLAG 1967) gelten bei einem Studienwechsel die in § 17 Studienförderungsgesetz (StudFG) 1992 angeführten Regelungen auch für den Anspruch auf die Familienbeihilfe. Nach § 17 StudFG liegt ein günstiger Studienerfolg nicht vor, wenn die oder der Studierende…

BFG RV/7104367/2014Bei der Berechnung der Wartezeit gem § 17 Abs 4 StudFG sind jene Semester zu zählen, für die eine aufrechte Meldung zur Studienfortsetzung vorlag; auf den Bezug der Familienbeihilfe kommt es dabei nicht an
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE Strittig ist im vorliegenden Beschwerdefall, ob die beiden Studienwechsel der Tochter der Beschwerdeführerin (in der Folge: Bf) einen unrechtmäßigen Bezug an Familienbeihilfe gemäß § 26 Abs 1 Familienlastenausgleichsgesetz – FLAG 1967 und Kinderabsetzbeträgen gemäß § 33 Abs 3 Einkommensteuergesetz…

BFG RV/7102141/2012Wechsel des Unterrichtsfaches bei Lehramtsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2014

…zum FLAG 1967, worin folgendes geregelt sei: „Lehramts-Diplomstudien sind jeweils in Kombination mit zwei Unterrichtsfächern zu betreiben. Ein Wechsel der Unterrichtsfächer stellt keinen Studienwechsel dar, weil dadurch keine Änderung in der spezifischen Ausbildung für das Lehramt erfolgt.“ Über die Beschwerde wurde erwogen Gemäß § 2…

BFG RV/2100796/2025Rückforderung von Familienbeihilfe bei nicht nachgewiesener Studienbehinderung durch Studienplanwechsel Rechtswissenschaften / Studienbehinderung, unabwendbares/unvorhergesehenes Ereignis; Mitnahme Toleranzsemester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2026

…Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres hemmen den Ablauf der Studienzeit. Bei einem Studienwechsel gelten die in § 17 Studienförderungsgesetz 1992, BGBl…

BFG RV/7102165/2015Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016

…Beschwerde brachte die Bf. vor, dass ein Studienwechsel innerhalb der Universität Wien nicht als Wechsel angesehen werden könne. Als Alleinerzieherin möchte sie ihren Sohn bei der Wahl seiner Ausbildung tatkräftig zur Seite stehen und ihn bei der Findung der richtigen Studienrichtung unterstützen, die er nunmehr…

BFG RV/2100768/2015Anrechnung von Vorstudienzeiten - Verkürzung der "Wartezeit"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres hemmen den Ablauf der Studienzeit. Bei einem Studienwechsel gelten die in § 17 Studienförderungsgesetz 1992, BGBl…