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62 Treffer1760 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100942/20151. Werbungskosten einer Lehrerin 2. Nachversteuerung rückgezahlter Versicherungsprämien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2016

…Rückzahlungen steuerfrei, wenn sie in einem Zusammenhang mit dem Arbeitsplatzwechsel liegen würden. Zum Zeitpunkt der Rückzahlung sei noch eine Karenzierung (für das Dienstverhältnis in Oberösterreich) vorgelegen; die Beschwerdeführerin hätte aber bereits in vollem Umfang in Niederösterreich gearbeitet und auch ihren Wohnsitz dorthin verlegt. Es sei…

BFG RV/7102584/2018Kein FB-Anspruch bei Abbruch des Studiums.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2018

…Juli 2017 für meine Tochter wurde abgelehnt, da sie nach der Karenzierung aus Krankheitsgründen nicht mehr dasselbe Studium fortgesetzt hat. Dies konnte sie jedoch aus Krankheitsgründen nicht machen. Ich bitte Sie um nochmalige Überprüfung und Information zur weiteren Vorgehensweise. Sollte ein ärztliches Attest benötigt werden…

BFG RV/7100871/2011Voraussetzungen zur Durchführung einer Pflichtveranlagung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…Bf. keine Überschneidung von Dienstverhältnissen gehabt. Sie sei vom 1. Jänner bis 31. März 2008 bei der XYZ (ADA) angestellt gewesen. Ende März 2008 habe ihre Karenzierung im XY ( 12 ) geendet; am 1. April 2008 habe sie daher wieder im 12 zu arbeiten begonnen. Lt…

BFG RV/5100216/2014Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2015

…der Fachhochschule in E das Bakkelauriatsstudium Internationale Wirtschaftsbeziehungen, welches im Oktober 2011 erfolgreich abgeschlossen wurde. Dieses Studium war nach den Anmerkungen in der Beihilfendatenbank krankheitsbedingt wiederholt unterbrochen worden ("Karenzierung" wegen Krankheit, Patient leidet seit 7/1999 unter MS, Krankheitsschübe mit Gang- und Sprachstörungen sowie Doppelbildern…

BFG RV/7100617/2023Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines Arbeitnehmers aus Kroatien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2024

…da der Familienwohnsitz auf Grund der Karenzierung der Ehegattin des Beschwerdeführers nicht verlegt werden konnte. Die Beschwerde wurde am 01.03.2023 dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt. Mit Vorhalten vom 09.01.2024 und 14.03.2024 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesfinanzgericht aufgefordert Beweise vorzulegen…

BFG RV/1100231/2022Prioritätsregeln für die Zuerkennung der Familienbeihilfe bei länderübergreifendem Sachverhalt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2022

…883/2004 mehr vor. Die weitere Karenzierung ab der Geburt des zweiten Kindes sei nur eine Verlängerung des Sonderurlaubes und keine Verlängerung eines gleichgestellten Sachverhaltes. In der Folge brachte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Vorlage ihrer Beschwerde an das Bundesfinanzgericht ein. Sie führte nach Verweis…

BFG RV/7100836/2021Keine Auswirkung auf die Abgabengutschrift trotz vollinhaltlicher Stattgabe BVE wegen der gesetzlichen Begrenzung der negativsteuerfähigen Absetzbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2022

…bis 2019 zu. Als weitere Gründe für die Beibehaltung des Lebensmittelpunktes in ***Y*** komme die in den Jahren 2017 und 2018 in ***Y*** durchgeführte Karenzierung und Kinderbetreuung des Beschwerdeführers sowie die Verlegung des Arbeitsplatzes nach ***Y*** per Oktober 2020. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 1. Februar 2021…

BFG RV/5101536/2016Bewirtungsaufwendungen eines Offiziers.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019

…sinnvolle Entscheidung gewesen. Die Ausgaben und Bemühungen des Bf. hätten auch Wirkung gezeigt und so habe dieser neun Monate nach Ende der krankheitsbedingten Karenzierung wieder einen „systemisierten Arbeitsplatz“ erlangt. Bei den geltend gemachten Werbungskosten handle es sich außerdem nur um einen Teilbetrag, da der Bf…

BFG RV/2101160/2014Doppelbesteuerung: Kein Absehen vom Besteuerungsrecht wenn anderer Staat unzulässiger Weise besteuert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2017

…2012, eine Karenzierungsvereinbarung aus dem Jahr 2013, sowie der chinesische „Lokalvertrag“ (Employee Contract) aus dem Jahr 2013. Die Karenzierungsvereinbarung und der Employee Contract betreffen das Jahr 2013 und sind damit für dieses Verfahren nicht einschlägig. Laut Entsendungsvereinbarung vom 4.1.2012 wurde der Bf. von…

BFG RV/7101737/2024Schädlicher Studienwechsel; dem Studierenden stand aufgrund kommissionell negativ beurteilten Prüfungen das 3. Semester nicht vollständig zur Verfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2026Teil 1/2

…2021 dahingehend abzuändern, dass der Bf Familienbeihilfe für ***Kind 2*** sowie Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für ***Kind 1*** jeweils für die Zeiträume September 2018 bis September 2019 gewährt werde. Der Beschwerde beigelegt wurde unter anderem ein Schreiben der Fachhochschule ***1*** betreffend "Karenzierung" vom 5. Februar 2018…

BFG RV/7102561/2025Kein Unterhaltsabsetzbetrag bei Vorliegen einer Lebensgemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026

