RIS AI
50 Treffer1641 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7104982/2015Anrechnung ausländischer (niederländischer) Quellensteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2015

…ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) erzielte im Streitjahr (2014) neben anderen unstrittigen Einkünften Dividenden aus im Inland verwahrten Fondsanteilen. Von der ausgeschütteten Dividende wurde ausländische (niederländische) Quellensteuer in Höhe von 15% abgezogen. Zugleich wurde…

BFG RV/7105214/2014Anrechnung niederländischer Quellensteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Spruches. Die ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art 133 Abs 4 B-VG ist nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer erzielte im Streitjahr neben anderen unstrittigen Einkünften Dividenden aus im Inland verwahrten Fondsanteilen…

BFG RV/7100419/2025KESt-Rückerstattung an einen ausländischen Investmentfonds in körperschaftlicher Rechtsform (SICAV)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…ist ein Investmentfonds kraft Gesetzes steuerlich transparent. Die aus den Kapitalanlagen des Fonds lukrierten Erträge werden daher nicht dem Fonds als Einkünfteempfänger, sondern unmittelbar den Inhabern der Fondsanteile als deren Einkünfte zugerechnet (Rz 4 InvFR), Dies gilt nicht nur für die österreichischen Fonds, sondern gemäß …

BFG RV/7100015/2025Keine KESt-Rückerstattung an ausländische Investmentfondsgesellschaft in körperschaftlicher Rechtsform gemäß § 21 Abs. 1 Z 1a KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2026

…ist ein Investmentfonds kraft Gesetzes steuerlich transparent. Die aus den Kapitalanlagen des Fonds lukrierten Erträge werden daher nicht dem Fonds als Einkünfteempfänger, sondern unmittelbar den Inhabern der Fondsanteile als deren Einkünfte zugerechnet (Rz 4 InvFR), Dies gilt nicht nur für die österreichischen Fonds, sondern gemäß …

BFG RV/7104194/2024Rückerstattung von Kapitalertragsteuer an ausländische Investmentfondsgesellschaften in der Rechtsform einer Körperschaft gemäß § 21 Abs. 1 Z1a KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2026Teil 1/2

…ist ein Investmentfonds kraft Gesetzes steuerlich transparent. Die aus den Kapitalanlagen des Fonds lukrierten Erträge werden daher nicht dem Fonds als Einkünfteempfänger, sondern unmittelbar den Inhabern der Fondsanteile als deren Einkünfte zugerechnet (Rz 4 InvFR), Dies gilt nicht nur für die österreichischen Fonds, sondern gemäß …

BFG RV/7100622/2013KESt-Rückerstattung - Auswechseln des Antragsgegenstandes im Beschwerdeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 1/2

…Unterfonds abgefunden. Eine Übertragung der Fondsanteile an einen Dritten sei nicht möglich. Das Ausscheiden eines Anteilinhabers habe auf das Bestehen des Investmentfonds keine Auswirkung. Zur steuerrechtlichen Begründung des Rückerstattungsantrages: An Hand der für einen Typenvergleich mit einer inländischen Körperschaft maßgebenden Kriterien würden folgende Punkte dafür…

BFG RV/5100730/2022Anschaffungs- und Entgeltlichkeitsfiktion des § 15 Abs. 3 Z 2 lit. a EStG 1988 für Zuwendungen von Privatstiftungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2024

…€ sei der beiliegenden Aufstellung zu entnehmen. Aus dieser sei auch ersichtlich, dass der Wert der Fondsanteile zum Zeitpunkt der Zuwendung 1.219,14 € pro Stück betrage. Offen sei, ob sich eine gänzliche Steuerfreiheit aufgrund KESt-Altbestandes ergebe. Im für den Beschwerdeführer ungünstigeren Fall…

BFG RV/7101207/2016Antrag auf vollständige Rückerstattung von KESt durch französischen transparenten Investmentfonds FCP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2023Teil 1/2

…0,002% u. 2009: 0,003%, jeweils 1 Fondsanteil) und die französische Pensionskasse für AN, K. k., die 99,99% der Fondsanteile hielt (exakt, 2008: 45688/45689 Anteile = 99,998% und 2009: 30436/30437 Anteile = 99,997%). Die Bf. erhielt aus Kleinstbeteiligungen an…

BFG RV/7102244/2019Schätzung gemäß § 40 InvFG 1993 bzw. § 186 InvFG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2021

…in Höhe von 86.436,90 € (43.646,85 € für 2011 und 42.790,05 € für 2012) in Ansatz gebracht und dem besonderen Steuersatz von 25% unterworfen. Da die Fondsanteile weiterhin auf dem Depot verbucht sind und ein Wertverlust nicht realisiert ist…

BFG RV/5100426/2014Verfahrensrechtlicher Beschluss - Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.08.2019

…2019 reichte der Abgabepflichtige folgende Unterlagen nach: -Antrag auf Aussetzung der Einhebung gemäß § 212 a BAO -Bestätigung der Bank X über die ausschüttungsgleichen Erträge betreffend der im Portfolio enthaltenen Fondsanteile für das Veranlagungsjahr 2012 -Berechnung der Abgeltungssteuer, die für die Jahre 2002-2012 angefallen wäre…

BFG RV/2100217/2013Zufluss von ausschüttungsgleichen Erträgen eines ausländischen Investmentfonds - Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2019

