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BFG RV/5101475/2016Betreuung in einem Demenz-Tageszentrum als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2018

…nur in Höhe der nachgewiesenen, bzw glaubhaft gemachten Aufwendungen berücksichtigt werden. Die Betreuungskosten Tageszentrum konnten anteilig für den Zeitraum Jänner bis März 2014 als tatsächliche Kosten bei 80% Grad der Behinderung berücksichtigt werden. Ab April 2014 sind diese Kosten durch das Pflegegeld abgedeckt. Für Körperbehinderte…

BFG RV/7100188/2025Polnisches Betreuungsgeld für behindertes Kind: Familienleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025

…Gerichtshofs EU C-347 12 vom 8.05.2014 in der Rechtssache Wiering ist zu unterscheiden zwischen Elternleistungen (im Zusammenhang mit der Erziehung und Betreuung des Kindes - dieser Leistungskatalog umfasst Elterngeld und Pflegegeld bei Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis) und klassischen Familienleistungen (dieser Leistungskorb umfasst u…

BFG RV/3100698/2012Kinderbetreuungskosten (Betreuung durch den Großvater) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2015

…Berufung“, die sich gegen die Nichtanerkennung der Kinderbetreuungskosten richtete. Dieser „Berufung“ legte er eine Rechnung seines Schwiegervaters B (samt Zahlungsbestätigung) über die Betreuung der Tochter A vor. Weiters wurde eine „Teilnahmebestätigung“ über einen vom Schwiegervater B besuchten Kinderbetreuungskurs im Ausmaß von acht Stunden vorgelegt. Nach…

BFG RV/6100242/2023Fahrten zur Betreuung des erkrankten Sohnes: keine agBel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2024

…Abweisung) Strittig ist, ob die von der Beschwerdeführerin als außergewöhnliche Belastungen geltend gemachten geschätzten Fahrtkosten für Besuche zur Betreuung ihres gesundheitlich beeinträchtigten Sohnes einkommensmindernd wirken oder nicht. Bei der Ermittlung des Einkommens sind nach Abzug der Sonderausgaben außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Die Belastung muss außergewöhnlich sein…

BFG RV/7102639/2018Kinderbetreuungskosten - fehlende Qualifikation der Betreuungsperson
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2023

…Einkommensteuer 2016 wurden die beantragten Kinderbetreuungskosten nicht anerkannt. Die Veranlagung erfolgte sonst erklärungsgemäß und ergab eine Gutschrift iHv Euro 1.704,00. In der Bescheidbegründung wurde zur Nichtanerkennung der Betreuungskosten auf die Beschwerdevorentscheidung das Jahr 2015 betreffend hingewiesen; insbesondere auf die Ausführungen zum Nachweis des…

BFG RV/5102139/2015Fahrten zur Betreuung von Kindern aus einer geschiedenen Ehe sowie zur Betreuung eines pflegebedürftigen Vaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2021

…ersuchte der Bf. um Berücksichtigung der Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastung. Diese Kosten seien dem Bf. zwangsläufig durch die Betreuungspflicht des Vaters erwachsen. Die Wiederaufnahmebescheide seien auch insoweit ersatzlos aufzuheben, als es die belangte Behörde unterlassen habe, auszuführen, aufgrund welchen konkreten Sachverhaltes sie den Wiederaufnahmetatbestand als…

BFG RV/3100219/2015Reisekosten (Differenzwerbungskosten) einer Bezirksleiterin (Betreuung von Modegeschäften)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2020

…aus den Reiseaufzeichnungen gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin im Laufe eines Monats (Lohnzahlungszeitraumes) an verschiedenen Filialen der Dienstgeberin tätig gewesen sei. Da ihr Aufgabengebiet die Betreuung verschiedener Filialen gewesen sei, seien die Fahrten zu den Filialen Dienstreisen. Da die Fahrten zur jeweiligen Filiale vom Wohnort…

BFG RV/7105172/2016Gewerbliche 24-Stunden-Betreuung, Betriebsausgaben des Pflegers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2019

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf) ist als Pfleger in der 24-Stunden-Betreuung tätig. Er setzte in seinen Einkommensteuererklärungen Einkünfte aus selbständiger Arbeit von 4.938,03 Euro (für das Jahr 2013) und von 5.651 ‚52…

BFG RV/7103283/2015Beibehaltung des Hauptwohnsitzes wegen Betreuung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2017

…am Wochenende an seinem Familienwohnsitz in D. betreut. Bereits aufgrund der Betreuung seines minderjährigen Sohnes ergebe sich die Absetzbarkeit der Kosten für die doppelte Haushaltsführung und die Familienheimfahrten, da diese sehr wohl beruflich veranlasst seien (VwGH vom 24.6.2010, 2007/15/0297). Die Lebensgefährtin…

BFG RV/2100814/2012Fahrtkosten anlässlich der Betreuung der Mutter keine ag Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2016

…Beschwerdeführer (Bf.) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und ist wohnhaft in A. Im Zuge seiner Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2010 und 2011 machte er Fahrtkosten zur Betreuung seiner in B wohnhaften Mutter als außergewöhnliche Belastung geltend. Im Jahr 2010 wurde er zunächst erklärungsgemäß veranlagt…