…als sie darlegte, dass der Beschwerdeführer alltägliche familiäre Erledigungen übernahm, damit der Familienalltag aufrecht erhalten werden konnte. Für den Fall ergibt sich daraus Aus den oben genannten Überlegungen, insbesondere aus den Angaben im Antrag des Beschwerdeführers auf Karenzierung gem. § 75d Abs. 1 BDG und dem…

BFG RV/5100280/2025Beschwerde gegen Lohnpfändung und Verfügungsverbot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025

…zu machen ist, nicht jedoch, wenn das Arbeitsverhältnis oder sonstige Rechtsverhältnis aufrecht bleibt. Eine Karenzierung ist jedoch keine Unterbrechung. (2) Durch Pfändung eines Diensteinkommens wird insbesondere auch dasjenige Einkommen getroffen, welches der Abgabenschuldner infolge einer Erhöhung seiner Bezüge, infolge Übertragung eines neuen Amtes, Versetzung in…

BFG RV/7102925/2025Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…erwogen: 1. Sachverhalt Die Bf. war seit 02.11.2016 bei der ***DG1-lang*** beschäftigt. Für den Zeitraum vom 01.06.2022 bis zum 31.05.2023 wurde eine Karenzierung dieses Beschäftigungsverhältnisses nach § 11 AVRAG vereinbart, um einen Ausbildungslehrgang zur "***Ausbildungstitel-Variante***" zu besuchen. Mit…

BFG RV/7102420/2020Kein Abzug von Werbungskosten und Vorsteuern mangels Vermietungsabsicht – keine spätere Berichtigung unberechtigt abgezogener Vorsteuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2025

…der Karenzierung der bisherigen Richterin (OZ 34) mit 07.02.2025 zugeteilt. Nach Aufforderung durch das Bundesfinanzgericht vom 09.04.2025 (OZ 35) übermittelte das Finanzamt am 10.04.2025 weitere Unterlagen (OZ 36 ff). Mit Beschluss über den Auftrag zur Mängelbehebung vom 14.04…

BFG RV/7102851/2024Kosten für Hörgeräteversicherung und Vorsorgevollmacht keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2025

…dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und verwies darin auf die Ausführungen in der Beschwerdevorentscheidung. Die Beschwerde wurde der nunmehr zuständigen Gerichtsabteilung des Bundesfinanzgerichts aufgrund einer Verfügung des Geschäftsverteilungsausschusses iZm. der Karenzierung der bisherigen Richterin mit 01.07.2025 zugeteilt. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1…

BFG RV/4100097/2017Befristete Entsendung ins Ausland, Wohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025

…1. - 31.12. sei überhaupt nicht anders möglich, da eine Karenzierung stattgefunden habe und nicht eine Beendigung des Dienstverhältnisses. Ein Pflichtveranlagungstatbestand könne nicht erkannt werden. Eine Berichtigung des Lohnzettels sei nicht möglich. Der Beantwortung wurden Kontoauszüge über die Unterhaltszahlungen beigelegt. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 10. Oktober…

BFG RV/7100623/2020Kein Anspruch auf Ausgleichszahlung der Familienbeihilfe bei einer Unionsbürgerin nach Anschlusskarenz, wenn kein Anspruch auf Wochengeld bestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 1/2

…Karenz von Datum2 bis ENDE-ao-Karenz vereinbart. 2. Die Arbeitnehmerin wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für den Zeitraum dieser weiteren Karenzierung keine Pflichtversicherung aus dem Dienstverhältnis zum Arbeitgeber besteht. 3. Es gilt als vereinbart, dass während dieses Zeitraumes sowohl die Arbeitspflicht der Arbeitnehmerin als…

BFG RV/7100623/2020Kein Anspruch auf Ausgleichszahlung der Familienbeihilfe bei einer Unionsbürgerin nach Anschlusskarenz, wenn kein Anspruch auf Wochengeld bestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 2/2

…Gemäß Punkt 2 wurde die Bf. ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für den Zeitraum dieser weiteren Karenzierung keine Pflichtversicherung aus dem Dienstverhältnis zum Arbeitgeber besteht. Gemäß Punkt 3 galt als als vereinbart, dass während dieses Zeitraumes sowohl die Arbeitspflicht der Arbeitnehmerin als auch die Entgeltpflicht des…

BFG RV/5101205/2018Keine außergewöhnliche Belastung aus Pflegekosten der Mutter nach Wohnungsschenkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2025

…anwesend sein und ersuche um Mitteilung, wann die mündliche Verhandlung stattfindet." Die Beschwerde wurde der nunmehr zuständigen Gerichtsabteilung des Bundesfinanzgerichts aufgrund einer Verfügung des Geschäftsverteilungsausschusses iZm. der Karenzierung der bisherigen Richterin mit 02.07.2025 zugeteilt. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Bf…

BFG RV/7103387/2019Krankheitskosten der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2025

…Die Beschwerde wurde der nunmehr zuständigen Gerichtsabteilung des Bundesfinanzgerichts aufgrund einer Verfügung des Geschäftsverteilungsausschusses iZm. der Karenzierung der bisherigen Richterin (OZ 14) mit 07.02.2025 zugeteilt. Nach Rückfrage des Bundesfinanzgerichts gab der Arbeitgeber des Bf. mit Schreiben vom 26.02.2025 (OZ 15) bekannt…