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BFG RV/7500699/2025Parkometer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2025

…zur Last zu legen (VwGH 26.1.1998, 96/17/0354). Auf Grund der vorhergehenden Ausführungen kann das Vorbringen der Bf., dass durch einen Ausfall im Handynetz ihre Aktivierung nicht umgesetzt wurde, nicht zum Erfolg führen, denn der Fahrzeuglenker hat die Buchungsbestätigung im oder unmittelbar…

BFG RV/7500367/2020Für den Fall eines technische Verbindungsfehlers bei beabsichtigter Nutzung des Online Parkscheines ist ein Papierparkschein mitzuführen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…Um daher rechtskonform agieren zu können, hat ein einsichtiger und besonnener Fahrzeuglenker immer auch Papierparkscheine im Fahrzeug mitzuführen und bei Bedarf auszufüllen. Erfolgt auf Grund einer technischen Störung keine Rückbestätigung der Buchung oder ist das Handynetz nicht verfügbar, dann ist die Abgabe in Form eines…

BFG RV/7500812/2019Verkürzung der Parkometerabgabe - Keine Entrichtung der Parkgebühr, weil unbemerkt das elektronische System Handy Parken ausgefallen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2019

…ihm Fahrlässigkeit zur Last zu legen (VwGH 26.1.1998, 96/17/0254). Auf Grund der vorhergehenden Ausführungen kann auch das Vorbringen des Bf., dass durch einen Ausfall im Handynetz seine Aktivierung nicht umgesetzt wurde, nicht zum Erfolg führen, denn - wie bereits mehrfach wiederholt - hat…

BFG RV/7501247/2015Parkometerabgabe, zur Tatzeit laut Google-Standortverlaufsuche noch im Messungenauigkeitskreis des Tatortes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2016

…festgelegt. Die Zeugin bestätigte, dass der Zeitpunkt der Tat vom System vorgegeben wird. Ob das Gerät über das Handynetz laufe, konnte in der Verhandlung nicht geklärt werden. Aus der vom Beschuldigten vorgelegten Übersicht Handy Parken Parkkonto Wien 2015/4 ist zu ersehen, dass der Beschuldigte…

BFG RV/3100603/2015Vorliegen eines einheitlichen Betriebes gewerblicher Art bei Vermietung mehrerer in einem Schi- und Wandergebiet gelegener Liegenschaften an verschiedene Bestandnehmer durch eine Agrargemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2017

…und Freizeitgebietes „D“ an einen Liftbetrieb, an den Betreiber des Bergrestaurants „C“ bzw. an den Betreiber des Hotels „E“ (Nähe der Talstation) und an Handybetreiber entgeltlich Grundstücke zu anderen als land- und forstwirtschaftlichen Zwecken (Liftanlage und Schipiste, Grundstück zur Errichtung des Restaurants, Parkplätze für Hotel…

BFG RV/4100257/2009Mitarbeit am Aufbau von Mobilfunkanlagen im Ausland als begünstigte Tätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z.10 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2014

…Firma M. beschäftigt gewesen sei. Er sei Teil eines Teams in Österreich gewesen, welches spezialisiert auf die Optimierung von Handynetzen gewesen sei. Der firmeninterne Ausdruck für sein Team sei „System-Performance-Group“ gewesen. Als Mitglied dieses Teams sei er von seinem Vorgesetzten beauftragt worden, an…