…Kontrolle erforderlich) befand. Die Anmeldung wurde dann vom Abfertigungsbeamten trotzdem für drei Sekunden geöffnet. In diesem Zeitraum kann kein manueller Cross-Check durchgeführt werden, ein elektronischer Abgleich zwischen e-VD und Ausfuhranmeldung konnte aufgrund der fehlenden Codierungen in der Ausfuhranmeldung nicht erfolgen. Das System hat…

…aus dem Verwaltungsakt bekannten Standpunkte zwischen den Parteien des Verfahrens. Neue Aspekte ergaben sich daraus nicht. Das BFG kam zu dem Schluss, dass das Unterbleiben des "Cross-Checks" eine Unregelmäßigkeit im Sinne des § 46 Abs. 1 AlkStG darstellt und der Alkohol daher als dem Verfahren…

…fest, weil in den Aus­fuhr­anmeldungen die Co­dierung des Steuer­aus­setzungs­verfahrens unter­lassen wor­den sei. Dadurch habe der notwendige Cross-Check nicht durch­geführt werden kön­nen. Durch diese Unregelmäßigkeit gelte das Bier ab diesem Zeitpunkt als aus dem Steueraussetzungsverfahren entzogen. Dagegen erhob die Bfin mit Eingabe vom 27. Dezember…

…und dass diese Verknüpfung auf Grund falscher und unterbliebener Angaben in der Ausfuhrzollanmeldung nicht erfolgte. Demnach war auch ein Abgleich (Cross-Check) dieser Daten nicht möglich und es erfolgte auch keine Bescheinigung der Ausfuhr der verbrauchsteuerpflichtigen Waren durch Sichtvermerk der Ausgangszollstelle. Gemäß Art. 20 Abs…

…auf einen Fehler der Zollbehörde zu plädieren. Dieser Fehler hätte mit einem manuellem Cross Check behoben werden können. Die Unstimmigkeit bei der Mengenangabe hätte bei Durchsicht der Unterlagen geklärt werden können. Der automatische und der manuelle Cross Check seien, wie die belangte Behörde bestätigt habe…

…der vietnamesischen nichtpräferenziellen Ursprungsregeln ausgestellt worden. Bei Rohrformstücken aus Stahl (HS-Code 7307) ist Voraussetzung für die Erlangung des nichtpräferenziellen Ursprungs eine Änderung der Warennummer (Tarifsprung). Laut den Ergebnissen eines durchgeführten Cross-Checks und den vorliegenden Unterlagen sind am 8. Jänner 2013 drei Container mit…

…Code 7307) ist Voraussetzung für die Erlangung des nichtpräferenziellen Ursprungs eine Änderung der Warennummer (Tarifsprung). Laut den Ergebnissen eines durchgeführten Cross-Checks ist im August 2012 ein Container mit 23.112,00 kg Rohrformstücke der Position 7307 93 im Verfahren "vorübergehende Einfuhr zur anschließenden Wiederausfuhr…

…16.4.2011 8.00 bis 13.00 Uhr Konferenz 16.4.2011 13.30 bis 14.50 Uhr Eigener Vortrag Implementing AC Cross Culturally 16.4.2011 15.00 bis 18.00 Uhr Konferenz, 16.4.2011 18.00 bis 22.00 Uhr Rezeption…

…a sampling procedure will have to be approved by Z*****) will be sent to Z***** that will carry out the analyses to check the compliance of the sample with the standard specifications: only after having received approval from Z***** X***** shall deliver the fruits conforming…