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11 Treffer1812 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3101191/2016Schätzung des Ausmaßes der Privatnutzung von Taxifahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…die fallweise, vereinzelt ins Krankenhaus bzw zur Apotheke gefahren werden (siehe dazu erklärte Einnahmen "Loco") ausschließlich für die Firma B Beförderungen durchgeführt werden und es andere betriebliche Einnahmen nicht geben würde. Zum Privatanteil Kfz gibt der Abgabepflichtige an, dass er zusätzlich ein Privatauto der Marke…

BFG RV/7102757/2015Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2015

…Regelschule, Korrekturbrille, laktose-freie Diät Untersuchungsbefund: Guter AZ und EZ, Pulmo frei, Cor rein, Gangbild oB, Abdomen weich, keine Defence, Brille in loco Status psychicus / Entwicklungsstand: besucht die 3. Klasse Volksschule, gut integriert Relevante vorgelegte Befunde: 2014-08-27 Prof. D. , Augenarzt kong. Nystagmus, Kopfzwangshaltung…

BFG RV/7103021/2014Erhebliche Behinderung eines Kindes wird vom Krankheitsbild laut Einschätzverordnung bestimmt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2014

…Abdomen weich, keine Defence, Aussprache: verwaschen, sehr bemüht, viel Gestik dazu, Hörgeräte in loco bds Status psychicus / Entwicklungsstand: besucht den Kindergarten als Integrationskind Relevante vorgelegte Befunde: 2013-07-09 ZENTRUM FÜR ENTWICKLUNGSFÖRDERUNG DRESDNERSTRASSE Schwerhörigkeit H90, SEV F80.1, F80.2, Entwicklungsverzögerung R62.8; Therapie: Logopädie…

BFG RV/3101204/2016Wegfall des begünstigten Verwendungzweckes ("Taxifahrzeug")
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2023

…die fallweise, vereinzelt ins Krankenhaus bzw zur Apotheke gefahren werden (siehe dazu erklärte Einnahmen "Loco") ausschließlich für das FirmaA Beförderungen durchgeführt werden und es andere betriebliche Einnahmen nicht geben würde. Zum Privatanteil Kfz gibt der Abgabepflichtige an, dass er zusätzlich ein Privatauto der Marke XXX…

BFG RV/5100221/2022Bindung an schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen iZm der Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…RA: s.c. 1,0 LA:+15s//0,1 p Tension: palp, unauffällig Vorderer Augenabschnitt: LA: Bindehaut und Sklera reizfrei, zentrale Nähte in loco mit Narbenbildundg, keine Infiltrate, die Vorderkammer mitteltief. Procedere: Es soll eine Nahtentfernung und Untersuchung in Narkose erfolgen, hierfür wird sich die…

BFG RV/5200059/2012Erlass/Erstattung einer Abgabenschuld gem. Art. 239 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…Beförderung von Gütern” gehe lediglich hervor, dass Genehmigungen entweder als „Standardgenehmigungen" (Loco, Transit-, und Drittlandfahrten) oder als örtlich, nach Güterarten oder bestimmten Transportarten „eingeschränkte Genehmigungen" erteilt werden. Auf der „Belohnungsgenehmigung” der Bf. finde sich rechts unten bei beiden Belohnungsfahrten der Aufdruck LOCO, DRITTLAND oder TRANSlT…

BFG RV/5200068/2013Verwendung einer außerhalb des Zollgebiets zugelassenen Zugmaschine
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2017

…tatsächlich durchgeführten Fahrt festzustellen. Die durchgeführte Fahrt habe gegenständlich aus einer solchen von Italien nach Österreich bestanden. Das Fahrzeug sei demnach für eine "Loco-Fahrt" in Österreich verwendet worden. Der Tatbestand einer von der belangten Behörde behaupteten Transitfahrt sei nie verwirklicht worden. Deswegen sei es…

BFG RV/5200048/2013Vorschriftswidrige Verwendung eines Beförderungsmittels.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2017Teil 1/2

…anhand der tatsächlich durchgeführten Fahrt festzustellen. Die durchgeführte Fahr sei eine Fahrt von Italien nach Österreich gewesen. Das Fahrzeug sei für ein Loco-Fahrt in Österreich verwendet worden. Der Tatbestand einer vom Zollamt behaupteten Transitfahrt sei nie verwirklicht worden, so dass es verfahrensgegenständlich auch deswegen…

BFG RV/5200057/2013Widerrechtliche Verwendung eines Beförderungsmittels.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2017Teil 1/2

…anhand der tatsächlich durchgeführten Fahrt festzustellen. Die durchgeführte Fahr sei eine Fahrt von Italien nach Österreich gewesen. Das Fahrzeug sei für ein Loco-Fahrt in Österreich verwendet worden. Der Tatbestand einer vom Zollamt behaupteten Transitfahrt sei nie verwirklicht worden, so dass es verfahrensgegenständlich auch deswegen…

BFG RV/5300028/2009Verstoss gegen güterbeförderungsrechtliche Bestimmungen (unzulässige Kabotage).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2014

…dass daraus keine Berechtigung für eine Güterbeförderung von IJ nach Belgien abgeleitet werden kann, weil diese - im konkreten Fall - lediglich als Einzelfahrtengenehmigung (2 Loco-Fahrten) für Fahrten zwischen NO zugelassen war. Die gemäß Art. 204 ZK (Zollkodex) entstandene Zollschuld wurde dem Inhaber des Zollverfahrens der…

BFG RV/3100592/2025Außergewöhnliche Belastungen teils im Zusammenhang mit Behinderung, Gegenrechnung von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2026

…Mittel (Mexalen Schmerztabletten, Mundisal, Spoendlinsche Nasensalbe) und diverse Pflegeprodukte (Thealoz Augenbefeuchtungstropfen, Linola Produkte, Locobase Creme, Audispray, Bepanthen Creme) in einer Gesamtsumme von Euro 610,66 enthalten, für die eine medizinische Notwendigkeit nicht erwiesen ist. Bezüglich Fußpflege wurden diverse, teils nicht lesbare Belege von Frau Name…