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BFG RV/1300007/2022Schätzung der Bemessungsgrundlagen und Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2025Teil 1/2

…Hinsichtlich der nachgewiesenen schwerwiegenden formellen und materiellen Mängel sei ein Sicherheitszuschlag festgesetzt worden, da die Anwendung der Zahlen aufgrund der Kalkulation zu einer unbotmäßigen Härte bezüglich der Höhe der Bemessungsgrundlage geführt hätte. Deshalb sei im Zweifel für den Abgabepflichtigen lediglich ein Sicherheitszuschlag in Höhe von…

BFG RV/1300007/2022Schätzung der Bemessungsgrundlagen und Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2025Teil 2/2

Im gegenständlichen Fall wurde von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht abgewichen bzw. ergeben sich die Rechtsfolgen unmittelbar und eindeutig aus den gesetzlichen Bestimmungen; die Beurteilung des vorsätzlichen Handelns des Bf. bei der Verkürzung der Umsatzsteuer bzw. Einkommensteuer ist eine Tatfrage, die nach der o.a…

BFG RV/7103728/2018Rechtmäßigkeit der Schätzung der Bemessungsgrundlagen ob Nichtbelegung der in den- -im Rechtsmittelverfahren nachgereichten Abgabenerklärungen verzeichneten - Basen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2024

…seitens der Betriebsprüfung zu würdigen sind, bis zum 19.7.2013 um 9:00 Uhr vorzulegen sind. Im gleichen Schreiben erging die Mitteilung an ***6***, dass ein unentschuldigtes Fernbleiben einen Verzicht auf die Schlussbesprechung darstellt und die steuerlichen Bemessungsgrundlagen, seitens der Behörde, im Schätzungswege gem…

BFG RV/2100405/2022Schätzung nach Bekanntgabe der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2022

…1-12/2015 und 1- 12/2016 erledigt. Die Bescheide betreffend Verspätungszuschlag 2017 und 2018 werden aufgehoben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgaben sind auch dem Ende der Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. beschlossen: Der Vorlageantrag betreffend…

BFG RV/7101540/2020Schätzung der Bemessungsgrundlagen für Lohnabgaben bei Taxiunternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2021

…DB, DZ und Kommst werden mit den jeweils geltenden Sätzen nachverrechnet. Darüber hinaus sei ein Differenzausgleich nach Abgleich der Bemessungsgrundlagen/ Beiträge laut Lohnkonto und der an die jeweilige Gebietskrankenkasse gemeldeten Grundlagen/Beiträge laut Beitragsnachweisungen erfolgt. In der fristgerecht eingebrachten Beschwerde bzw. dem die Beschwerde ergänzenden…

BFG RV/5100897/2013Schätzung der Bemessungsgrundlagen wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuererklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2020

…wurde die Rechtssache der Gerichtsabteilung 6016 zugeteilt. 5. Mit Beschluss vom 28.05.2020 wurde die BF aufgefordert, geeignete Unterlagen zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen der Umsatzsteuer der Jahre 2010 und 2011 zu übermitteln. Es wurde darauf hingewiesen, dass bisher keine Aufzeichnungen vorliegen und dass derjenige…

BFG RV/5100800/2017Aufhebung Abgabenbescheid mangels Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2020

…und Ausgleichszahlungen nach dem Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz setzte das Finanzamt betreffend Bf die Beihilfen und Ausgleichszahlungen nach dem GSBG für das Kalenderjahr 2014 wie folgt fest:   |   | Bemessungsgrundlage | Prozent | Abgabenbetrag | Beihilfe gemäß § 1 Abs. 2 GSBG | &nbsp…

BFG RV/5101399/2019Schätzung von Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2020

…wird Folge gegeben. 1. Der angefochtene Umsatzsteuerbescheid wird - ersatzlos - aufgehoben. 2. Der angefochtene Einkommensteuerbescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind dem am Ende der Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt, das einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses bildet, zu entnehmen. Gegen…

BFG RV/5101952/2017Schätzung von Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2019

…25.01.2017, Steuernummer, betreffend Umsatz- und Einkommensteuer 2015 zu Recht erkannt: Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgaben sind den am Ende der Entscheidungsgründe als Beilagen angeschlossenen Berechnungsblättern, die einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses bilden, zu entnehmen…

BFG RV/1100081/2017Maßgeblicher Zeitraum und Bemessungsgrundlagen für die Festsetzung von Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2019

…Jahr 2012 und 19.931,00 Euro im Jahr 2013. Damit waren die objektiven Voraussetzungen für die Festsetzung von Anspruchszinsen - das Bestehen von Einkommensteuernachforderungen - erfüllt. In Streit stehen der Zeitraum und die Bemessungsgrundlage für die Festsetzung der Anspruchszinsen. 4. Hiezu wurde erwogen: a) Maßgeblicher Zeitraum…

