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BFG RV/7200026/2015Antrag auf Rückerstattung des unrichtigerweise entrichteten Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2021

…in der Niederschrift vom 25. August 1999, Zl. ***100/00000/98/004***, festgehalten. Dabei wurden folgende Feststellungen getroffen: Die gegenständliche Deponie verfügt über ein Deponiebasisdichtungssystem, welches den Anforderungen des Altlastensanierungsgesetzes gem. § 2 Absätze 8b und 8c entspricht, Die ab 1. Juli 1998 geforderten Anpassungsschritte wurden…

BFG RV/7200043/2013Schätzung der Masse zum Zweck der Berechnung des Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2018

…Jänner 2001 ..................................... 600 S sofern die Abs. 2 bis 4 nicht anderes bestimmen. (2) Werden Abfälle auf einer Deponie abgelagert und verfügt die Deponie weder über ein Deponiebasisdichtungssystem noch über eine vertikale Umschließung, erhöht sich der Beitrag je angefangene Tonne für 1. Abfälle gemäß Abs…

BFG RV/7200386/2010Festsetzung von Altlastenbeitrag für Natursteinbruch, Natursteinverschnitt und Natursteinschleifschlämme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2014

…1. Jänner 2004 .................................... 14,50 €, 4. alle übrigen Abfälle ab 1. Jänner 2004 .................................... 65,00 €. (2) Werden Abfälle auf einer Deponie abgelagert und verfügt die Deponie weder über ein Deponiebasisdichtungssystem gemäß § 2 Abs. 8a noch über eine vertikale Umschließung gemäß § 2 Abs. 10…

BFG RV/4200027/2013Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2014

…Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten). Ein Deponiekörper umfasst gem. § 3 Z 12 der Deponieverordnung die Gesamtheit der abgelagerten Abfälle einschließlich der technischen Einrichtungen, zB das Deponiebasisdichtungssystem, die Deponieoberflächenabdeckung, das Deponieentgasungssystem und sämtliche Bauwerke, die für die Standsicherheit erforderlich sind, zB Rand- und Stützwälle…

BFG RV/4200025/2013Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2014

…Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten). Ein Deponiekörper umfasst gem. § 3 Z 12 der Deponieverordnung die Gesamtheit der abgelagerten Abfälle einschließlich der technischen Einrichtungen, zB das Deponiebasisdichtungssystem, die Deponieoberflächenabdeckung, das Deponieentgasungssystem und sämtliche Bauwerke, die für die Standsicherheit erforderlich sind, zB Rand- und Stützwälle…

BFG RV/4200029/2013Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2014

…Zwischen- oder Oberflächenabdeckungen einschließlich Methanoxidationsschichten und Rekultivierungsschichten). Ein Deponiekörper umfasst gem. § 3 Z 12 der Deponieverordnung die Gesamtheit der abgelagerten Abfälle einschließlich der technischen Einrichtungen, zB das Deponiebasisdichtungssystem, die Deponieoberflächenabdeckung, das Deponieentgasungssystem und sämtliche Bauwerke, die für die Standsicherheit erforderlich sind, zB Rand- und Stützwälle…