…Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, die von der Europäischen Kommission ausgearbeitet wurden, ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (vgl. EuGH 09.12.1997, C-143/96; EuGH 19.05.1994, C-11/93). Die Erläuterungen zum Harmonisierten System…

…Erzeugnis aus 85 GHT Zucker und 15 GHT Süssholzwurzelextrakt in Form eines hellbraunen Kristallzuckers in die Unterposition 1701 9100 als Zucker mit Zusatz von Aromastoffen einzureihen ist. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu der Position 2101 führen Folgendes aus: Zu dieser Position gehören: 1) Auszüge…

…es sich bei Cloud One um Wasserpfeifentabak, der keinen Tabak enthält, somit um eine tabakfreie Rauchware, Zolltarifnummer 2403 9990 00 V245. Den Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) zu 2403 ist zu Unterposition 2403 9990 Folgendes zu entnehmen: Hierher gehören z. B. 5. Rauchwaren (z. B…

…Bewilligung für die umgebauten (veredelten) Personenkraftwagen die Warennummer 8703 angegeben. In der Begründung wurde ausgeführt: "(…) In den Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) steht zur Einreihung als PKW der Position 8703 dass eine maximale Ladeflächenlänge, gemessen am Boden der Ladefläche von 50% oder weniger des…

…Dabei wurde auf die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6, die Anmerkung 2 zu Kapitel 87, die Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) zu Kapitel 87, Ziffer 1 und 3 und die Erläuterungen zum HS zu Position 8701, 3. Absatz…

…Warennummer 1006 3098 10 gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie im Sinne der Erläuterungen zum harmonisierten System zum Kapitel 10 sowie zu Position 1006 gegeben. Für die Bf sei daher bei der Überführung von eingangsabgabenpflichtigen Waren in…

…in ihrer Eigenschaft als formgebende Schalung liege. Das Zollamt gelangte daher unter Heranziehung der Allgemeinen Vorschriften 1, 2a und 6 sowie der einschlägigen Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Auffassung, dass die Waren in die Warennummer 8480 60 00 00 einzureihen seien. Im weiteren Verfahren legte…

…Kapitel 21 (trifft nicht zu), der Anmerkung 1 lit.a zu Kapitel 30; der zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30 (trifft nicht zu), den Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) zu Position 2101, Ziffer 3, dem EuGH-Urteil in der Rs. C-130/02 vom 4…

…da sie sich anlässlich der Abfertigung als Teil eines Klimagerätes darstellten. Die Einreihung als Teil nach 8415 90 sei aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 8415 ersichtlich. Bei den im Prüfungszeitraum erfolgten Abfertigungen von Klimageräten sei im überwiegenden Ausmaß die Einreihung in die…

…nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen Vorschrift auch die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) zur Position 7308 der KN lauten: | Diese Position umfasst Metallkonstruktionen, auch unvollständig, und Konstruktionsteile…

…wir leider nicht akzeptieren, aus folgenden Gründen: Laut Gesetz glauben wir, dass unsere Artikel unter Festtagsartikel fallen. Erläuterung zum Harmonisierten System (HS) Karnevalsartikel/Faschingsartikel und ähnliche Waren zur Unterhaltung und für Feste, die im Hinblick auf ihre kurzfristige Verwendung hergestellt sind. Dazu zählen folgende Gegenstände…

…Warennummer 1006 3098 90. Die tatsächlich zutreffende Einreihung in die genannten Warennummern sei gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie im Sinne der Erläuterungen zum Harmonisierten System zum Kapitel 10 sowie zu Position 1006 gegeben. Die Unterteilung in…

…Warennummer 1006 3098 99. Die tatsächlich zutreffende Einreihung in die genannten Warennummern sei gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie im Sinne der Erläuterungen zum Harmonisierten System zum Kapitel 10 sowie zu Position 1006 gegeben. Die Unterteilung in…

…Warennummer 1006 3098 10 gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie im Sinne der Erläuterungen zum harmonisierten System zum Kapitel 10 sowie zu Position 1006 gegeben. Für die Bf sei daher bei der Überführung von eingangsabgabenpflichtigen Waren in…

…im Wesentlichen aus, die Einreihung der Waren in die Warennummer 9404 9090 00 sei gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 94 und nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 9404 erfolgt und werde durch Verbindliche Zolltarifauskünfte für gleichartige Waren bekräftigt. Für die Waren…

…Untersuchungsbefund bestimme der Kunststoff den Charakter der LED Streifen. Die Ware sei nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und den Erläuterungen zum Harmonisierten System in die Warennummer "94050403990" mit einem Zollsatz von 4,7% einzureihen. Die unerhoben gebliebenen Eingangsabgaben seien nachzuerheben…

…diesem Einreihungsvorschlag. Als Begründung führte sie außerdem die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; die Anmerkung 1 zu Kapitel 39 der KN, sowie die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 3926, 1. Absatz an. Dagegen erhob die Bf. fristgerecht…

…auch in Hinblick auf die zolltarifarische Einordnung und unter Heranziehung der Erläuterungen zum Harmonisierten System der Europäischen Union Merkmale eines Lastkraftfahrzeuges auf. Denn gemäß diesen Erläuterungen gelte als charakteristisches Merkmal für die Einreihung eines Fahrzeuges in die Zolltarifnummer 8704 (Lastkraftwagen) das Vorhandensein einer gesonderten Kabine…

…2933B001, Warenposition 321590000 00, Begründung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6, Erläuterungen zum Harmonisierten System ,(HS), zu Position 3215 Mit Schreiben vom 01.03.2013 teilte die belangte Behörde der Bf. dieses Untersuchungsergebnis mit. Mit diesem Schreiben hielt sie…

…Bf. die Entscheidung über die Beschwerde durch das Bundesfinanzgericht beantragt. Die darin gestellten Anträge auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung und Entscheidung durch den Senat wurden mit Eingabe vom 3. Oktober 2017 zurückgezogen. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System, Kapitel 95, Allgemeines…