BFG RV/7101477/2016Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für die Berechnung der Immobilienertragsteuer!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.08.2017

…000/0000 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2013 zu Recht erkannt: I. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Bescheidspruchs. II. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art…

BFG RV/7102875/2012Schätzung der Bemessungsgrundlagen eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 1/2

…09.2009, betreffend Umsatz- und Einkommensteuer 2006 zu Recht erkannt: Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als Beilagen angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133…

BFG RV/7102875/2012Schätzung der Bemessungsgrundlagen eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 2/2

…wurde erwogen: Beweis wurde aufgenommen durch Einsichtnahme in die von der belangten Behörde vorgelegten Verwaltungsakten und die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingebrachten Schriftstücke. 1.) Betreffend Schätzungsberechtigung der Bemessungsgrundlagen für Umsatz- und Einkommensteuer 2006 Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde gelegt: Es wird davon ausgegangen…

BFG RV/3100866/2010Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2014

Innrain 32 6020 Innsbruck www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. A in der Beschwerdesache Agnes Bals Rechtsnachfolgerin der K OHG, Str., Blz S im T, vertreten durch die Steuerberaterin und Wirtschaftstreuhänderin Stb. L, gegen…

BFG RV/7102533/2020Heranziehung unterschiedlicher Bewertungsmethoden für die Bemessungsgrundlagen von Erbe (dreifacher Einheitswert der Liegenschaft gem. § 19 ErbStG) und Pflichtteilsberechtigtem (Geldforderung bewertet gem. § 14 BewG) sowie Höhe des Pflichtteilsanspruchs nach Abzug aller Verfahrenskosten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2022

…Es sei dem Gesetzgeber jedenfalls verwehrt, ein Verfahren vorzusehen (oder beizubehalten), das zu zufallsabhängigen und daher willkürlichen Bemessungsgrundlagen führt." Es ist daher für den Bf aus diesen Erkenntnissen nichts zu gewinnen, zumal - wie bereits in der Beschwerdevorentscheidung ausgeführt -, es sich beim Pflichtteilsanspruch um einen schuldrechtlichen…

BFG RV/7100377/2020Einbeziehung der Vertragserrichtungskosten in die Bemessungsgrundlagen zur Berechnung der GrESt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2020

…Finanzamt habe zwar dem Antrag auf Herabsetzung der Grunderwerbsteuer stattgegeben, jedoch seien vom Finanzamt die von den Käufern bezahlten Vertragserrichtungskosten zur Bemessungsgrundlage hinzugezählt worden. Die Kosten der Errichtung der Vertragsurkunde zählten nur dann zur Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage, wenn der Veräußerer den Auftrag zur Vertragserrichtung erteile und der…

BFG RV/4200027/2013Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2014

…gleichzeitig mit der gegenständlichen als Beschwerde zu wertenden Berufung eingebrachten Antrages auf Aussetzung der Einhebung eingebrachten Berufung erhob die Bf. zusätzlich folgende sich gegen die Schätzung der Bemessungsgrundlagen richtende Einwendungen: Die für die Ermittlung der vom angefochtenen Festsetzungsbescheid erfassten, angeblich auf der Deponie der Bf…

BFG RV/4200025/2013Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2014

…gleichzeitig mit der gegenständlichen als Beschwerde zu wertenden Berufung eingebrachten Antrages auf Aussetzung der Einhebung eingebrachten Berufung erhob die Bf. zusätzlich folgende sich gegen die Schätzung der Bemessungsgrundlagen richtende Einwendungen: Die für die Ermittlung der vom angefochtenen Festsetzungsbescheid erfassten, angeblich auf der Deponie der Bf…

BFG RV/4200029/2013Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2014

…gleichzeitig mit der gegenständlichen als Beschwerde zu wertenden Berufung eingebrachten Antrages auf Aussetzung der Einhebung eingebrachten Berufung erhob die Bf. zusätzlich folgende sich gegen die Schätzung der Bemessungsgrundlagen richtende Einwendungen: Die für die Ermittlung der vom angefochtenen Festsetzungsbescheid erfassten, angeblich auf der Deponie der Bf…

BFG RV/6100447/2008Keine Festsetzung eines Säumniszuschlages (mehr), wenn auf Grund der Änderungen der Bemessungsgrundlagen die Wertgrenze von 50 Euro pro Bescheid nicht mehr erreicht wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter M** in der Beschwerdesache E** , Adr.* , vertreten durch I* , Adr.** gegen den Bescheid des Finanzamtes A* vom 9. Juni 2008 betreffend Festsetzung von ersten Säumniszuschlägen für das Jahr 2003 und 2004 zu Recht erkannt: I…