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BFG RV/1100284/2012Unvorhersehbarkeit hinsichtlich Anspruch auf die Investitionszuwachsprämie bei Verkauf der Wirtschaftsgüter vor Erreichen von 50 % der planmäßigen Nutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2015

…wenn das Wirtschaftsgut zwar zunächst für den langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt gewesen sei, nach der Anschaffung eingetretene Unwägbarkeiten aber zum Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen geführt hätten. Die Betriebsveräußerung im Jahr nach der Geltendmachung der Prämie sei wegen der Betriebsbezogenheit nicht schädlich: Die Investitionen des…

BFG RV/7101310/2013Wertpapierdepot stellt kein notwendiges Betriebsvermögen dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…98/13/0207). Dabei sind die Zweckbestimmung des Wirtschaftsgutes, die Besonderheiten des Betriebes und des Berufszweiges des Steuerpflichtigen, sowie die Verkehrsauffassung maßgebend. Bloß subjektive Momente des Steuerpflichtigen, die nicht in der Außenwelt zum Ausdruck kommen, sind dagegen nicht entscheidend. Wertpapiere zählen jedenfalls dann zum notwendigen…

BFG RV/5100538/2023Nachversteuerung des investitionsbedingten Gewinnfreibetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2023

…mit einem Gewinn von 30 000 Euro bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage berücksichtigt werden" Ebenso ergibt sich die Betriebsbezogenheit aus den Formulierungen in § 10 Abs. 3 Z 1 EStG 1988: "Nicht unter Abs. 4 fallende abnutzbare körperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens mit einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von…

BFG RV/6100242/2009Bewertung von bebauten Grundstücken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2017

…Geschäftsverkehr nach der Beschaffenheit eines Wirtschaftsgutes (hier Gebäude) .... bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. Für die Wertfindung können vergleichbare Verkäufe bzw. selbstverständlich vorangegangene Kaufvorgänge, die sich auf das zu bewertende Wirtschaftsgut (Gebäude) bezogen haben, herangezogen werden. Der Gemeine Wert ist unabhängig von einer Betriebsbezogenheit zu…

BFG RV/3100932/2015einheitlicher Betrieb oder zwei getrennte Betriebe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2018

…€, zu. Übersteigt die Bemessungsgrundlage den Betrag von 30.000,00 €, kann in Abhängigkeit von Investitionen in begünstigte Wirtschaftsgüter ein investitionsbedingter Gewinnfreibetrag (iGFB) im Ausmaß von bis zu 13% der Bemessungsgrundlage in Anspruch genommen werden (Heinrich in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, Kommentar zum EStG, …

BFG RV/5100818/2009Zurechnung von Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit dem Abschluss von "sale & lease back-Verträgen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014Teil 2/2

…wurden seitens der Verfahrensparteien keine Bedenken vorgebracht und werden daher als richtig angenommen. 3 Rechtliche Würdigung 3.1 Rechtsgrundlagen § 108e EStG 1988, BGBl. Nr. 400/1988 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2004 lautet: § 108e Abs 1: Für den Investitionszuwachs bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern kann…

BFG RV/5100032/2021Anschaffung von Youngtimern durch eine GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2024Teil 3/3

…0166). Notwendiges Betriebsvermögen umfasst jene Wirtschaftsgüter, die objektiv erkennbar zum unmittelbaren Einsatz im Betrieb bestimmt sind und ihm tatsächlich dienen (zB VwGH 26.3.2007, 2005/14/0091). Wie sich aus dem festgestellten Sachverhalt ergibt, waren die im Jahr 2015 angeschafften PKWs der Marke ***31…

BFG RV/1100208/2019Ablösezahlungen für Getränkeautomatenstandorte als solche für Kundenstöcke oder für Mietrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2021

…UGB vorsichtig zu bemessen. Standortrechte könnten sich schnell verflüchtigen. Sie seien kurzfristig kündbar. Die Literatur gehe bei immateriellen Wirtschaftsgütern in der Regel von einer Obergrenze von fünf Jahren aus, die nur in begründeten Ausnahmefällen überschritten werden sollte (mit Hinweis auf Hofians, Immaterielle Werte, Orac-Verlag…

BFG RV/7101824/2010Sanierungsgewinn: außergerichtlicher Teil-Nachlass einer Kreditforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2015

…ausgeschiedenen Wirtschaftsgüter des Sachanlagevermögens ausging, welche sich unter Berücksichtigung der für 2002 vorgenommenen TWA aus in den Bilanzen und Erklärungen für 2003 und 2004 um reguläre AfA-Beträge kontinuierlich verringerten Bilanzansätzen ergaben, ermittelte sie solcherart den Rohertrag aus dem gesamten Liegenschaftsverkauf 2005 hinsichtlich der Liegenschaftsanteile…

BFG RV/7104045/2014Anspruch auf Investitionszuwachsprämie für Windkraftanlage bei nachfolgender Veräußerung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2019

…habe sich die Bf trotz mehrfacher Aufforderung nicht näher geäußert. Auch Sachverhaltsergänzungen seien trotz Aufforderung nicht schriftlich dargelegt worden und können daher nicht gewürdigt werden. Nach der Rechtsprechung des VwGH können begünstigungsfähige Wirtschaftsgüter nur dann einen Anspruch auf Investitionszuwachsprämie vermitteln, wenn sie dazu gewidmet werden…

BFG RV/7101426/2010Zeitliche Erfassung des Veräußerungserlöses einer Liegenschaft und die damit im Zusammenhang stehende Aufdeckung der stillen Reserven
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2014