BFG RV/7400056/2016Da keinerlei laufende Betreuungsleistungen durch den Vermieter erbracht wurden, liegt ein Beherbergungsbetrieb nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…Umstände sich ergebende Erscheinungsbild ein Verhalten des Vermieters der Räume erkennen lasse, das - wenn auch in beschränkter Form - eine laufende Obsorge hinsichtlich der vermieteten Räume im Sinne einer daraus resultierenden Betreuung des Gastes verrate. So sei zB die entgeltliche Vergabe von Bettstellen in einem Massenquartier…

BFG RV/2100715/2013Kosten für 24-Stunden-Betreuung als außergewöhnliche Belastung bei vorhergehender Vermögensübertragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 1/2

…am 27. Dezember 2010 Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2005 bis 2009 beim Finanzamt ein. Er machte u.a. die hier in Streit stehenden Kosten für die Pflege (24-Stunden-Betreuung) seiner Mutter, bzw. auch des Vaters bis zu dessen Tod am 26. Mai…

BFG RV/2100715/2013Kosten für 24-Stunden-Betreuung als außergewöhnliche Belastung bei vorhergehender Vermögensübertragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 2/2

…nicht übersteigen, die Berücksichtigung der Aufwendungen für die 24-Stunden-Betreuung der Eltern als außergewöhnliche Belastung ausgeschlossen ist. 2) Krankheitskosten 2009: Die im Jahr 2009 zusätzlich beantragten Aufwendungen für physiotherapeutische Behandlungen (nach einer Bandscheibenoperation) in Höhe von 1.955,31 € als außergewöhnliche Belastung iSd §…

BFG RV/5101273/2009Steuersatz für die Betreuung von Jugendlichen durch eine natürliche Person
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2015

…individuelle Verhaltensbild des Jugendlichen abgestimmt. Wenn der/die Betreuer/in, das Team und die einweisende Behörde zu dem Schluss kommen, dass ein Kind/Jugendlicher gewisse Lernziele erreicht hat, so wird die Gesamtstruktur der neuen Situation entsprechend umgestaltet (mehr oder weniger Betreuungszeit, Wohnortwechsel, Arbeitsplatz, Umfeld, …). …

BFG RV/7105141/2015Aufwendungen für die Betreuung der Kinder an Mutter und Schwiegermutter des Bf.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2015

…so genügt die Glaubhaftmachung. Ein belegmäßiger Nachweis (Überweisungsbeleg) der behaupteten entgeltlichen Betreuung des Kindes durch die Großeltern wurde nicht erbracht. Eine jährliche Abrechnung ist nicht fremdüblich. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH können vertragliche Vereinbarungen unter Familienangehörigen im Bereich des Steuerrechts unter anderem nur dann Anerkennung…

BFG RV/7100187/2025Das polnische Pflegegeld "świadczenie pielęgnacyjne" stellt eine betreuungsgeldähnliche Leistung dar und ist nicht auf die österreichische Familienbeihilfe anzurechnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025

…polnischen Behörde über den Bezug des Pflegegelds), bzw durch Einsichtnahme in die Datenbanken der Finanzverwaltung und ist zudem nicht strittig. Das Bestehen der Behinderung und die Notwendigkeit der Betreuung und Pflege des Kindes ergeben sich aus der, der Beschwerde beiliegenden beglaubigten Übersetzung betreffend Feststellung der…

BFG RV/1100538/2018Zahlungen an die (Groß)Mutter für die Betreuung der Kinder als außergewöhnliche Belastungen (Kinderbetreuungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2020

…Mutter M. zur Kinderbetreuerin sowie Rechnungen der M. vom 26. Dezember 2017 über die Betreuung der beiden Kinder des Bf. vor. Laut der Scheidungsvereinbarung haben auch nach der Scheidung beide Kindeseltern die Obsorge über die gemeinsamen Kinder, deren Hauptaufenthaltsort ist aber bei der Kindesmutter. Dem…

BFG RV/2100203/2009Fahrtkostenersätze an die zur kostenlosen Betreuung der Mutter anreisende Tochter stellen mangels Zwangsläufigkeit keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2015

…außergewöhnliche Belastungen geltend. Darin enthalten ist ein Fahrtkostenersatz für Betreuungsfahrten in Höhe von Euro 3.496,- der in B wohnenden Tochter zu ihrer Mutter nach C (Entfernung 100 km) für insgesamt 46 Fahrten (9.200 km x Euro 0,38=Euro 3.496,-). Die Beschwerdeführerin bestätigte…

BFG RV/7100258/2025Kein Nachweis der Unmöglichkeit der eigenen Haushaltsführung - Pflegekosten für häusliche Betreuung sind daher nicht als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026

…ärztliches Gutachten noch der Bezug von Pflegegeld vorgelegt worden. Zur Beurteilung, ob Aufwendungen iZm einer Pflegebedürftigkeit stehen, sei aber der Nachweis über den besonderen Pflege- und Betreuungsbedarf, festgestellt durch das Sozialministeriumservice oder ein fachärztliches Gutachten, unerlässlich. Eine allgemeine ärztliche Bestätigung über Pflegebedürftigkeit oder die eigenverantwortliche…

BFG RV/7100086/2022Kein Nachweis der Unmöglichkeit der eigenen Haushaltsführung - Pflegekosten aus häuslicher Betreuung sind daher nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2025

…der Hausärztin vom ***Jänner 2019*** bei und begehrte die antragsgemäße Erledigung. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 09.04.2021 wies das Finanzamt die Beschwerde ab, weil die Bf. keinen Nachweis über den besonderen Pflege- und Betreuungsbedarf, festgestellt durch das Sozialministeriumservice oder durch ein fachärztliches Gutachten, erbracht habe…