RIS AI
527 Treffer1700 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100192/2017Reisen ohne entsprechendes Reiseprogramm stellen keine Werbungskosten dar; Allgemeinbildende Druckwerke sind keine Fachliteratur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2023

…private Zwecke genutzt (VwGH 28.4.1987, 86/14/0174; VwGH 2.6.1992, 92/14/0043; UFS 18.3.2004, RV/0302-I/02). Die geltend gemachten Aufwendungen für Fachliteratur der Druckwerke "Bahn-Aktuell", "Bahn-Extra", "Bahn-Epoche", "Bildatlas Thüringen, Leipzig", "Militär und Geschichte"…

BFG RV/1100555/2016Werbeabgabepflicht für die Beilagen von Werbematerialien zu Katalogen und Paketen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.01.2019Teil 1/2

…Rz 40, sei die Verbreitung unter einem Personenkreis von mehr als 50 Personen ausreichend öffentlich. Druckwerk Auch diesbezüglich werde auf die Ausführungen des bundesweiten Fachbereichs verwiesen. Ergänzend sei zu erwähnen, dass die Beilage von Werbemitteln in Versandkartons auch als Duldung der Benützung von Räumen zu…

BFG RV/7105582/2016Geltendmachung von Verfassungswidrigkeit hinsichtlich des Werbeabgabegesetzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2016Teil 1/2

…diese Abgabe in der Höhe von Euro 1.073.248,32 (= 5% von Euro 21.464.966,40, der Bemessungsgrundlage Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken), strich diesen Betrag durch und schrieb oberhalb "0,00" sowie einen Hinweis "siehe Beiblatt mit Anträgen"…

BFG RV/7104809/2016Verfassungswidrigkeit des Werbeabgabegesetzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2016Teil 1/2

… 4 Abs. 3 Werbeabgabegesetz 2000 die Werbeabgabe für das Jahr 2015 mit € 755.509,73 fest. Der Gesamtbetrag der Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken, Hörfunk und Fernsehen und für die Duldung der Benützung von Flächen und Räumen zur Verbreitung von Werbebotschaften…

BFG RV/7102901/2016Verfassungswidrigkeit des Werbeabgabegesetzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.09.2016Teil 1/2

…Printmedienunternehmen in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft. Am 26.04.2016 reichte die beschwerdeführende Partei (Bf.) eine Erklärung über die Werbeabgabe für das Kalenderjahr 2015 ein und gab darin Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken in Höhe von 45.371.070,70 € bekannt…

BFG RV/7103499/2016Verfassungswidrigkeit der Werbeabgabe betreffend Printmedien?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016Teil 1/2

…Abgabe in der Höhe von € 1.166.714,86 (= 5% von € 23.334.297,28, der Bemessungsgrundlage Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken), strich diesen Betrag durch und schrieb oberhalb "0,00" sowie einen Hinweis "siehe Begleitbrief zur Übermittlung der…

BFG RV/7104196/2019Werbungskosten eines "Optical Systems Expert" mit Lehrauftrag in der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2019Teil 2/2

…fallweise Anregungen und Ideen für die berufliche Tätigkeit gewonnen werden können, bewirkt nicht eine hinreichende Zurückdrängung der privaten Mitveranlassung. Es ist daher Sache des Steuerpflichtigen, die Berufsbezogenheit für derartige Druckwerke im Einzelnen darzutun (VwGH 30.1.2001, 96/14/0154; vgl. auch Jakom/Lenneis EStG…

BFG RV/7100197/2008Aufhebung unter Zurückverweisung an die Vorinstanz wegen fehlender Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.10.2018

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist eine u. a. auf dem Gebiet des Verlagswesens tätige GmbH. Laut Gesellschaftsvertrag (§3) ist Gegenstand des Unternehmens die 1) Herausgabe und Verlag periodischer Druckwerke; 2) Betrieb einer Werbeagentur; 3) Kommunikations-, Organisations- und Softwareberatung…

BFG RV/6100310/2017Werbeabgabe; Werbeabgabegesetz verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2017

…Partei (Bf) eine Erklärung über die Werbeabgabe für das Kalenderjahr 2016 ein und gab darin Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken in Höhe von € 4.446.686,20 sowie die bereits erfolgte Entrichtung der sich daraus ergebenden Werbeabgabe bekannt. Mit Werbeabgabebescheid 2016…

BFG RV/7104619/2016Anregung zu einem Gesetzesprüfungsantrag wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit des Werbeabgabegesetzes, die darin bestehe, dass die Online-Werbung von der Besteuerung ausgenommen sei, die Printmedien-Werbung aber nicht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2016

…In ihrer für das Jahr 2015 eingereichten Werbeabgabeerklärung gab die Bf als Bemessungsgrundlage für die Werbeabgabe Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken in Höhe von 160.666.042,99 € bekannt. Das Finanzamt setzte mit Bescheid vom 13.7.2016 die Werbeabgabe für…

