…Erkenntnis vom 11. Oktober 2023, Ra 2021/15/0061, hat der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, dass ein Betriebskindergarten, der sein Angebot der Kinderbetreuung vorwiegend an die Kinder von Mitarbeitern in einem bestimmten Unternehmen richtet, nicht der Förderung der Allgemeinheit dient, und zwar auch dann nicht, wenn nach…

…Abs. 1 Z 13 EStG anzuwenden, die Abgaben- und Haftungsbescheide aufzuheben und ohne die darauf entfallenden Abgaben sowie hinsichtlich des offensichtlichen Ausfertigungsfehlers zu berichtigen. Aus einer Beilage geht hervor, dass folgende Betriebe und Organisationen in Partnerschaft mit den Dd Betriebskindergärten eingerichtet haben: Krankenhaus , Kammer , BankE …

…sofern die Zahl der geförderten Personen dauernd nur klein sein kann wie es zB bei Angehörigen eines Betriebes oder einer kleinen Region wäre (vgl Ebner/Hammerl in Lachmayer/Strimitzer/Vock, KStG35 § 5 Z 6 Rz 301 f; zu einem Betriebskindergarten vgl. VwGH 11. 10. 2023…

…Obhut des Kindesvaters zurück. Er brachte … zum damaligen Zeitpunkt den gemeinsamen Sohn jeweils um 8.30 Uhr in den Betriebskindergarten bei der Arbeitsstelle der Antragstellerin … Am 11.12.2022 war vor dem Wohnhaus der Schwester des Kindesvaters im 21. Bezirk die Übergabe des…

…Zeit überhaupt eine Möglichkeit der Betreuung für dieses Alter gab. Daher hat sich meine Frau entschieden, ***4*** in diesen Jahren in einen Kindergarten in Wien (nicht in den Betriebskindergarten der ***16*** - da kein Garten) zu geben. Dafür musste Sie sich mit ***4*** in Wien melden…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. über die Beschwerde des Bf., W., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 8. April 2015, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2014, zu Recht erkannt: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen…