…auf die nun eingegangen wird: A. Rentenzahlungen aus einer Berufsunfähigkeitsrente einer deutschen Versicherungsgesellschaft Frau A hat mit Beginn 01.12.1995 bei der A-Versicherung ("A-Versicherung") einen Vertrag über eine Lebensversicherung mit einer Berufsunfähigkeits-Zusatzvereinbarung abgeschlossen. Seit 01.07.2008 erhält sie Rentenzahlungen aufgrund…

…Schreiben der ***2***, BFG-Akt, S. 147R). 2.) Bei einer Berufsunfähigkeit von mindestens 50 % entsteht ein Anspruch auf Beitragsbefreiung und Berufsunfähigkeitsrente gegenüber dem Versicherungsgeber, wobei die angeführten Versicherungsleistungen ab dem Tag gewährt werden, an dem die Berufsunfähigkeit eingetreten ist. Der Anspruch auf die Berufsunfähigkeitsleistungen erlischt…

…der Geldbetrag maßgeblich. In allen anderen Fällen ist der Barwert §§ 15 und 16 BewG anzusetzen“) spricht folgendes: Berufsunfähigkeitspensionen sind wie Unfall-, Pflegeversicherung- und Berufsunfähigkeitsrenten. Sie werden als sogenannte Kaufpreisrenten behandelt. Die Gegenleistung des Versicherungsnehmers besteht im Rentenbarwert zu Rentenzahlungsbeginn. Die Steuerpflicht tritt ein, sofern der…

…seit 2. Mai 2013 in Deutschland beschäftigt sei und seine Ehegattin seit 1. Jänner 2004 in Österreich eine Berufsunfähigkeitsrente beziehe, sei ab Juni 2013 Deutschland vorrangig zuständig für die Auszahlung der Familienleistungen. Der Erstattungsbetrag in Höhe von 8.576,80 Euro sei bereits von der…

…Bezüge gemäß § 29 Z 1 EStG 1988) sonstige Einkünfte in Höhe von 60.842 Euro. Laut Beilage zur Einkommensteuererklärung handelt es sich dabei um eine „Berufsunfähigkeitsrente (…)“ in Höhe von 65.716,49 (2011: 21.277,46 Euro, 2012: 22.133,73 Euro, 2013: 22…

Laut Befundbericht des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Wien, Univ.Klinik für Augenheilkunde u, Optometrie, Schielambulanz, vom 30. 11. 1998 bestand beim Bf "ein geringer Strabismus convergens links sowie eine dissoziierte Vertikalabweichung bei Status post zweimaliger Schieloperation. Die Binokulartests sind nur teilweise positiv, die Stereotests sind…

… 2 - Leistungen der Versorgungseinrichtung: (1) als Zusatzleistungen werden folgende Leistungen erbracht: a) Altersrente b) Berufsunfähigkeitsrente c) Witwen-/Witwerrente d) Waisenrente e) Abfindung für den Todesfall f) Abfindung bei Pensionsantritt (2) Aus den der Versorgungseinrichtung zur Verfügung stehenden Mitteln dürfen nur die in der Satzung vorgeschriebenen…

…BStBl. 1996 II 201 zur Rückzahlung von zu Unrecht ausbezahltem Arbeitslosengeld; BFH, BStBl. 2006 II 832 zu irrtümlich ausgezahlten Krankenbezügen trotz Bezuges einer Berufsunfähigkeitsrente und anschließender Rückzahlung durch den Arbeitnehmer; vgl. auch Mayr/Hayden in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG24 § 19 Tz 11 und Hofstätter…

… 20 Abs. 1 Z 1 EStG. Diese Kosten wandeln sich auch durch den Umstand, dass ein (allenfalls) unterhaltsberechtigtes Kind (vgl. Berufsunfähigkeitsrente und Pflegegeld des Kindes) eine erhebliche Behinderung (§ 8 Abs. 5 FLAG 1967) hat, nicht in Aufwendungen, die Mehraufwendungen aus der Behinderung des unterhaltsberechtigten Kindes…

…1996 II 201, zur Rückzahlung von zu Unrecht ausbezahltem Arbeitslosengeld; BFH, BStBl. 2006 II 832, zu irrtümlich ausgezahlten Krankenbezügen trotz Bezuges einer Berufsunfähigkeitsrente und anschließender Rückzahlung durch den Arbeitnehmer; vgl. auch Mayr/Hayden in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG18 § 19 Tz 11); dies selbst dann…

