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BFG RV/3100498/2017Voraussetzungen für die pauschalierte Gewinnermittlung eines Gemischtwarenhändlers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2021

…Jahres 2012 in Form eines Einzelunternehmens eine Gemischtwarenhandlung einschließlich des Verkaufs von Tabakwaren. Den Gewinn aus diesem Betrieb ermittelte er (wie in den Vorjahren) nach der Pauschalierungsverordnung für nichtbuchführende Lebensmitteleinzel- oder Gemischtwarenhändler. 2. In der für das Jahr 2012 elektronisch eingereichten Einkommensteuererklärung erklärte der Bf…

BFG RV/5100180/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2022

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Lebensmittelmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die IM-GmbH (in der Folge kurz: Verkäuferin) war Mieterin einer Liegenschaft in der KG XY. Die Vermietung des Mietgegenstandes erfolgte zum Zweck, durch die…

BFG RV/7101734/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2022

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die IM-GmbH (in der Folge kurz: Verkäuferin) war Mieterin eines Grundstücks in der KG X/Y im Ausmaß von 2.375 m². Aufgrund der…

BFG RV/5100178/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2022

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die IM-GmbH war Mieterin eines Grundstücks in der KG XY im Ausmaß von 4.005 m². Die Vermietung des Mietgegenstandes erfolgte zum Zweck, durch…

BFG RV/5100175/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 GrEStG idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2022

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die R-GmbH (in der Folge kurz: Verkäuferin) war gründbücherliche Eigentümerin der Liegenschaften EZ-1 sowie EZ-2, jeweils GB-XY D. Auf…

BFG RV/5100174/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 GrEStG idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die O-GmbH (in der Folge kurz: Verkäuferin) war gründbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft EZ-1, GB-XY W…

BFG RV/5100177/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 idF BGBl. Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2022

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die IM-GmbH, eine Leasinggesellschaft, (in der Folge kurz: Verkäuferin) war gründbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft EZ…

BFG RV/5100169/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 GrEStG idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2022

…Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die IM-GmbH (in der Folge kurz: Verkäuferin) war Mieterin der Liegenschaft EZ-1 der KG W im Ausmaß von 3.014 m². Die Vermietung des Mietgegenstandes…

BFG RV/5100179/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2022

…Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die A-GmbH (in der Folge kurz: Verkäuferin) war Mieterin eines Grundstücks in der KG XY im Ausmaß von 2.103 m². Die Vermietung des Mietgegenstandes erfolgte…

BFG RV/5100168/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2022

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die IM-GmbH. (in der Folge kurz: Verkäuferin) war Mieterin eines Grundstücks in der KG X im Ausmaß…

BFG RV/5100172/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 GrEStG idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die ISC-GmbH (in der Folge kurz: Verkäuferin) war Mieterin von Grundstücken, inneliegend ob den Liegenschaften EZ-1 sowie EZ-2…

BFG RV/5100176/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 GrEStG idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die IM-GmbH (in der Folge kurz: Verkäuferin) war Mieterin eines Grundstücks in der KG H. Die Vermietung des Mietgegenstandes erfolgte zum Zweck, durch die…

BFG RV/5100728/2022Fehlende Nachweise für Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung bei Beschwerde gegen ohne Zustellnachweis versendeten Bescheid ein Monat und drei Wochen nach Bescheiderstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023

…und versendete diesen an die Adresse ***1***. Darin wurden die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Kosten der doppelten Haushaltsführung von € 1.836,00 nicht als Werbungskosten bei den nichtselbständigen Einkünften als Arbeitnehmer einer großen Lebensmitteleinzelhandelskette im Bereich Lager und Transport anerkannt und dies damit begründet…

BFG RV/6100563/2020Nachweispflicht bei als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten tatsächlichen Kosten für eine Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2023

…ab, ohne dass dies erläutert wird. - Mit dem Beschwerdeschriftsatz wurden die dieser Liste zugrunde liegenden Belege übermittelt. Dabei handelt es sich um Kassabons des jeweiligen Lebensmitteleinzelhändlers. - In diesen Bons sind Artikel enthalten, die in keinem Zusammenhang mit der Ernährung der bP stehen können (Toilettenpapier, Taschentücher…

BFG RV/6100074/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 GrEStG 1987 idF BGBl. I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2022

…Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Lebensmittelmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die IM-GmbH (in der Folge kurz: Verkäuferin) war Mieterin einer Liegenschaft in der KG S/Markt im Ausmaß von 2.404 m². Die Vermietung des Mietgegenstandes…

BFG RV/5100173/2016Wert des Grundstückes gemäß § 6 idF BGBl I Nr. 142/2000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2022

…I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf), FN-b, ist im Lebensmitteleinzelhandel tätig und betreibt Verkaufsmärkte an verschiedenen Standorten im Inland. Grundstücksmietvertrag Die I-GmbH, eine Leasinggesellschaft, (in der Folge kurz: Verkäuferin) war aufgrund eines im September 1990 abgeschlossenen Kaufvertrages gründbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft EZ-1…

BFG RV/7104923/2020Drohverlustrückstellung aus schwebenden Mietverträgen bei Filialen mit negativen Deckungsbeiträgen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.03.2021

…Bestandsverträgen von Filialen gebildet werden kann, die einen negativen Deckungsbeitrag aufweisen. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Die Beschwerden hinsichtlich Feststellungsbescheid Gruppenträger 2014 und 2015 wurden zurückgenommen. Die Bf. ist im Bereich des Lebensmitteleinzelhandels tätig. Sie ermittelt ihren Gewinn gemäß § 5 Abs. 1 EStG 1988. Aufgrund…

BFG RV/5100054/2012Instandsetzung von Kasten, Schreibtisch, Sessel und Rahmen von Fotos in einem im Wohnungsverband gelegenen Arbeitszimmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2015

…Versicherungsbüro seines Arbeitgebers, sondern aufgrund der geographischen Nähe in das Büro des Berufungswerbers kommen würden. Das Büro sei ident mit dem früheren Lebensmitteleinzelhandelsgeschäftslokal, das bis 1986 von den Eltern des Beschwerdeführers und von 1987 bis 2000 vom Beschwerdeführer selbst betrieben worden sei. Das ehemalige Geschäftslokal…

BFG RV/5100712/2022Übersehen ist auch verspielt! Keine Anwendung des § 299 BAO bei nachträglicher Geltendmachung pauschaler Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024

…zu "§ 17 EStG" ergangen ist und daher wohl eine DurchführungsVO zum gesamten § 17 EStG ist, während etwa die Gastgewerbepauschalierungsverordnung, die Verordnung für Lebensmitteleinzel- oder Gemischtwarenhändler, die Verordnung für Drogisten, die Verordnung für Handelsvertreter und die Künstler und Schriftsteller alle zu "§ 17 Abs. 4 und 5…

BFG RV/1100385/2016Berechtigung und Höhe von Sicherheitszuschlägen im Zuge einer Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019

…das Beschwerdejahr 2013 sei die Inanspruchnahme der Verordnung BGBl. II Nr. 228/1999-Lebensmitteleinzel- und Gemischtwarenhändler (pauschale Gewinnermittlung) möglich. Für das Beschwerdejahr 2014 bestehe Buchführungspflicht. Im Weiteren führte das Finanzamt im Hinblick auf die Schätzungsberechtigung für das Jahr 2013 aus, es gebe keinen Zweifel daran…