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BFG RV/2200016/2019Einreihung von Pick-ups in die Kombinierte Nomenklatur nach Aushöhlung der Heckklappe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2023

…anderen mit erheblichen Kosten verbunden sein. Im konkreten Fall kann von keinem erheblichen Kostenaufwand (laut Antrag 522,00 €) gesprochen werden. Außerdem können Aushöhlungen in der Ladebordwand jedenfalls ebenso wenig zu einer Verlängerung der Ladefläche führen wie Aushöhlungen des Fahrgastraumes. Deshalb ist es unerheblich ob…

BFG RV/3100385/2013NoVA-rechtliche Einstufung eines Kfz (Opel Vivaro)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2022

…unterliegen. Dabei wurden Sie ausführlichst darüber aufgeklärt, dass für das zu kaufen beabsichtigte Fahrzeug Opel Vivaro combi (3 Monate alt) folgende Kriterien zu erfüllen sind: Es muss eine Trennwand zwischen Fahrgastraum und Laderaum vorhanden sein, die mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbunden ist…

BFG RV/3101115/2014Vorsteuerabzug; Beurteilung eines Kfz als PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2021

…Ladefläche, Zuladung). Der Fahrgastraum habe eine größere Dimension als die Ladefläche (1,67m) - es würde somit der Personentransportbereich überwiegen. Auch die Ladefläche (1,67m) sei nicht länger als 50% der Länge des Radstandes (3,67m).   Mit Vorlageantrag vom 26.8.2014 beantragte die Beschwerdeführerin…

BFG RV/7100151/2025Keine NoVA-Pflicht für einen als Lkw einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2026

…https://de.wikipedia.org/wiki/Mercedes-Benz_Atego, s S 39 bis S 42 BFG-Akt samt der sich dort befindenden Abbildungen)). - Das Fahrzeug weist einen dem Pferdetransport dienenden Aufbau samt Wohnkabine hinter und über dem Fahrgastraum (Dachschlafkabine) auf; in der Wohnkabine hinter der Fahrerkabine…

BFG RV/1100409/2015Einstufung eines Kraftfahrzeuges als PKW iSd § 2 Z 2 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2021

…der Position 8704 (diese Fahrzeugkategorie unterliegt nicht der NoVA) eingestuft werden, wenn eine mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbundene Trennwand (die lediglich eine verglaste Sichtluke aufweisen darf) zwischen dem Fahrgastraum und dem Laderaum vorhanden ist. Es müssen somit zwei klimatisch getrennte Bereiche vorliegen…

BFG RV/4300001/20161. Zigarettentransport durch eine Schmugglerbande 2. Bestrafung eines Transportführers als Abgabenhehler 3. Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.09.2019

…habe, bei einer allfälligen Kontrolle die obgenannte Rechnung für die Glaswolle vorzuzeigen. Auf der Ladefläche habe er nicht so genau hingeschaut, es sei ihm nichts Unübliches aufgefallen. Er selbst habe sein Gepäck im Fahrgastraum verstaut. Ein Ort, an dem das Fahrzeug in Italien abzustellen wäre…

BFG RV/2100719/2013Normverbrauchsteuer nach Umbau eines Pkw in einen Lkw im Sinne des KFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2015

…März 2013 folgende Merkmale auf: 1.) Gesonderte Kabine für Passagiere und Ladegut. Der Fahrgastraum und der Laderaum seien durch eine mit der Karosserie und der Bodenplatte verschraubte Mehrschichtplatte voneinander getrennt (Beilage./5, Fotodokumentation). Nach dem KFG sei für die Typisierung als Lkw eine feste Verbindung…

BFG RV/4100098/2011Jeep Wrangler - Einstufung als PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2015

…der Position 8704 (diese Fahrzeugkategorie unterliegt nicht der NoVA) eingestuft werden, wenn - eine mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbundene Trennwand (die lediglich eine verglaste Sichtluke aufweisen darf) zwischen dem Fahrgastraum und dem Laderaum vorhanden ist. Es müssen somit zwei klimatisch getrennte Bereiche vorliegen…

BFG RV/5101191/2020Ford Ranger 3.2 LTD - zolltarifliche Einreihung iSd § 2 Z 2 NoVAG 1991 als LKW oder PKW?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.11.2022

…die ohne wesentlichen Aufwand entfernt werden könnten; - auch Aushöhlungen in der Ladebordwand könnten ebenso wenig zu einer Verlängerung der Ladefläche führen, wie Aushöhlungen des Fahrgastraumes. Dies gelte bei angefügten Ladebordwänden ebenso wie bei auf die Ladefläche aufgesetzten Ladebordwänden. Die Messung der Ladefläche hätte in jedem…

BFG RV/3100469/2016NoVA-rechtliche Einstufung eines Kraftfahrzeuges; Treu und Glauben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache A, Anschrift, vertreten durch Rechtsanwalt, über die Beschwerde vom 19. Mai 2014 gegen die Bescheide des Finanzamtes FA vom 28. April 2014 betreffend Festsetzung der Normverbrauchsabgabe für den Zeitraum 08/2010…