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BFG RV/4100134/2012Gewinn einer Betriebsstätte in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017Teil 1/2

…Russland. Nach Art. 7 DBA Österreich/Russland sei der einer Betriebsstätte zuzurechnende Gewinn im Staat der Betriebsstätte zu versteuern. Die Ermittlung dieses Betriebsstättengewinnes habe gemäß der Ziffer 2 bis 6 des DBA Österreich/Russland zu erfolgen. In der beigelegten Berechnung des Betriebsstättengewinnes ordnete die Bf…

BFG RV/4100134/2012Gewinn einer Betriebsstätte in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017Teil 2/2

…Damit errechnen sich die der Betriebsstätte zuzurechnenden Aufwendungen mit - wie vom Finanzamt ermittelt - 371.110,29 EURO. Was den Gewinnaufschlag angeht so kann sich das Gericht aber der pauschalen Schätzung des Finanzamtes mit 15% der Kosten nicht anschließen. Vielmehr erscheint es sachgemäß, einen Gewinnaufschlag heranzuziehen…

BFG RV/7104512/2020Gewinne aus einem Schulderlass beim Einnahmen-Ausgaben-Rechner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2021

…in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft eine Werbeagentur betrieb, wurde mit 16.08.2017 ein Sanierungsverfahren eröffnet, in dessen Verlauf der Nachlass eines Teils der Schulden gewährt wurde. Der Gewinn wird gem. § 188 BAO einheitlich und gesondert festgestellt. Mit Bescheid über die Feststellung von Einkünften gem. …

BFG RV/1100532/2017Gewinnerhöhende Ansatz des investitionsbedingten Gewinnfreibetrages bei Ausscheiden von Wirtschaftsgütern (hier Wertpapiere) vor Ablauf der vierjährigen Behaltefrist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…Abgabenbehörde vorzulegen. Die Beschwerde richte sich gegen die Nachversteuerung der in den Jahren 2011-2014 zugekauften Wertpapiere über insgesamt € 90.977,25, für welche der Freibetrag für investierte Gewinne in diesen Jahren steuerlich geltend gemacht worden sei. Da die beschwerdeführende KG fortgeführt worden sei…

BFG RV/5100087/2011Gewinne aus einem Schulderlass beim Einnahmen-Ausgaben-Rechner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2019

…Erstbescheid zur Einkommensteuer 2008 im Zuge der Außenprüfung ausgefertigt. Neben zwei anderen Feststellungen in den Jahren 2006 und 2007 stellte die Prüferin fest, dass beim BF in den Jahren 2006-2008 Gewinne aus einem Schulderlass anzusetzen und gemäß § 36 EStG 1988 zu besteuern seien. 2…

BFG RV/7102635/2013Gewinnermittlung einer Trafik nach Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2019

…Wareneinsatz "Sonstiges" 1.430,09 betragen, Getränke 1.196,95, verkauft wurde um € 10.836,14. Dies kann man in der Gewinn- und Verlustrechnung ersehen. Irrtümlicherweise wurden Zigaretten als Einwegfeuerzeug verbucht worden. Daher hat die Kalkulation nicht gestimmt. Die frühere Registrierkasse hat keine Details…

BFG RV/7100346/2012Gewinnanteile aus Genussscheinen eines deutschen Emittenten: Zinsen gemäß Artikel 11 Abs. 1 DBA-Deutschland oder Einkünfte aus Forderungen mit Gewinnbeteiligung gemäß Artikel 11 Abs. 2 DBA-Deutschland?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2018

…Abs. 1 des zwischen Österreich und Deutschland bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens (im Folgenden kurz: DBA-Deutschland) in den angefochtenen Bescheiden mit dem Steuersatz von 25% der österreichischen Einkommensteuer unterzog. Deutschland qualifizierte die Ausschüttungen demgegenüber als Einkünfte aus Forderungen mit Gewinnbeteiligung im Sinne des Art. 11 Abs. 2…

BFG RV/1100300/2014Gewinnerhöhende Auflösung von Verbindlichkeiten in der Bilanz, mit deren Geltendmachung durch den Gläubiger nicht mehr zu rechnen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…Entscheidungsgründe Im Rahmen einer im Jahr 2013 durchgeführten Außenprüfung gemäß § 147 BAO des Finanzamtes Feldkirch wurden Bankverbindlichkeiten der a gewinnerhöhend aufgelöst und in weiterer Folge die Verfahren hinsichtlich der Bescheide über die Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für die Jahre 2009 und 2010 vom…

BFG RV/3100280/2012Gewinnrealisierung bei Einräumung einer Dienstbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017

…gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen, die Höhe der Einkünfte aus Gewerbebetrieb sowie die Gewinnverteilungen sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

BFG RV/3100582/2015Gewinnerhöhender Ansatz eines investitionsbedingten Gewinnfreibetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…die Feststellung getroffen, dass anlässlich der Einbringung des Einzelunternehmens gemäß dem Einbringungsvertrag vom 23.9.2009 Wertpapiere, für welche im Zuge der Anschaffung ein investitionsbedingter Gewinnfreibetrag geltend gemacht wurde, als Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens rückbezogen zurückbehalten worden seien (Anschaffungsdatum 10.12.2007 bzw. 18.12.2008…

