…die belangte Behörde u.a. das ***ABC-Institut***. Dieses sei ein System von privatwirtschaftlich geführten Nachhilfe- und Bildungsinstituten. Markeninhaber von ***ABC-Institut*** und Betreiber der Homepage ***ABC-Institut*** sei die ***X*** GmbH. Die Bf. sei Franchisenehmerin der ***ABC-Institut*** OG. Die Aufgaben der Franchisepartner seien…

…Marke stehe außer Zweifel, dass das geistige Eigentum an der Marke nur im Privatvermögen der Markenrechtsinhaber entstehen konnte. Die rechtliche Beurteilung des Markenrechtes durch das FA als notwendiges Betriebsvermögen der Geschäftsführerbetriebe der Markeninhaber widerspreche in jeder Hinsicht den Grundsätzen des österreichischen Steuerrechts. Die Tätigkeit als…

…Zum einen wurde es durch das BFG als eine Notwendigkeit angesehen, dass den Vertretern für eine Vermittlung eines bestimmten Produktes der Bf. Unterlagen und Prospekte des Vertragspartners, Herstellers, Markeninhabers, vorlagen und auch verwendet wurden. Zum anderen bestand für die Bf. eine Unterstützungspflicht der Handelsvertreter (s. …