…gelte für ihn dort nicht (Anm.: Parkplatz für Behinderung). Es habe auch keine Parkometerabgabenverkürzung durch ihn stattgefunden und seine Berufsunfähigkeitsrente nach Abzug der Kranken- und Unfallversicherung betrage nur € 1.200,--/Monat. Er habe auch zwei Kinder im Alter von 11 und 8 Jahren und…

…BFH, BStBl. 1996 II 201 zur Rückzahlung von zu Unrecht ausbezahltem Arbeitslosengeld; BFH, BStBl. 2006 II 832 zu irrtümlich ausgezahlten Krankenbezügen trotz Bezuges einer Berufsunfähigkeitsrente und anschließender Rückzahlung durch den Arbeitnehmer; vgl. auch Mayr/Hayden in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG 18 § 19 Tz 11)…

…BStBl. 1996 II 201 zur Rückzahlung von zu Unrecht ausbezahltem Arbeitslosengeld; BFH, BStBl. 2006 II 832 zu irrtümlich ausgezahlten Krankenbezügen trotz Bezuges einer Berufsunfähigkeitsrente und anschließender Rückzahlung durch den Arbeitnehmer; Mayr/Hayden in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG18 § 19 Tz 11); dies selbst dann nicht…

…BStBl. 1996 II 201 zur Rückzahlung von zu Unrecht ausbezahltem Arbeitslosengeld; BFH, BStBl. 2006 II 832 zu irrtümlich ausgezahlten Krankenbezügen trotz Bezuges einer Berufsunfähigkeitsrente und anschließender Rückzahlung durch den Arbeitnehmer; Mayr/Hayden in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG18 § 19 Tz 11); dies selbst dann nicht…

…diesem Lärm, auch telefonieren könne er nicht, er könne sich kaum verständlich machen, lebe vom Erlös des Unternehmens und von einer Berufsunfähigkeitsrente. ... ..seit dem Ereignis leide er immer wieder unter kleinen Lungenentzündungen, Entzündungen der Bronchien, bis jetzt sei kein stationärer Aufenthalt notwendig geworden, sei in…

…BFH, BStBl. 1996 II 201 zur Rückzahlung von zu Unrecht ausbezahltem Arbeitslosengeld; BFH, BStBl. 2006 II 832 zu irrtümlich ausgezahlten Krankenbezügen trotz Bezuges einer Berufsunfähigkeitsrente und anschließender Rückzahlung durch den Arbeitnehmer; vgl. auch Mayr/Hayden in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG 18 § 19 Tz 11)…

…bzw ein Verordnungsprüfungsverfahren angeregt wird. Die Strafe ist auch der Höhe nach nicht gerechtfertigt. Ich beziehe [...] ein Einkommen unter dem Existenzminimum- 1600 Berufsunfähigkeitsrente abzüglich Sozialversicherung: 1200,- netto monatlich bei 2 minderjährigen Kindern [...], somit einen Betrag unter dem Existenzminimum bei bestehenden Unterhaltspflichten. Eine ungerechtfertigte Doppelbestrafung liegt…

…Abs. 1 Z 4 lit c EStG 1988 darstellt. Die von der AHV/IV (Schweizerische Ausgleichskasse SAK Genf) ausgerichtete Invalidenrente entspricht der österreichischen Berufsunfähigkeitsrente und ist wie das österreichische Gegenstück voll steuerpflichtig. Steuerfrei wäre nur eine von der SUVA (Schweizerische Unfallversicherungsanstalt) ausgerichtete (Versehrten)Rente, die…

… 2 - Leistungen der Versorgungseinrichtung: (1) als Zusatzleistungen werden folgende Leistungen erbracht: a) Altersrente b) Berufsunfähigkeitsrente c) Witwen-/Witwerrente d) Waisenrente e) Abfindung für den Todesfall f) Abfindung bei Pensionsantritt (2) Aus den der Versorgungseinrichtung zur Verfügung stehenden Mitteln dürfen nur die in der Satzung vorgeschriebenen…

… 2 - Leistungen der Versorgungseinrichtung: (1) als Zusatzleistungen werden folgende Leistungen erbracht: a) Altersrente b) Berufsunfähigkeitsrente c) Witwen-/Witwerrente d) Waisenrente e) Abfindung für den Todesfall f) Abfindung bei Pensionsantritt (2) Aus den der Versorgungseinrichtung zur Verfügung stehenden Mitteln dürfen nur die in der Satzung vorgeschriebenen…