…konfektionierte Stoffhüllen (Inletts) aus Baumwolle mit Öffnungen zum Befüllen mit Daunen/Federn - entsprechen diese Waren genau der in der vorgenannten Einzelentscheidung der Kommission zur Kombinierten Nomenklatur beschriebenen Ware. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision…

…Herstellen von Getränken verwendeten Art, die den Charakter von Zucker verloren haben (Pos. 2106). Nach den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur gehört aromatisierter oder gefärbter Zucker auch dann in die Unterposition 1701 9100, wenn sein Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. Zitiert wird aus der…

…Flüssigampullen, Flaschen mit Tropfeinsätzen und ähnlichen Darreichungsformen von Flüssigkeiten und Pulvern zur Aufnahme in abgemessenen kleinen Mengen in den Verkehr gebracht wird." Die Anmerkungen zu Kapitel 30 der Kombinierten Nomenklatur führen eindeutig aus: „Nicht zu Position 3004 gehören unter anderem, Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Zubereitungen ..." Daher…

…DG zur Entrichtung vorgeschrieben. Dagegen brachte der Bf mit Schreiben vom 26.7.2012 und vom 25.9.2012 form- und fristgerecht Berufungen ein. Begründend wird darin ausgeführt, zum Zeitpunkt der erfolgten Abfertigungen wäre die beantragte Zolltarifnummer im Hinblick auf die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur…

…zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif vom 7.4.2014 u.a. normiert: ... 2. In Kapitel 17 wird folgende Zusätzliche Anmerkung 8 eingefügt: "8. In der gesamten Kombinierten…

…zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif vom 7.4.2014 u.a. normiert: ... 2. In Kapitel 17 wird folgende Zusätzliche Anmerkung 8 eingefügt: "8. In der gesamten Kombinierten…

… VwGH 14.5.2024, Ro 2023/16/0016). Die Erläuterungen zum Harmonisierten System und zur Kombinierten Nomenklatur sowie die Einreihungsavise stellen nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung und für die Ermittlung der Tragweite…

…Die Position 2804 der Kombinierten Nomenklatur (Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle) ist in Anhang 11 ZK-DVO nicht aufgeführt. Der Ursprung ist daher nach der Generalklausel des Art. 24 ZK zu bestimmen. Die hierfür von der Kommission aufgestellten Listenregeln, die zur Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs…

…Beschwerde bzw. Revision an die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts auf die jeweilige Einzelentscheidung bezieht. Zur Abklärung formell-rechtlicher Aspekte hat das BFG wegen der im Akt ersichtlichen verspäteten Einbringung der Beschwerde (damals "Berufung") auf Nachfrage vom 16.12.2014 vom Zollamt die Mitteilung erhalten, dass…

…synthetische Fasern, usw.) gefüllt" unter 9404 einzuordnen; aus der Zusatzanmerkung 1 zu Kapitel 94 umfasst diese Formulierung "gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art" Material jeder Decke. 17. Dasselbe ergibt sich auch aus den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (vgl. Amtsblatt L361/673), Anm. 9…

…wobei allerdings die (bloße) Anführung der in der Kombinierten Nomenklatur (KN; Anhang I zur Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif) angeführten Texte der jeweiligen Positionen oder Unterpositionen der KN keine handelsübliche Bezeichnung der Ware(n) darstellt…

…welche damit als notwendiger Teil zur Erlangung der Funktion als Perforiermaschine betrachtet werden. Die Einreihung stützt sich auf die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6, die Anmerkung 2b zu Abschnitt XVI, die Erläuterungen zum HS zur Position 8479. Es…

…Ausschuss hat unter anderem Erläuterungen, Einreihungsavise und sonstige Stellungnahmen zur Sicherstellung einer einheitlichen Auslegung und Anwendung des Harmonisierten Systems auszuarbeiten (Art. 7 Abs.1 des Übereinkommens). Darüber hinaus hat die Kommission die Möglichkeit, Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur zu erlassen (Art. 9 Abs.1 Buchstabe a…

…des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. Allgemeine Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur - KN). Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System Erläuterungen und Einreihungsavise, die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für…

…31 des Ein­heits­papiers zur Zollanmeldung anzuführenden Warenbezeichnung die übliche Han­dels­bezeichnung der Ware zu verstehen ist. Weiters bestimmt Anhang 37 ZK-DVO, dass im Feld Nr. 33 die der betreffenden Warenposition entsprechende Code­num­mer nach der Kombinierten Nomenklatur anzugeben ist. Bei dem im Feld 31 der der…

…komme. Unbeschadet der ins Treffen geführten Warenbeschau hätte der Bf. durch Einsicht in den Zolltarif bzw. durch einfaches Nachlesen in den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN), erkennen können, dass im zu beurteilenden Fall die Voraussetzungen für die Einreihung in die Warennummer 9705 nicht gegeben sind…

…AV) 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN), der Anmerkung 1 und der zusätzliche Anmerkung 4 zu Kapitel 23, den Erläuterungen zu Position 2309 des Harmonisierten Systems (HS), Teil II, Buchstabe A und zur KN sowie mit dem Untersuchungsbefund der Technischen Untersuchungsanstalt…

…teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur – gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen – beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung anderer zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist (Art. 20 Abs. 6 lit. a und lit. b ZK). Gemäß Art. 1 Abs. 2 Kombinierte Nomenklatur-Verordnung (KN…

…werden kann, für die Zumutbarkeit der Benützung des Massenbeförderungsmittels auf die Gesamtfahrtzeit kombinierter Benützung von privatem und öffentlichem Verkehrsmittel abzustellen. Dabei ist zu unterstellen, dass die Fahrt von der Wohnung zur Einstiegsstelle in das Massenbeförderungsmittel mit einem privaten Verkehrsmittel zurückgelegt wird (vgl VwGH 24. 9…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Am 3.12.2015 nahm das Zollamt Wien eine Zollanmeldung zur Überführung einer Sendung mit 18 Packstücken Bandagen in den zollrechtlich freien Verkehr an und erfasste die Zollanmeldung unter CRN xxx. Im Feld 8 dieser…