BFG RV/2101342/2015Gewinnfreibetrag bei Mitunternehmerschaften: Keine Verfassungswidrigkeit des § 10 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.03.2016

…Unternehmer (in Summe 181.400 Euro) geltend machen während, sie bei einem Zusammenschluss zu einer OG/KG (mit einem Jahresgewinn von 2,4 Mio Euro) in Summe nur 45.350 Euro als Gewinnfreibetrag absetzen können. lhre steuerliche Bemessungsgrundlage erhöhe sich de facto um 136.050…

BFG RV/7103234/2015Gewinnfreibetrag (Grundfreibetrag) bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2016

…Mit Vorlageantrag wurde zuletzt darauf hingewiesen, dass auf den Grundfreibetrag vergessen worden sei und daher um Abzug gebeten werde. Beweismittel: Auf den Sachverhalt wird verwiesen. Stellungnahme: Wir gehen von einem Gewinn iHv EUR 33.850,33 aus, weshalb der Grundfreibetrag unserer Ansicht nach iHv EUR…

BFG RV/5101097/2014Gewinnfreibetrag gem. § 10 Abs. 1 EStG 1988 für einen Kleinbus Ford Galaxy Titanium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2014

…der besondere Steuersatz des § 30a Abs. 1 angewendet wird. 2. Der Gewinnfreibetrag beträgt: Für die ersten 175.000 Euro der Bemessungsgrundlage 13%, für die nächsten 175.000 Euro der Bemessungsgrundlage 7%, für die nächsten 230.000 Euro der Bemessungsgrundlage 4,5%, insgesamt somit höchstens 45…

BFG RV/6100261/2008Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2014

…€ Die Abgabenbehörde folgte den Feststellungen der Betriebsprüfung und legte im Einkommensteuerbescheid 2006 vom 28.03.2008 - abweichend von der eingereichten Erklärung - einen Gewinn aus Gewerbebetrieb von 120.900 Euro zugrunde. Gegen diesen Bescheid brachte der Bf mit Schriftsatz vom 28.04.2008 Berufung ein…

BFG RV/2100406/2019Gewinnerhöhende Auflösung von Sparguthaben, die seit über 30 Jahren nicht bewegt wurden, durch Ansatz eines Zuschlages gemäß § 4 Abs. 2 Z. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.10.2023

…und des § 6 Z. 3 EStG 1988 die zwingende einkommensteuerrechtliche Regelung, dass im Betriebsvermögen, welches für die steuerliche Gewinnermittlung maßgeblich ist, nur solche negativen Wirtschaftsgüter berücksichtigt werden dürfen, die mit einer Belastung des Steuerpflichtigen verbunden sind (VwGH 23.10.2013, 2009/13/0175; VwGH 23…

BFG RV/4100377/2017Gewinnerhöhende Auflösung von Sparguthaben, die seit über 30 Jahren nicht bewegt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2020

…Medien führen. In Zeiten, in denen Konsumentenrechte immer mehr an Bedeutung gewinnen und vielfach eine breite mediale Resonanz erfahren, kann ein einzelner Anlassfall eine massive Schädigung der öffentlichen Darstellung des gesamten Sektors bewirken. Daher besteht für jede einzelne Bank eine absolute faktische Verpflichtung, bei verjährten…

BFG RV/4100008/2018Gewinnerhöhende Auflösung von unbewegten Spareinlagen bei einer Bank
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2019

…leisten hätten. Weiters werde auf die geltenden Grundsätze des Nachholverbotes und der periodengerechten Gewinnermittlung hingewiesen. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab und führte noch einschlägige Rechtsprechung ins Treffen. Die BF brachte einen Vorlageantrag ein und verwies nochmals auf ihren Willen, keine…

BFG RV/4100275/2017Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen bei einer Bank
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2019

…leisten hätten. Weiters werde auf die geltenden Grundsätze des Nachholverbotes und der periodengerechten Gewinnermittlung hingewiesen. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab und führte noch einschlägige Rechtsprechung ins Treffen. Die BF brachte einen Vorlageantrag ein und verwies nochmals auf ihren Willen, keine…

BFG RV/4100595/2016Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen bei einer Bank
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2019

…leisten hätten. Weiters werde auf die geltenden Grundsätze des Nachholverbotes und der periodengerechten Gewinnermittlung hingewiesen. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab und führte noch einschlägige Rechtsprechung ins Treffen. Die BF brachte einen Vorlageantrag ein und verwies nochmals auf ihren Willen, keine…

BFG RV/4100588/2016Gewinnerhöhende Auflösung unbewegter Spareinlagen bei Banken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2019

…Medien führen. In Zeiten, in denen Konsumentenrechte immer mehr an Bedeutung gewinnen und vielfach eine breite mediale Resonanz erfahren, kann ein einzelner Anlassfall eine massive Schädigung der öffentlichen Darstellung des gesamten Sektors bewirken. Daher besteht für jede einzelne [Bank] eine absolute faktische Verpflichtung, bei verjährten…