BFG RV/7103319/2016Werbeabgabegesetz -verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2016

…die ein Printmedienunternehmen in der Rechtsform einer Gmbh & Co KG betreibt und Werbeumsätze überwiegend durch Printmedienwerbung erzielt, die Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken bekannt. Sie beantragte die Festsetzung der Werbeabgabe mit € 0,00 und die Rückerstattung der für das Jahr 2015…

BFG RV/7104324/2016Verfassungsmäßigkeit der Werbeabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2016

…Kommanditgesellschaft. Mit Bescheid vom 25.05.2016 wurde die Werbeabgabe für das Kalenderjahr 2014 in Höhe von 25.835,28 € (= 5% von 516.705,52 € Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken) erklärungsgemäß festgesetzt. Gegen diesen Bescheid wurde von der Bf…

BFG RV/7102893/2016Werbeabgabe und Onlinewerbung Verfassungswidrigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016

…die Werbeabgabe für das Kalenderjahr 2015 erklärte die Bf. eine Werbeabgabe in Höhe von € 495.589,61 (=5% von € 9.911.792,12 Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken). Mit Bescheid vom 20. Mai 2016 betreffend Werbeabgabe für das Jahr 2015…

BFG RV/6100328/2016§ 1 Abs. 1 Werbeabgabegesetz ist verfassungskonform.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2016

…Partei (Bf) eine Erklärung über die Werbeabgabe für das Kalenderjahr 2015 ein und gab darin Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken in Höhe von € 3.293.414,40 sowie die bereits erfolgte Entrichtung der sich daraus ergebenden Werbeabgabe bekannt. Mit Werbeabgabebescheid 2015…

BFG RV/5100230/2014Behauptete Weiterleitung von Honoraren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2016

…Mit diesem Vertrag verpflichtete sich die Bfin., die Hauszustellung von Zeitungen, Zeitschriften, Katalogen und sonstigen persönlich adressierten Druckwerken an Abonnenten, Kunden und sonstige Dritte durchzuführen. Als Beginn der Tätigkeit wurde der 21.10.2012 vereinbart. Gemäß § 109a EStG 1988 hat die "Z." aufgrund dieses Werkvertrages…

BFG RV/7102780/2012Bestandvertrag auf bestimmte Dauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2015

…in § 1 des Vertrages beschriebenen Pachtgegenstand im 1. UG des a samt dem zur Erwerbsgelegenheit gehörigen Kundenstock zum Zweck der Führung eines Handelsunternehmens für Zeitungen, Zeitschriften, Druckwerke, Souvenirs etc. Des Weiteren gestattet die Verpächterin der Pächterin die Mitbenützung der im 1. Untergeschoß des a. gelegenen…

BFG RV/2101776/2016Verfassungswidrigkeit der Werbeabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2017

…Abs. 2 Werbeabgabegesetz: Z1: Die Vermittlung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken im Sinne des Mediengesetzes. Z2: Die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Hörfunk und Fernsehen. Z3: Die Duldung und Benützung von Flächen und Räumen zur Verbreitung von Werbebotschaften. Online-Werbung ist im Werbeabgabegesetz als Werbeleistung nicht genannt…

BFG RV/7103975/2016Verfassungswidrigkeit der Werbeabgabe infolge Nichtbesteuerung von Onlinewerbung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2016Teil 1/2

…5. 2016 zufolge ist die Bf Sollversteuerer. Die Entgelte für die Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen in Druckwerken, Hörfunk und Fernsehen und für die Duldung der Benützung von Flächen und Räumen zur Verbreitung von Werbebotschaften hätten 4.102.192,82 € betragen, 5% hiervon seien 205.109…

BFG RV/7100854/2021Abzugsfähigkeit von Werbungskosten wie Fachliteratur, Arbeitszimmer, Mobiltelefon, Hörgerät
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2025

…Vorhalt vom 30.06.2025 ersuchte das BFG den Bf. folgende Fragen zu beantworten: Nachweis der fast ausschließlich dienstlichen Nutzung des Mobiltelefons und Nachweis eines privaten Telefons. Nachweis der Berufsbezogenheit der einzelnen Druckwerke Nachweis bezüglich des vom Dienstgeber bereitgestellten Arbeitsplatzes, wie in der Beschwerde ausgeführt…

BFG RV/7100131/2020Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2021

… 16 leg. cit. anerkannt werden. Was die Fachliteratur anbelangt, müssten Titel und Inhalt eines jeden einzelnen Druckwerkes bekannt sein, um die Berufsbezogenheit beurteilen zu können. Diese Nachweise zu erbringen, obliegt dem Abgabenpflichtigen. Da dies im gegenständlichen Fall nicht gelungen ist, war nach der Aktenlage zu…