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81 Treffer1788 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100429/2017Berücksichtigung der Aufwendungen eines frühpensionierten Beamten im Zusammenhang mit dem Studium der Rechtswissenschaften als Umschulungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2019

…in diesem Fall nur sein, ob die Umschulungsmaßnahmen auf die Ausübung eines anderen Berufes und damit auf die Schaffung einer (zusätzlichen) Einkunftsquelle abzielen oder nicht. In diesem Sinne kann nach der Verwaltungspraxis ein Frühpensionist, der nachweist oder glaubhaft machen kann, dass er die Bildungsmaßnahme zum…

BFG RV/5100306/2014Fortbildungs- oder Umschulungskosten einer Juristin in (Früh-)Pension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2019

…Es ist weiters unklar, ob die Bf., die sich 2012 wegen Berufsunfähigkeit in Frühpension befand, wieder eine Tätigkeit aufnehmen wird und wenn ja, welche Tätigkeit und zu welchem Zeitpunkt. I) Verfahrensverlauf Mit Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2012 beantragte die Beschwerdeführerin (in Folge Bf…

BFG RV/7101957/2013Zurechnung von Geldern unbekannter Herkunft auf eigenen Bankkonten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (im Folgenden mit Bf. bezeichnet) bezieht aus Invaliditätsgründen für das Jahr 2010 eine Frühpension iHv EUR 10.152,96. Insbesondere sei der Bf. nach den Ausführungen seines bevollmächtigten Vertreters aus gesundheitlichen Gründen, verursacht…

BFG RV/1100249/2018Keine Pensionsabfindung, wenn der primäre Anspruch laut Reglement auf Kapitalauszahlung lautet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2019

…des Arbeitgebers angespart wurde; laut dem Vorsorgereglement der P AG war die Auszahlung dieses zusätzlich angesparten Betrages nur als Kapitalauszahlung möglich. Verfahrensgang Mit Einkommensteuerbescheid 2016 versagte das Finanzamt der Kapitalauszahlung der P AG anlässlich der Frühpensionierung des Bf die Behandlung als Pensionsabfindung iSd § 124b Z…

BFG RV/7101734/20121. Tätigkeit eines Warenpräsentators für unterschiedliche Firmen - Vertrieb unterschiedlicher Produkte - Beurteilungseinheit, Liebhaberei Kriterienprüfung 2. Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2018

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) eine Revision nicht zulässig. Entscheidungsgründe A) Sachverhalt und Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Frühpensionistin und betreibt – wie aus der Mitteilung der Bezirkshauptmannschaft A vom 7. November 2002 hervorgeht - das freie Gewerbe „Warenpräsentator“ mit Standort an ihrer Wohnadresse…

BFG VH/7100003/2016Verfahrenshilfe im Rechtsmittelverfahren betreffend Nachsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss02.05.2016

…Geschäftszahl FA23/2016/000915, Zustelldatum 23. März 2016 und Begründung der Zulässigkeit Frühpensionistin – Existenzminimum. Die Kopie des laut Formular beizulegenden Erkenntnisses/Beschlusses betrifft eine Beschwerdevorentscheidung des Finanzamtes Waldviertel vom 25. Juni 2015, womit die Beschwerde gegen den Bescheid über die Abweisung einer Nachsicht abgewiesen wurde…

BFG RV/1100017/2024Voraussetzungen für die Gewährung des Mehrkindzuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2025

…erhalten habe. Gemäss Ihrer Auskunft sei der Bescheid nicht zustellbar gewesen sein obwohl ich seit über 10 Jahre an der gleichen Adresse wohne (siehe Absender). Ich bin seit 2012 in Frühpension und habe eine Behinderung von 70 % (siehe Beilage Behindertenpass) durch Unfall/Krankheit. Seitdem bin…

BFG RV/2100607/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2024

…als DZ - Bewertung gilt ab 02/2011; gibt an in Frühpension zu sein (wird nicht durch Unterlagen belegt) - ist voraussichtlich dauerhaft außer Stande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Gutachten 01/2014, Dr.***7***: GesGdB 60% nach EVO bei Aortenklappenersatz (50%) und Borderline Störung (50…

BFG RV/7104465/2016Umschulungskosten eines Pensionisten zum Psychotherapeuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2022

…Umschulung) grundsätzlich nicht als Werbungskosten absetzbar (Hinweis VwGH 28.10.2004, 2001/15/0050). Davon ausgenommen sei ein Frühpensionist, der nachweise oder glaubhaft machen könne, dass er die Bildungsmaßnahme zum beruflichen Wiedereinstieg absolviert und somit tatsächlich auf die Ausübung eines anderen Berufs abziele (LStR 2002…

BFG RV/1100057/2014Nachsicht von primär aus der Heranziehung deutscher Pensionseinkünfte zum Progressionsvorbehalt resultierender Einkommensteuernachforderungen und damit in Zusammenhang stehender Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.09.2017

…Er habe daher viele Monate keine Aufträge gehabt und sich nach einer Frühpensionierung gesehnt. Die Zeit bis zur Frühpensionierung sei mit Arbeitslosenunterstützung überbrückt worden. Seine Ersparnisse aus besseren Zeiten habe er deshalb weitgehend aufgebraucht. Mit 1. Juli 2001 habe er endlich in Frühpension gehen können…

