RIS AI
4 Treffer1532 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6100584/2010Nachweis erschwerter Arbeitsbedingungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.02.2015

…BF die einzelnen Arbeiten auf, die bei den im Prüfungszeitraum erbrachten Bauleistungen ausgeführt worden waren und die Erschwernisse dargestellt hätten. Er führte dabei beispielsweise an (Auszug aus der Aufstellung): Druckluftarbeiten mit Hämmern und Kompressoren, Schmutz- und Abbrucharbeiten auch iZm Fäkalien, Arbeiten mit Ruß bei Kaminsanierungen…

BFG RV/5300003/2015Unrichtige Tarifnummer durch Spediteur, der vom Empfänger der Waren getäuscht wurde; Rechtslage vor grober Fahrlässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2017Teil 1/2

…oszillierende Verdrängerkompressoren, für welche die Warennummer 8414 8022 99 - anstatt wie vom Beschuldigten erklärt die Warennummer 8414 8080 90 - erklärt hätte werden müssen, damit der für diese Kompressoren vorgesehene Antidumpingzollsatz von 77,6% zur Anwendung gelangt wäre. Dadurch wurden Eingangsabgaben in zu geringer Höhe, und…

BFG RV/5300003/2015Unrichtige Tarifnummer durch Spediteur, der vom Empfänger der Waren getäuscht wurde; Rechtslage vor grober Fahrlässigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.09.2017Teil 2/2

…seien seines Erachtens richtig, da ihm seitens der von ihm vertretenen Warenempfängerin lediglich "Luftkompressoren" bekanntgegeben worden sei. Dem ist entgegenzuhalten: Wie oben bereits erwähnt, kommen für Kompressoren im Kapitel 841480 mehrere Warennummern in Betracht, welche ohne genauere Kenntnis der Funktions- bzw. Arbeitsweise nicht korrekt in…

BFG RV/5300019/2012Fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben durch einen Zolldeklaranten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.06.2015

…seines Erkenntnisses, weder festgestellt werden, von welcher konkreten Art die am 16. Jänner 2009 überführten Kompressoren gewesen seien, noch dass die vom Beschuldigten vorgenommene Tarifierung nicht korrekt gewesen sei, noch dass es durch die vom Beschuldigten vorgenommenen Tarifierung überhaupt zu einer Eingangsabgabenverkürzung gekommen sei. Denn…