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BFG RV/7102765/2013Aufwendungen für Lotterien spendenbegünstigter Empfänger sind keine Sonderausgaben iSd § 18 (1) Z 8 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2017

…Diese Abweichungen wurden weder vorgehalten noch im angefochtenen Bescheid bzw der Berufungsvorentscheidung begründet. Folgende Spendenempfänger, die auch Lotterien veranstalten, sind in der Spendenliste enthalten: | HILFSGEMEINSCHAFT DER BLINDEN UND SEHSCHWACHEN ÖSTERREICHS | SO-1208 | 01.01.2009 | | | | | | DEBRA…

BFG RV/5100074/2022Die Anschaffung eines iPhones durch eine sehbehinderte Person stellt infolge einer bloßen Vermögensumschichtung keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023

…Hinsichtlich der Anschaffung des iPhone brachte die beschwerdeführende Partei zusätzlich vor, dass ein neueres iPhone nach den einschlägigen Fachmeinungen das für Sehbehinderte am besten geeignete Mobiltelefon sei. Dies gehe auch aus der beigelegten Bestätigung des Oö. Blinden- und Sehbehindertenverbandes sowie der Hilfsgemeinschaft für Blinde und…

BFG RV/7102438/2014Rückwirkender Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2014

…Sachverständigengutachten Untersuchung am: 2013-11-20 13:10 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Reisepass Anamnese: Intelligenzminderung; Besuch der allg. Sonderschule, Lehre zum Bauschlosser in Eggenburg ohne LAP, kein HS-Abschluss, seither in Beschäftigungstherapie bei JaW (Industriegruppe). Drogen- und Alkoholanamnese bland. Keine Vor- oder Haftstrafen…

BFG RV/5100255/2014Außergewöhnliche Belastung und Hörgerät und Selbstbehalt iSd § 34 Abs. 4 EStG 1988.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2014

…das Auge handelt. Ein Augenleiden (zB verminderte Sehschärfe) und die Anschaffung eines Sehbehelfs ist unter denselben Kriterien zu sehen, wie etwa ein Hörgerät für einen Menschen, der an einer Hörbeeinträchtigung leidet. Daher führt nicht jedes geringfügige Leiden (isolierte Betrachtungsweise) zu einer außergewöhnlichen Belastung ohne Selbstbehalt…

BFG RV/5100399/2024Gleitsichtbrille als außergew. Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2024

…0191). Er hat selbst negative Voraussetzungen darzulegen und nachzuweisen bzw. glaubhaft zu machen (VwGH 26.3.2003, 98/13/0072). Die Ausgaben stellen aber außergewöhnliche Belastungen dar, bei denen aber ein Selbstbehalt zu berücksichtigen ist. Der Selbstbehalt beträgt im gegenständlichen Jahr 2236,67 Euro. Damit…

BFG RV/3100817/2014Brille, Fahrtkosten zum Arzt, Impfung, außergewöhnliche Belastung, Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2014

…zwischen den angeführten Aufwendungen und der Behinderung der Abgabepflichtigen sei nicht gegeben, weshalb nur ein Ansatz unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes erfolgen könne (Beschwerdevorentscheidung vom 22.4.2014). Im fristgerechten Vorlageantrag wird vorgebracht, dass zwischen den strittigen Aufwendungen und der Behinderung der Abgabepflichtigen ein unmittelbarer Kausalzusammenhang…

BFG RV/7103611/2019Neue Beweismittel für die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vorgelegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.06.2020Teil 3/3

…Nichtzulassung der Revision Gegen diesen Beschluss ist gemäß Art. 133 Abs. 9 B-VG i.V.m. Art. 133 Abs. 4 B-VG und § 25a VwGG eine Revision nicht zulässig, da es sich um keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung handelt. Das Bundesfinanzgericht folgt der ständigen…

BFG RV/3100298/2025"Sprechende" Haushaltsgeräte als Blindenhilfsmittel im Sinne der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…wurden der belangten Behörde vorgehalten und von ihr nicht bestritten. Dasselbe gilt für die anhand von einer Internetrecherche des Gerichtes getroffene Feststellung zu den Handelsbetrieben, bei welchen die gegenständlichen Produkte erworben bzw. nicht erworben werden können. Vor deren Hintergrund hat ***Auskunftsperson*** vom Blinden- und Sehbehindertenverband…

BFG RV/4100695/2015Einschulung in die Anwendung von Blindensoftware als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

… 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 idgF, zu betrachten (vgl. hierzu BFG vom 17. Feber 2017, RV/3100316/2016 und do. Zitate). Dem Bf. sind daher die Aufwendungen, welche auf die Einschulung in das Blinden-Software-Paket…

BFG RV/7102922/2019Jahrzehntelange Berufstätigkeit spricht gegen voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2020Teil 1/3

… samt Befunddetails Chefarzt Stellungnahme undatiert Der Chefärztliche Dienst des AMS gab folgende Stellungnahme (Eingang AMS 31.3.2011) ab_ Asthma bronchiale Lendenwirbelsäulensyndrom Anlagebedingtes Innenschielen und Sehschwäche rechts Beginnender grauer Star und gering herabgesetztes Sehvermögen links ICD-10: J45.9 ICD-10: M54:4 ICD-10…