…Bei der Übertragung von Wirtschaftsgütern – wie hier im Sachverhalt bei einer Liegenschaft – kommt es erst dann zu einer Gewinnverwirklichung, wenn das wirtschaftliche Eigentum übergegangen ist. Ein Verfügungsgeschäft ist nur dann wirksam, wenn es in Ausführung eines gültigen Kaufvertrages, Tauschvertrages, Schenkungsvertrages usw. vollzogen wird, der den…

BFG RV/5100297/2009Investitionszuwachsprämie 2004 - Behaltefrist zu kurz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016

…0000), und der Amtspartei (Finanzamt Gmunden Vöcklabruck) ist nach einer Betriebsprüfung (abgekürzt: Bp, Arbeitsbogennummer: ABNr. 1*****/** ) strittig, ob im Jahr 2004 die Investitions­zuwachs­prämie (kurz: IZP) in Höhe von 18.037,80 Euro zustehe oder nicht. Die im Laufe des Jahres 2004 angeschafften Wirtschaftsgüter (ua. ein…

BFG RV/7102081/2023Keine Begünstigungsbestimmung des § 22 (5) UmgrStG (zweifacher EW) mangels eines Betriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2024

…des Vertrages). Laut Punkt II. des Vertrages bringt ***7*** sein in Punkt I. a) näher bezeichnetes Einzelunternehmen mit allen dazugehörenden Wirtschaftsgütern und allen seinen tatsächlichen und rechtlichen Bestandteilen, insbesondere mit den in Punkt III. dieses Einbringungsvertrages angeführten Liegenschaften nach den Vorschriften des Artikel III (drei…

BFG RV/6100002/2023Keine AfA-Berechtigung betreffend gepachtete Wirtschaftsgüter und keine Aufwertung des abnutzbaren Anlagevermögens bei Wechsel von Teilpauschalierung auf vollständige Einnahmen-Ausgabenrechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.04.2023

…Berücksichtigung der Feststellungen aus dem Außenprüfungsverfahren erneut fest. Gegen diese Einkommensteuerbescheide vom 28. Juli 2022 brachte die beschwerdeführende Partei am 29. August 2022 Beschwerde ein und begründete sie diese zusammengefasst dergestalt, dass im vorliegenden Fall land- und forstwirtschaftliche Maschinen vorliegen würden und diese Wirtschaftsgüter auf…

BFG RV/2100237/2014Vorliegen eines Betriebes im Zeitpunkt des Umwandlungsbeschlusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2017

…erworbenen Wirtschaftsgüter die wesentliche Grundlage des bisherigen Betriebs gebildet haben und an sich geeignet waren, dem Erwerber die Fortführung des übernommenen Betriebs zu ermöglichen. Es muss ein in seinen wesentlichen Grundlagen vollständiger Organismus des Wirtschaftslebens übertragen werden, wobei es nicht entscheidend ist, ob der Erwerber…

BFG RV/7101225/2013Betriebserfordernis bei Umwandlung; MiKö-Verwertung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2015

…Wirtschaftsgüter (der Privatsphäre zuordenbarer Computer und IPad) sowie die spätere Abwicklung noch schwebender Geschäfte änderten daran nichts. Bereits zum Umwandlungsstichtag 31.12.2010 sei kein aufrechter Betrieb mehr vorhanden gewesen. Aus den getroffenen Feststellungen ergebe sich, dass Art II UmgrStG nicht anwendbar sei. Bei der…

BFG RV/1100486/2016Gewerblicher Grundstückshandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2018Teil 1/2

…wenn das Verhalten des Verkäufers passiv wäre, also beispielsweise keine werbende Tätigkeit gegenüber der Allgemeinheit entfaltet werde (VwGH 13.9.2006, 2002/ 13/0059). Aufgrund folgender Überlegungen qualifizierte die BP den vorliegenden Sachverhalt als gewerblichen Grundstückshandel: Es wurde eine Mehrzahl von Wohnungen innert eines Zeitraumes…

BFG RV/3100686/2010Zurechnung von Wirtschaftsgütern: Einräumung eines entgeltlichen Nutzungsrechtes (Servitutes) an Tiefgaragenabstellplätzen als steuerpflichtige Nutzung nach § 28 EStG oder Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2014

…d BAO werden Wirtschaftsgüter, über die jemand die Herrschaft gleich einem Eigentümer ausübt, diesem zugerechnet (wirtschaftlicher Eigentümer). Das sogenannte wirtschaftliche Eigentum wird als Ausfluss der wirtschaftlichen Betrachtungsweise (§ 21 BAO) angesehen (Ritz, BAO5, § 24 Rz 1). Die Zurechnung von Wirtschaftsgütern erfolgt somit nach Maßgabe des wirtschaftlichen…

BFG RV/3100626/2015Seilbahnanlage: Herstellung oder Anschaffung? Zeitpunkt der Anschaffung; Stationsgebäude: AfA ab Fertigstellung zur betrieblichen Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2021

…Talstation) bzw. € 8.939,04 (Bergstation) war für das Wirtschaftsjahr 2004/2005 somit zu gewähren und der Beschwerde insoweit stattzugeben. 3.6. Im gesamten Verfahrensverlauf wurde die "Strecke", soweit erwähnt, als einheitliches Wirtschaftsgut mit einer Nutzungsdauer von 25 Jahren dargestellt und behandelt (vgl. ua…

BFG RV/7101789/2013Verschiedene Rechtsgeschäfte zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2020Teil 2/3

…zu 3% der Anschaffungs- oder Herstellungskosten - bis zu 2%, soweit diese anderen betrieblichen Zwecken dienen. § 13 EStG 1988 lautet: § 13. Die Anschaffungs- oder Herstellungskosten von abnutzbaren Anlagegütern können als Betriebsausgaben abgesetzt werden, wenn diese Kosten für das einzelne Anlagegut 400 Euro nicht übersteigen (geringwertige Wirtschaftsgüter)…