…künstlerische Tätigkeit im Sinne des § 22 Z.1 lit.a EStG 1988 ausgeübt hat, jedoch als Kostümbildnerin nicht unter Artikel 17 leg. cit. fällt, weil sie nicht als Bühnenkünstlerin tätig wurde, und beruft sich bei dieser rechtlichen Beurteilung auf den Kommentar des OECD-Musterabkommens sowie…

…Unterhaltungscharakter auf. Ein typisches Merkmal einer künstlerischen Tätigkeit im Sinne des Art. 17 DBA-Deutschland ist es aber, Publikum anzuziehen und zu unterhalten (vgl. VwGH vom 30.6.2015, 2013/15/0266). So deuteten der englische und französische Wortlaut des OECD-Musterabkommens ("entertainer" "artiste") immer…

…Rundfunk-, und Fernsehkünstler sowie Musiker" in Art 17 DBA Deutschland sei zwar nicht abschließend, beschränke sich aber auf vortragende Künstler. Art 17 DBA - Deutschland entspräche im Wesentlichen dem Art 17 OECD-Musterabkommen. Die englische Originalfassung des Musterabkommens bezeichnet die im Deutschen „Künstler“ Genannten als „Entertainer"…

…2 des Art 14 DBA). Gem Art 17 Abs 1 DBA Deutschland dürfen ungeachtet der Artikel 7, 14 und 15 Einkünfte, die eine in einem Vertragsstaat ansässige Person als Künstler, wie Bühnen-, Film-, Rundfunk- und Fernsehkünstler sowie Musiker, oder als Sportler aus ihrer im anderen…

…Personengemeinschaft, die nicht in den Anwendungsbereich der Z 1 und 2 fällt, als Nichtunternehmer." Gemäß § 3a Abs. 6 UStG 1994 wird eine sonstige Leistung, die an einen Unternehmer im Sinne des Abs. 5 Z 1 und 2 leg. cit. ausgeführt wird, vorbehaltlich der Abs. 8…

…tatsächlich zu dieser Betriebstätte gehört. In diesem Fall ist Artikel 7 anzuwenden. Artikel 13 Veräußerungsgewinne (1) Gewinne aus der Veräußerung unbeweglichen Vermögens im Sinne des Artikels 6 Absatz 2 dürfen in dem Vertragstaat besteuert werden, in dem dieses Vermögen liegt. (2) Gewinne aus der Veräußerung…

…darf jedoch den Teil der vor der Anrechnung ermittelten Steuer nicht übersteigen, der auf die aus der Bundesrepublik Deutschland bezogenen Einkünfte entfällt. c) Dividenden im Sinne des Artikels 10 Absatz 2 Buchstabe a, die von einer in der Bundesrepublik Deutschland ansässigen Gesellschaft an eine in…

…des Staates (SBPVG). Artikel 19 Absatz 2 bleibt hiervon unberührt." Nach Art. 15 Abs. 1 DBA-Liechtenstein kommt das Besteuerungsrecht für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit grundsätzlich dem Tätigkeitsstaat zu. Davon abweichend werden gemäß Art. 15 Abs. 4 DBA-Liechtenstein nichtselbständige Einkünfte von Grenzgängern im Sinne…

…die betreffenden Einkünfte oder das betreffende Vermögen nicht von der Besteuerung ausgenommen wären. Ungeachtet des Art. 23 Abs. 1 darf Österreich gemäß Art. 23 Abs. 2 DBA-Schweiz Einkünfte im Sinne des Artikels 15 Absatz 1 sowie Einkünfte im Sinne des Artikels 19 (ausgenommen Ruhegehälter)…

…geln im Sinn einer unschlüssigen Beweiswürdigung (VwGH vom 29. Mai 2015, 2012/17/0262). Nur die Schlüssigkeit, nicht die konkrete Richtigkeit der Erwägungen unterliegt der Kontrolle des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH vom 3. April 2008, 2007/09/0300). Die Feststellungen des Bundesfinanzgerichtes gründen sich auf die im…