…die Fondsanteile in ihrem Privatvermögen halten. | Ausschüttungen und ausschüttungsgleiche Erträge | 518,96 | EUR | Zinserträge | 4,80 | EUR | Kennzahl 754 - Summe | 523,76 | EUR | Substanzgewinne | | | Kennzahl 409 | 262,23 | EUR Die…

BFG RV/1100313/2014Wiederaufnahme nach freiwilliger Meldung iSd Art. 9 Abk Schweiz, pauschale Ermittlung ausschüttungsgleicher Erträge ausländischer Investmentfondsanteile
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2015

…für das Jahr 2009/2010/2011 angesetzt. 2009/2010: Die erklärten tatsächlichen Ausschüttungen aus diesen Investmentfondsanteilen werden steuerfrei behandelt. 2011: Zusätzlich erfolgt der Ansatz der aus diesen Fondsanteilen für das laufende Jahr 2011 bekannt gegebenen Einkünfte nach den auf der Homepage des BMF verlautbarten Werten…

BFG RV/5100298/2023Ausbuchung wertloser Aktien aus einem Depot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…3; insbesondere Veräußerungsgewinne aus Aktien, Forderungswertpapieren und Fondsanteilen) | € 13.377,75 | Ausländische Kapitaleinkünfte aus realisierten Wertsteigerungen von Kapitalvermögen (§ 27 Abs. 3; insbesondere Veräußerungsgewinne aus Aktien, Forderungswertpapieren und Fondsanteilen) | - € 278,68 (Verlust) | Verluste aus verbrieften inländischen Derivaten (§ 27 Abs. 4…

BFG RV/7104390/2024Keine Rückerstattung der Versicherungssteuer nach einem sog. Spätrücktritt von einem Lebensversicherungsvertrag, wenn der Versicherer bereits einen Ablebensschutz gewährt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2026Teil 2/3

…und läge etwa nicht vor, wenn das Versicherungsunternehmen im Ablebensfall außer der Pflicht zur Rückerstattung des für das Ausmaß der Deckungsrückstellung maßgeblichen Werts der Fondsanteile im Zeitpunkt des Ablebens keine darüber hinaus gehende Verpflichtung zur Erbringung einer (Mindest-)Leistung träfe (vgl. VwGH 28.5.2013…

BFG RV/4100007/2024betrieblicher Verlust aus dem Verkauf von Wertpapieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2024Teil 1/2

…gleichzeitig eröffnete Wertpapierdepotkonto sei gleichzeitig an die BA verpfändet worden. Zur Abdeckung des CHF-Kredites seien dann monatlich zu Lasten des betrieblichen Kontokorrentkontos aus betrieblichen Mitteln Wertpapiere in Form von Fondsanteilen (CI IE BO) angeschafft worden, die dem Wertpapierdepotkonto gutgeschrieben worden seien (VA 9.7…

BFG RV/7103019/2021Ansässigkeit bei Doppelwohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2024

…auf das veranlagte Vermögen; der Bf verwies diesbezüglich auf die im Jahre 2012 in Österreich erworbenen und im Jahre 2022 veräußerten Fondsanteile des Xetra Gold Fonds sowie auf den massiv an Wert verlorenen "Henry hub Gas" Fonds. Generell muss festgehalten werden, dass der Bf viele…

BFG RV/4100601/2019Betrieblicher Aufwand aus dem verlustreichen Verkauf eines Wertpapierdepots?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2023Teil 1/2

…Zweck gleichzeitig eröffnete Wertpapierdepotkonto sei gleichzeitig an die BA verpfändet worden. Zur Abdeckung des CHF-Kredites seien dann monatlich zu Lasten des betrieblichen Kontokorrentkontos aus betrieblichen Mitteln Wertpapiere in Form von Fondsanteilen (XCV LX) angeschafft worden, die dem Wertpapierdepotkonto gutgeschrieben worden seien (VA 9.7…

BFG RV/5100538/2023Nachversteuerung des investitionsbedingten Gewinnfreibetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2023

…aus Gewerbebetrieb vorliegen und ab 2020 Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit vorliegen. Als Nachweis übersenden wir folgende Unterlagen: • Depotauszug per 31.12.2019 bis 31.12.2021 • WP-Abrechungsbelege für die Rücknahme der Fondsanteile nach der entsprechenden Behaltefrist von 4 Jahren nach dem Erwerb Die Bestimmung…

BFG RV/6100128/20211.) Zulässigkeit eines Antrages auf KESt-Erstattung nach § 240 Abs. 3 BAO 2.) kein Nachweis zu Unrecht einbehaltener Beträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2023

…die Erträge und die hievon abgebuchte KESt von 27,5 % ergeben. Irgendwelche sonstigen Erträge habe es nicht gegeben. Derartige Erträge seien weder dem Konto noch dem Fondsanteil gutgeschrieben worden. Es habe lediglich vierteljährlich Ausschüttungen gegeben, die mit den Kontoeingängen korrespondieren würden. Jeder Steuer müsse ein…

BFG RV/7100200/2013Strittig ist, ob ein Versicherungsverhältnis iSd Versicherungssteuergesetzes vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2022

…bestimmtes Wagnis und läge etwa nicht vor, wenn das Versicherungsunternehmen im Ablebensfall außer der Pflicht zur Rückerstattung des für das Ausmaß der Deckungsrückstellung maßgeblichen Werts der Fondsanteile im Zeitpunkt des Ablebens keine darüber hinaus gehende Verpflichtung zur Erbringung einer (Mindest-)Leistung träfe (vgl. das hg…