RIS AI
18 769 Treffer747 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7105827/2019Assistenzhund bei behindertem Kind (Down-Syndrom) als "Heilmittel" bzw zur Förderung der "Heilbehandlung".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2020

…1 Abs 3 und § 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen, BGBl. 303/1996, idF BGBl. II 91/1998, ergibt sich, dass nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung, die durch die Behinderung eines (unterhaltsberechtigten) Kindes veranlasst sind, ohne Anrechnung von pflegebedingten…

BFG RV/2100620/2023§ 35 EStG: Abzug diverser Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastung (Fahrtkosten an Angehörige; Medikamente; Freibetrag für Behinderten-Kfz; Zuckerdiät)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2023Teil 2/2

…der VO zu §§ 34/35 EStG sind, bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen, u.a. Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß als Kosten einer Behinderung zu berücksichtigen. Zu den Kosten der Heilbehandlung gehören nach Lehre und Rechtsprechung ua. Medikamente. Soweit Kosten für Medikamente im Zusammenhang mit der…

BFG RV/2100541/2023§ 35 EStG: Abzug diverser Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastung (Fahrtkosten an Angehörige; Medikamente; Freibetrag für Behinderten-Kfz; Zuckerdiät)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2023Teil 2/2

…Kosten der Heilbehandlung (Kz 439/ Kz 476): Nach § 4 der VO zu §§ 34/35 EStG sind, bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen, u.a. Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß als Kosten einer Behinderung zu berücksichtigen. Zu den Kosten der Heilbehandlung gehören nach Lehre und Rechtsprechung ua…

BFG RV/2100649/2022§ 35 EStG: Abzug diverser Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastung (Fahrtkosten an Angehörige; Medikamente; Freibetrag für Behinderten-Kfz; Zuckerdiät)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2023Teil 2/2

…2. Kosten der Heilbehandlung (Kz 439/ Kz 476): Nach § 4 der VO zu §§ 34/35 EStG sind, bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen, u.a. Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß als Kosten einer Behinderung zu berücksichtigen. Lehre und Rechtsprechung ordnen den Kosten der Heilbehandlung ua. Medikamente…

BFG RV/3100020/2019Kein Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei Berücksichtigung aller tatsächlichen Kosten als ag Belastung wegen Behinderung; Anrechnung des Pflegegeldes auf Kinderbetreuungskosten gem § 34 Abs 9 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020

…seine zu 100 % behinderte Tochter A von insgesamt EUR 11.379,34; und zwar Kostenbeiträge für Heimunterbringung im X-Institut - Vollinternat in Höhe von EUR 6.065,17; Fahrtkosten laut Aufstellung in Höhe von EUR 3.638,04 und Mehraufwendungen für Kosten der Heilbehandlung gemäß …

BFG RV/2100815/2019Kosten für einen Wunderheiler, Kosten für eine Hörgeräteversicherung, pauschale Tagesgelder iZm Arzt-, Apotheken- und Hörgeräteakustikerbesuchen: keine außergewöhnlichen Belastungen; kein pauschaler Kfz-Freibetrag mangels Nachweises iSd § 3 Abs 1 der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2022

…Menschen. Dies betreffe aber selbstverständlich nur die normalen durchschnittlichen Kosten einer Selbstverpflegung, egal ob zu Hause oder auswärtig im örtlichen Nahebereich. Wenn es sich jedoch um eine Verpflegung handle, die zu Zwecken einer Heilbehandlung bei einer Dauerbehinderung an einer ausreichend auswärtigen Lokalität eingenommen werden müsse…

BFG RV/1100089/2024Kosten für eine Polkörperdiagnostik und In-Vitro-Fertilisation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…mit ihrer Behinderung. Die Kosten für die künstliche Befruchtung seien daher als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. 5. Mit weiterem Ergänzungsersuchen vom 25.1.2024 forderte das Finanzamt die Bf. auf, den Nachweis zu erbringen, dass die IVF-Behandlung zur Vermeidung der Übertragung einer bei ihr…

BFG RV/7100073/2019Die Ausgaben aus einer als Liebhaberei eingestuften Betätigung (Beteiligung) können nicht bei einem Beteiligten als Werbungskosten aus nichtselbständiger Arbeit abgesetzt werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2025Teil 1/2

… Steuerberatungskosten (Kennzahl 460): 1.343,00 €; Grad der Behinderung: 30%; Zusätzliche Kosten (Kennzahl 476 ~ nicht regelmäßig anfallende Kosten für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung bei Behinderung): 2.504,57 €; Kinderfreibetrag für ein haushaltszugehöriges Kind 132,00 €. Das Finanzamt Y erließ einen…

BFG RV/2100821/2019Kosten für eine Hörgeräteversicherung, pauschale Tagesgelder iZm Hörgeräteakustikerterminen: keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2022

…berücksichtigen. Bei Zusammentreffen mehrerer Krankheiten ist der höhere Pauschbetrag zu berücksichtigen. (...) § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Kosten für die Implantatversicherung: Im jüngst ergangenen Erkenntnis vom 3.3.2022…