…dass die Urlaube in Österreich verbracht worden seien, die Nichtvorlage einer steuerlichen Ansässigkeitsbescheinigung im Sinne des Artikel 4 DBA-Schweiz, trotz zweimaliger schriftlicher Aufforderung, die laut einer Grunddatenabfrage vorhandenen inländischen Bankverbindungen des Bf und der Lebensgefährtin, die bei einem österreichischen Mail-Anbieter eingerichteten E-Mail…

…wenn die Tätigkeit nicht für die Gesellschaft geleistet würde. Mit der Erzielung von Einkünften aus Vergütungen im Sinne des § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 werden zufolge der Qualität dieser Vorschrift als lex specialis gegenüber anderen Einkünftetatbeständen diese nämlich - wie dies der Verwaltungsgerichtshof schon…

…gewährt werden" (§ 22 Z 2 TS 2 EStG) zuließe? (Hervorhebungen vom Verfasser). Dagegen wird vorgebracht: Eine unternehmerische Tätigkeit im Sinne des Umsatzsteuerrechts schließt ein Dienstverhältnis von vornherein aus. Die Tatsache, dass der überwiegende Umsatz seines Einzelunternehmens von Kapitalgesellschaften überwiesen wird, an denen er direkt und…

…Bord eines Seeschiffs oder Luftfahrzeugs im internationalen Verkehr ausgeübt wird, in dem Vertragstaat besteuert werden, in dem sich der Ort der tatsächlichen Geschäftsleitung des Unternehmens befindet." Der Methodenartikel Art 23 DBA Malta sieht zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auszugsweise wie folgt vor: "Artikel 23 Methode zur…

…muss. In diesem Sinn sind nach Auffassung des Bundesfinanzgerichtes auch die (auch von der Bf im Vorlageantrag angesprochenen) Ausführungen bei Vogel/Lehner, DBA, Kommentar, 6. Auflage, Rn 6 zu Art. 17, zu verstehen, wo es heißt, dass die Tatbestandsvoraussetzungen dieses Artikels dann nicht gegeben sind…

…Ansässigkeitsstaat ist Österreich im Sinne des Art 4 des DBA mit Deutschland BGBl III 182/2002. Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland Für die deutschen Einkünfte (ausländisches Dienstverhältnis) ist das DBA mit Deutschland BGBl III 182/2002 in der für den Beschwerdezeitraum geltenden Fassung anzuwenden: Artikel 15 Art…

…Recht dieses Staates hat. Artikel 4 Ansässige Person (1) Im Sinne dieses Abkommens bedeutet der Ausdruck "eine in einem Vertragsstaat ansässige Person" eine Person, die nach dem Recht dieses Staates dort auf Grund ihres Wohnsitzes, ihres ständigen Aufenthalts, des Ortes ihrer Geschäftsleitung oder eines anderen…

…Abs.4, dass durch die Subject-to-tax-Klausel die Besteuerungsrechte des Tätigkeitstaates nicht eingeschränkt werden sollen. Somit wäre auch eine „Nullbesteuerung“ im Tätigkeitsstaat nicht schädlich, sofern sichergestellt ist, dass der Tätigkeitsstaat Kenntnis von seiner Steuerbefugnis erlangt habe. Laut Debatin/ Wassermeyer, Doppelbesteuerung, OECD Musterabkommen, DBA…

…der anzuwenden wäre, wenn die betreffenden Einkünfte oder das betreffende Vermögen nicht von der Besteuerung ausgenommen wären. • Ungeachtet des Absatzes 1 darf Österreich Einkünfte im Sinne des Artikels 15 Absatz 1 sowie Einkünfte im Sinne des Artikels 19 (ausgenommen Ruhegehälter), die eine in Österreich ansässige…

…die Literatur, nach der jede selbständige, nachhaltig auf Gewinn gerichtete Tätigkeit eine Geschäftstätigkeit und damit ein Unternehmen begründen würde. Das FA vertrete dazu folgende Ansicht: Da der Begriff des Unternehmens weder im DBA noch im OECD Musterabkommen definiert sei, sei ungarisches Recht maßgeblich. Ungarn habe…