BFG RV/5100761/2012Rückforderung zu Unrecht bezogener Gutschriften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2014

…€ 1.514 gemäß § 236 BAO nachzusehen. So sei sie aufgrund ihrer eigenen körperlichen Behinderung bereits in Frühpension und lebe von einer Nettopension iHv € 1.250. Mit ihrem Mann und einem schulpflichtigen Sohn lebe sie in einem gemeinsamen Haushalt. Auch ihr Ehemann könne aufgrund…

BFG RV/5100493/2025Begräbniskosten der Großeltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2025

…an das Bundesfinanzgericht vom 18. März 2025 erklärte die Beschwerdeführerin, dass ihre Eltern 2022 krankheitsbedingt frühpensioniert beziehungsweise noch Rehageld beziehend gewesen seien, was in der Folge auch zur Frühpensionierung der Mutter geführt habe. Diese hätten nicht über die finanziellen Mittel verfügt, um die Begräbnisse der…

BFG RV/7101155/2019Nachweis des ständigen bzw. überwiegenden Aufenthaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…seit 01.07.2017 Angaben zur Partnerin, von der Sie nicht dauernd getrennt leben W… , Geburtsdatum: … Staatsbürgerschaft: Polen Datum der Einreise: --- Name und Anschrift des Dienstgebers: Frühpensionistin, siehe Beilage Verzichtserklärung des haushaltsführenden Elternteiles W… Ich verzichte auf die mir gemäß § 2a Abs…

BFG RV/6100551/2019Abweisung eines Nachsichtsantrages betreffend eine bereits entrichtete Immobilienertragsteuer mangels Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2020

…zusammenfassend vor, er sei seit einem Unfall im Jahr 2017 zu 50 Prozent behindert bzw pflegebedürftig und habe dadurch seine Arbeit verloren. Er habe für vier Kinder zu sorgen und verdiene als Frühpensionist viel weniger. Wegen Schulden aus seiner Scheidung sei er gezwungen gewesen, seine…

BFG RV/6100120/2016Doppelte Haushaltsführung - befristet zuerkannte Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2018

…muss aber nachweisen oder glaubhaft machen, dass sie oder er tatsächlich auf die Ausübung eines anderen Berufs abzielt." Wenn seitens des BMF die Rechtsansicht vertreten wird, dass sogar Fortbildungs- Ausbildungs- und Umschulungsmaßnahmen von Frühpensionisten, die einen beruflichen Wiedereinstieg anstreben, als Werbungskosten geltend gemacht werden können…

BFG RV/7102060/2017§ 9 BAO: Keine Liquiditätsaufstellungen zu den einzelnen Fälligkeitszeitpunkten der Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2017

…der Arbeitsalltag habe aber nur teilweise bewältigt werden können. Bis zum Zeitpunkt der Diagnose einer nur ca. 30%igen Herzleistung und der Frühpensionierung des Bf. sei versucht worden, das Unternehmen zu sanieren und alle verbliebenen offenen Forderungen zu erfüllen. Eine weiter führende Aufstellung sei ihm…

BFG RV/7103195/2010Seminare "Sensitives Coaching" als Umschulungsmaßnahme?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2016

…Kosten dieser Kurse seien als Werbungskosten geltend gemacht worden. Weiters werde darauf hingewiesen, dass Umschulungskosten nach RZ 358a LStR selbst bei Frühpensionisten abzugsfähig seien, wenn sie dem Wiedereinstieg ins Berufsleben dienen und dies entsprechend glaubhaft gemacht werde. Beigelegt wurde eine Kopie der Rechnung zum angesprochenen…

BFG RV/7102567/2015Werbungskosten gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 und behauptete Verfassungswidrigkeit des § 33 Abs. 8 EStG 1988 (Negativsteuer) und § 33 Abs. 9 EStG 1988 (Pendlerzuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2015

…zur Erwerbsunfähigkeitspension geführt habe. Gerade in solchen Fällen, die zu einer sozial äußerst bedrohlichen Lage führten, sollte die Negativsteuer auch "Frühpensionisten", die krankheitsbedingt zum Pensionsantritt gezwungen worden seien und ohnehin durch Abschläge in der Pension "bestraft" würden, zuerkannt werden. Neben der allgemeinen Gleichheitswidrigkeit, dass Pensionisten…

BFG RV/3100179/2014Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen: widerrechtliche Verwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2015Teil 1/2

…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe: 1.) Verfahrensgang vor dem Finanzamt: Am 7.1.2013 erfolgte beim Finanzamt eine Anzeige dahingehend, dass Herr F (= Beschwerdeführer, Bf), Frühpensionist, seit ca. 2 Jahren in einer Sozialwohnung im EG an der Adresse in X-PStr , wohnhaft sei und ua…

BFG RV/3100017/2026Keine erhöhte Familienbeihilfe aufgrund schlüssigen Gutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2026

…darauf hingewiesen, dass sich die Beschwerdeführerin seit Ende ihrer Ausbildung (ca 2013) selbst den Unterhalt verschafft hat bzw nunmehr die Frühpension bewilligt wurde. In den Vorgutachten wurde zudem schlüssig dargestellt, dass das Hauptproblem der Behandlung bzw der damit einhergehenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin die…