BFG RV/2100820/2019Kosten für eine Hörgeräteversicherung, pauschale Tagesgelder iZm Krankenhaus- und Hörgeräteakustikerterminen: keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2022

…berücksichtigen. Bei Zusammentreffen mehrerer Krankheiten ist der höhere Pauschbetrag zu berücksichtigen. (...) § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aufwendungen für die Implantatversicherung: Im jüngst ergangenen Erkenntnis vom 3.3.2022…

BFG RV/1100360/2013Standardzimmereinrichtung in Behindertenwohnheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2015

…Palette von Leistungen zur Milderung der in Geld bemessbaren Lasten bei: So zahlt sie zeitlich uneingeschränkt Pflegegeld und erhöhte Familienbeihilfe aus. Hinzu kommen Kinderabsetzbetrag und Kinderfreibetrag. Als außergewöhnliche Belastung werden Aufwendungen für Behindertenhilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung gemäß § 4 der VO im nachgewiesenen Ausmaß berücksichtigt…

BFG RV/7102177/2020Anschaffung eines Golfcarts - außergewöhnliche Belastung bei Gehbehinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2021

…sich die Beschwerde mit der Begründung, das Golfcart sei kein Sportgerät, sondern eine Bewegungshilfe bei 70% Gehbehinderung und Herzschwäche. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 21. Juni 2019 änderte das Finanzamt den angefochtenen Bescheid insoweit ab, als neben den Pauschbeträgen nachgewiesene Kosten aus der Behinderung in Höhe von…

BFG RV/7102759/2014Krankheitskosten aufgrund eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2019

…der Verordnung Außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996, bestimmt: "Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." III. Sachverhaltsfeststellungen und Würdigung: Die Beschwerdeführerin hat eine diagnostizierte Krebserkrankung und daraus eine erhebliche, körperliche Behinderung…

BFG RV/2100400/2018Nachweis von behinderungsbedingten Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2019

… 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, wonach bei behinderten Personen "Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß" zu berücksichtigen sind. Aus dem oben Gesagten ergibt sich, dass der Abzug eines Selbstbehaltes nur bei Mehraufwendungen aus dem Titel der Behinderung und somit im…

BFG RV/1100060/2014Außergewöhnliche Belastungen im Zusammenhang mit einer Behinderung (Dusch-WC, Medikamente, Rufhilfe, Mobiler Hilfsdienst, Seniorenberatung, Zahnarzt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2018

…Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung (WC-Umbau, Medikamente, Pflegemittel, Rufhilfe, Mobiler Hilfsdienst, Seniorenberatung) in Höhe von 7.254,81 € (KZ 476) als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht. 2. Im Einkommensteuerbescheid 2012 vom 30. Juli 2013 berücksichtigte das Finanzamt nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung in…

BFG RV/7101456/2020Heimunterbringung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2020Teil 1/2

…diese Kosten über die Haushaltsersparnis hinausgehen als außergewöhnliche Belastung geltend werden, allerdings erfordert eine solche Berücksichtigung behinderungsbedingter Mehraufwendungen einen unmittelbaren (spezifischen) Zusammenhang der Mehraufwendungen mit einem notwendigen Pflege- oder Betreuungsbedarf (weswegen die Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim geboten ist), wobei ein solcher Zusammenhang bei…

BFG RV/2100643/2018Anschaffung eines marktgängigen Trainingsgerätes und (alternativmedizinischen) Magnetfeldtherapiegerätes - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…1996/303) sind bei Vorliegen einer Behinderung nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung (ua. auch Therapiekosten) im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Die in § 34 EStG 1988 geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf derartige Kosten das Vorliegen triftiger medizinischer…

BFG RV/5100715/2016Keine Abzugsfähigkeit eines Handlasergerätes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.07.2019

…Pauschalbeträge für Diäten, für die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel sowie nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung berücksichtigt werden. Die Grundaufwendungen für die Behinderung würden also durch diverse Pauschalbeträge steuerlich berücksichtigt. Bei nicht regelmäßig anfallenden Hilfsmitteln sei zu prüfen, ob diese…

BFG RV/6100208/2023agB aus eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2025

…€) auf Grundlage der Ausführungen im Vorlageantrag sowie des nachgereichten Sachverständigengutachtens nunmehr - abweichend vom bekämpften Bescheid - als Kosten der Heilbehandlung bei eigener Behinderung zu berücksichtigen seien. Das Bundesfinanzgericht erhebt hiergegen keine Einwendungen und schließt sich diesbezüglich der Rechtsansicht der Abgabenbehörde an. Hinsichtlich der Rechnung des…

BFG RV/1100407/2020Behinderungsbedingte Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2021

…Kosten für Medikamente, sofern sie im Zusammenhang mit der Behinderung stehen; ebenso stellen die in diesem Zusammenhanganfallenden Fahrtkosten bzw. Kosten des Krankentransportes im Ausmaß der tatsächlichen Kosten oder des amtlichen Kilometergeldes bei Verwendung des (familien-)eigenen Kraftfahrzeuges Kosten der Heilbehandlung dar] im nachgewiesenen Ausmaß zu…